Digitale Landesmitgliederversammlung

Sonntag
30.05.2021
10:00 ‐ 22:00 Uhr
Tennisstadion am Rothenbaum, Hallerstraße 89, 20149 Hamburg (U1 Hallerstraße)
Digitale Landesmitgliederversammlung am 29./ 30. Mai (je 10-22 Uhr)
Einwahllink: [ https://gruene-hh.openslides.com/ | https://gruene-hh.openslides.com/ ]
Zugang: Dein Login-Name und Passwort vom Grünen Netz (netz.gruene.de)


Liebe GRÜNE,


hiermit laden wir Euch noch einmal herzlich zur digitalen Landesmitgliederversammlung (LMV) am Samstag , den 29. Mai 2021, 10:00-22:00 Uhr, Fortsetzung am Sonntag , den 30. Mai 2021, 10:00-22:00 Uhr ein.


Der Landesvorstand schlägt folgende vorläufige Tagesordnung vor:


1. Eröffnung durch den Landesvorstand


2. Formalia: Beschlussfassung über Präsidium, Protokollführung, Zählkommission, Benennung von zwei Vertrauenspersonen und von zwei Personen für die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung für den Wahlvorschlag, Beschluss zu den Wahlordnungen, Verabschiedung der Tagesordnung


3. Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag


4. Haushalt und Finanzen
(a) Rechenschaftsberichte für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
(b) Bericht der Rechnungsprüfer*innen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
(c) Entlastung des Landesvorstandes für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
(d) Bestätigung des Nachtragshaushaltes 2020 und des Haushaltes 2021
(e) Bericht zum Gender-Budgeting


5. Politischer Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes


6. Neuwahl des Landesvorstandes
a) Neuwahl einer/eines Landesvorsitzenden
b) Neuwahl einer/eines stellvertretenden Landesvorsitzenden
c) Neuwahl einer/eines Landesschatzmeister*in
d) Neuwahl von vier Beisitzer*innen des Landesvorstandes


7. Wahlen
a) Neuwahl des Landesschiedsgerichts (Vorsitzende*r, stellv. Vorsitzende*r, Beisitzer*in, drei stellv. Mitglieder)
b) Neuwahl von zwei Rechnungsprüfer*innen
c) Neuwahl von zwei Delegierten zum Bundesfrauenrat und deren Stellvertreterinnen
d) Neuwahl einer frauenpolitischen Sprecherin[*]
e) Neuwahl von drei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern der Antragskommission
f) Neuwahl von drei Delegierten zum Länderrat[**] und deren Stellvertreter*innen
g) Neuwahl von zwei Delegierten zum Bundesfinanzrat[**] und deren Stellvertreter*innen
h) Neuwahl von zwei Delegierten zum Diversitätsrat[**] und deren Stellvertreter*innen


8 . Anträge
[alle bisher eingegangenen Anträge findet Ihr hier: [ https://gruene-hh.openslides.com/motions | https://gruene-hh.openslides.com/motions ] ]



9 . Verschiedenes


[* ein Mitglied des Landesvorstands]
[** hierunter ein Mitglied des Landesvorstands]


Wir beginnen jeweils um 10 Uhr. Das Präsidium wird am Beginn der beiden Versammlungstage eine Einführung zu den technischen Details geben und eine Probeabstimmung durchführen. Wir bitten Euch dringend , an dieser Einführung zu Beginn der Versammlungstage teilzunehmen, damit hier für alle ein echter Testlauf möglich ist und etwaige Probleme gleich ausgeräumt werden können . Wir hoffen sehr, dass wir den Versammlungszeitraum bis 22 Uhr an beiden Tagen nicht ausschöpfen müssen. Das Präsidium wird am Samstag nach Ende von TOP 3 „Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag“ einen Vorschlag machen, welche weiteren TOPs am Samstag noch behandelt werden. Die Wahl des Landesvorstandes (TOP 6) sowie die sonstigen Wahlen (TOP 7) werden erst am Sonntag stattfinden.

Wir möchten Euch auf folgende satzungsgemäßen Fristen hinweisen:

*
Antragsfrist für eigenständige Anträge: Freitag , 07.05.2021 , 12:00 Uhr
*
Antragsfrist für Änderungsanträge: Samstag , 22.05.2021 ***



***[bei Dringlichkeitsanträgen bis zum von der Versammlung beschlossenen Antragsschluss]


Für die Teilnahme an der digitalen LMV benötigst Du ein internetfähiges Endgerät (z.B. PC, Notebook, Tablet oder Smartphone) mit einem modernen Browser und Deine Zugangsdaten zum GRÜNEN Netz (netz.gruene.de) um Dich auf der Parteitagsseite [ https://gruene-hh.openslides.com/ | https://gruene-hh.openslides.com/ ] einzuwählen. Deine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) wurden Dir als Mitglied einmal vom Bundesverband zugesandt. Wenn Du Dein Passwort vergessen hast, kannst Du das unter [ https://netz.gruene.de/ | https://netz.gruene.de/ ] neu anfordern. Wenn Du Deine E-Mailadresse/Deinen Benutzer*innennamen für den Account nicht mehr weißt, melde Dich so bald wie möglich unter [ mailto:netz@gruene.de | netz@gruene.de ] . Solltest Du Fragen haben oder Hilfe benötigen, wende Dich gern an die Landesgeschäftsstelle unter [ mailto:lmv@hamburg.gruene.de | lmv@hamburg.gruene.de ] oder [ callto:040 399 252-33 | 040 399 252-33 ] (LMV-Hotline).


Wir werden folgende Plattformen nutzen:


1. Das digitale Antrags-, Wahl- und Versammlungstool Open Slides [ https://gruene-hh.openslides.com/ | https://gruene-hh.openslides.com/ ] . Auf dieser Seite wird Dir auch der Livestream der Versammlung angezeigt. Wähle Dich dort mit Deinen Zugangsdaten zum Grünen Netz ( [ http://www.netz.gruene.de/ | netz.gruene.de ] ) ein.


2. Um bei Bedarf Deinen Redebeitrag zuzuschalten oder Verfahrensfragen mit Euch abstimmen zu können, verwenden wir eine ZOOM Videokonferenz . Diese Videokonferenz muss nur bei Bedarf (z.B. Redebeitrag) betreten werden.


Die Links zu den digitalen Anwendungen sowie ausführliche Beschreibungen gehen Euch rechtzeitig zu. Unter diesem Link findet Ihr ein Hilfevideo zur Anwendung von Open Slides: [ https://youtu.be/GMjDu1VHvaM | https://youtu.be/GMjDu1VHvaM ]
Wir bieten Euch digitale Probeabende an, bei denen Ihr insbesondere das Versammlungs- und Abstimmungstool Open Slides sowie seine Benutzung vor der Versammlung kennenlernen könnt. Die Termine findet Ihr am Ende dieser Einladung.


Es besteht auch die Möglichkeit, dem Livestream der Veranstaltung direkt auf unserem Youtubekanal [ https://www.youtube.com/c/GR%C3%9CNEHamburg/ | https://www.youtube.com/c/GRÜNEHamburg/ ] zu folgen (Abstimmungen erfolgen in OpenSlides).
Am Rande der LMV kannst Du Dich in unserem digitalen Foyer in der Chatbegrünung unter [ https://chatbegruenung.de/channel/lvhh-lmv | https://chatbegruenung.de/channel/lvhh-lmv ] mit anderen Mitgliedern austauschen.


Um Dich und uns gut auf diese digitale LMV vorbereiten zu können, bitten wir Dich um eine Anmeldung über das zentrale Anmeldeformular im Grünen Netz unter [ https://gruenlink.de/1y7t | https://gruenlink.de/1y7t ] bis Freitag , den 21. Mai 2021, 12 Uhr . Solltet Ihr bei der Anmeldung Hilfe benötigen, wendet Euch bitte an die Landesgeschäftsstelle unter [ mailto:lmv@hamburg.gruene.de | lmv@hamburg.gruene.de ] oder [ callto:040 399 252-33 | 040 399 252-33 ] (LMV-Hotline).


Um den Teilnehmenden beste Video- und Tonqualität und unseren Kandidierenden dieselben technischen Voraussetzungen zur Vorstellung ihres Programms zu bieten, bieten wir allen Kandidierenden für die Landesliste und den Landesvorstand die Möglichkeit, für ihre Bewerbungsrede und Wahl in unser Studio zu kommen. Wer von dieser Möglichkeit Gebrauch machen möchte, die/den bitten wir um Anmeldung entweder gleich über das zentrale Anmeldeformular oder unter lmv@hamburg.gruene.de bis Freitag , den 21. Mai , 12 Uhr . Der Ort wird noch bekannt gegeben. Wer sich außerstande sieht, digital an der Versammlung teilzunehmen, möge sich bitte ebenfalls bis Freitag , den 21. Mai , 12 Uhr an die Landesgeschäftsstelle unter [ mailto:lmv@hamburg.gruene.de | lmv@hamburg.gruene.de ] oder [ callto:040 399 252-33 | 040 399 252-33 ] (LMV-Hotline) wenden.


Anträge und Änderungsanträge reicht bitte direkt über [ https://gruene-hh.openslides.com/ | https://gruene-hh.openslides.com/ ] ein. Dort werden wir sie laufend veröffentlichen. Einen weiteren zwischenzeitlich eingegangenen Antrag findet Ihr im Anhang .
Hilfsvideos zur Erstellung von Anträgen und Änderungsanträgen findet Ihr ebenfalls auf dieser Seite.


Bewerbungen reicht bitte unter [ https://www.gruene-hamburg.de/einverstaendnis-zur-bewerbung/ | https://www.gruene-hamburg.de/einverstaendnis-zur-bewerbung/ ] ein. Sie werden dann fortlaufend auf unserer zentralen Website zur LMV unter [ https://gruene-hh.openslides.com/ | https://gruene-hh.openslides.com/ ] veröffentlicht. Bewerbungen sollten eine Doppelseite DIN A4 nicht überschreiten.
Notfalls könnt Ihr Bewerbungen, Anträge und Änderungsanträge auch an [ mailto:lmv@hamburg.gruene.de | lmv ] [ mailto:lmv@hamburg.gruene.de | @hamburg.gruene.de ] als E-Mail senden. Eine Kandidatur ist auch ohne schriftliche Bewerbung möglich.


Die Rechtslage sieht vor, dass die digitalen Wahlergebnisse der Listenwahl und aller Organwahlen jeweils noch einmal schriftlich bestätigt werden müssen , andernfalls sind die Wahlen nicht wirksam. Aus diesem Grund werden nach der digitalen Landesmitgliederversammlung Briefwahlunterlagen an alle Mitglieder verschickt.


Hinweis zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021:
Wahlberechtigt für die Aufstellung der Landesliste ist jedes Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (auch aus anderen Landesverbänden), das zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung, d.h. am 29. Mai 2021, auch zur Bundestagswahl wahlberechtigt ist, also Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, den Hauptwohnsitz in Hamburg hat und seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine (Haupt-)Wohnung inne hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält.
Wählbar ist, wer am Tag der Bundestagswahl Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und keiner anderen Partei angehört.


Bitte überprüft Eure im Grünen Netz hier [ https://netz.gruene.de/group/dgn/mitgliedschaftsdaten | https://netz.gruene.de/group/dgn/mitgliedschaftsdaten ] hinterlegten Daten und aktualisiert sie, wenn notwendig, direkt dort.

Termine und Fristen im Zusammenhang mit der Landesmitgliederversammlung
Gebärdensprach- und Schriftsprachdolmetscher*innen: Solltet Ihr Bedarf an einer Übersetzung der Mitgliederversammlung durch Gebärdensprach- oder Schriftsprachdolmetscher*innen haben, teilt uns dies bitte bis Montag , den 17. Mai bei Eurer Anmeldung über das zentrale Anmeldeformular unter [ https://gruenlink.de/1y7t | https://gruenlink.de/1y7t ] oder unter [ mailto:info@hamburg.gruene.de | info@hamburg.gruene.de ] mit.


Kandidat*innenvorstellung für Landesvorstand und Bundestags-Landesliste: Im Vorfeld der LMV finden digitale Vorstellungsrunden der Kandidat*innen für die Landesliste ( Dienstag , den 4. Mai um 18 Uhr) sowie für den Landesvorstand ( Freitag , den 7. Mai um 18:00 Uhr) statt, zu denen jedes Mitglied herzlich eingeladen ist. Hier könnt Ihr Euch anmelden: [ https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ | https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ ]


Antragsteller*innentreffen: Am Mittwoch , den 26. Mai findet um 18 Uhr ein digitales Antragsteller*innentreffen statt. Hier könnt Ihr Euch anmelden: [ https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ | https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ ]



Neumitgliedertreffen: Am Dienstag , den 25. Mai um 18:30 Uhr bieten wir ein digitales Neumitgliedertreffen an, um den Ablauf und die Regularien der Versammlung vorzustellen. Neben einem ausführlichen Infoteil wollen wir uns einmal gemeinsam in einen „Test-Parteitag“ einwählen. Hier könnt Ihr Euch anmelden: [ https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ | https://www.gruene-hamburg.de/anmeldung/ ]



Digitale LMV-Probeabende: am Dienstag , den 18. Mai um 18 Uhr sowie am Mittwoch , den 26. Mai um 20 Uhr bieten wir digitale Probeabende an, bei denen Ihr insbesondere das Versammlungs- und Abstimmungstool Open Slides sowie seine Benutzung vor der Versammlung kennenlernen könnt. Ihr könnt an beiden Abenden per Zoom unter folgendem Link teilnehmen: [ https://zoom.us/j/99927009035?pwd=Z2oyVzF3enRCYmRnSXo0cTlkd0p0QT09 | https://zoom.us/j/99927009035?pwd=Z2oyVzF3enRCYmRnSXo0cTlkd0p0QT09 ]
Alternativ könnt Ihr Euch auch per Meeting ID [ callto:(999 2700 9035 | (999 2700 9035 ] ) & Kenncode (079 014) einloggen.


Mit grünem Gruß
Julia