Beschlussarchiv GRÜNE HH

Klimaschutz

Beschluss des Landesausschusses: Ein neues Klimaschutzgesetz für Hamburg

PDF 1997 war Hamburg Vorreiterin mit ihrem Klimaschutzgesetz. Nach der Novelle von 2008 liegen dessen Anforderungen teilweise immer noch über dem bundesgesetzlichen Standard. Sie regeln aber im Wesentlichen nur den Gebäudesektor. Nach dem Klimaschutzabkommen von Paris ist es an der Zeit, dass Hamburg sich einem umfassenden Klimaschutzgesetz klare Ziele für Sektoren wie z.B. Mobilität, Gebäude…

Digitalisierung

Beschluss des Landesausschusses: Gemeinsam, digital, zukunftsorientiert – Klimaschutz in der Landwirtschaft konkret unterstützen

PDF Jede Kuh furzt anders. Die Landwirtschaft ist für 10-14% der weltweiten Emissionen verantwortlich, aber jeder Bauernhof und jedes Feld ist einzigartig: Beispielsweise Regenmenge, Tage mit Frost und Bodenqualität unterscheiden sich. Auch werden Bauernhöfe unterschiedlich betrieben: Es gibt beispielsweise konventionellen Anbau oder Biolandbau. Diese Unterschiede führen zu individuellen Emissionsmengen; eine Bäuerin kann jedoch die eigenen…

Klimaschutz

Beschluss des Landesausschusses: Sofortmaßnahmen: Konsequenter Klimaschutz in Hamburg

PDF In Hamburg werden 1/2000tel der weltweiten CO2-Emissionen produziert: Eine Zahl, die große Verantwortung mit sich bringt und zum sofortigen Handeln auffordert. Nicht nur im Sinne der Klimagerechtigkeit ist eine sofortige konsequente Reduktion der Treibhausgasemissionen unbedingt notwendig – jede weitere Veränderung der CO2-Konzentration in der Luft kann mit abrupten, irreversiblen und extremen Klimaveränderungen einhergehen: Die…

Bürgerschaft

Beschluss des Landesausschusses: Antrag zur Änderung der Hamburgischen Verfassung betr. Termin Konstituierung der Hamburgischen Bürgerschaft

PDF Nach der Hamburgischen Verfassung (Art. 12 Abs. 3) findet die erste Sitzung der Bürgerschaft spätestens drei Wochen nach der Wahl statt. Bei dem festgelegten Wahltermin zur kommenden Hamburgischen Bürgerschaft am 23. Februar 2020 entspricht das einem Sitzungstermin spätestens am Sonntag, dem 15. März 2020. Das amtliche Endergebnis liegt bei Bürgerschaftswahlen aufgrund von Ergebnisaufbereitung und…

Hafen

Beschluss des Landesausschusses: Zukunftsperspektiven für Hamburg südlich der Elbe

PDF Mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2013 ist das südlich der Elbe gelegene Hamburg ins Bewusstsein aller Hamburgerinnen und Hamburger gerückt. Der Sprung über die Elbe hat die Stadtentwicklung in Hamburg vorangebracht, Attraktivität und Wirtschaftskraft unserer Stadt gesteigert, wesentliche Voraussetzungen für das Wachstum der Bevölkerung und ihres Wohlstands geschaffen und die Lebensqualität für viele Hamburgerinnen…

Antidiskiminierung

LAG-Queer – Positionspapier: Forderungen zum Regierungsprogramm Kapitel Queere Geflüchtete und Internationale Beziehungen

PDF Queere Geflüchtete und andere queere Migrant*innen sind außerhalb, aber insbesondere auch innerhalb, ihrer jeweiligen Migrant*innencommunities spezifischen Bedrohungs-, Diskriminierungs- und Ausgrenzungssituationen sowie Integrationshemmnissen ausgesetzt. Daraus entsteht ein besonderes Schutzbedürfnis und die Notwendigkeit zielgruppengenauer Unterstützung. Wir setzen uns dafür ein, dass Hamburg die in dieser Hinsicht eingeleiteten Maßnahmen fortsetzt und, wo sinnvoll, intensiviert bzw. ausbaut. Insbesondere:…

Antidiskriminierung

LAG-Queer – Positionspapier: Forderungen zum Regierungsprogramm Kapitel Trans* und Inter*

PDF Wir fordern jede Maßnahme zu unterstützen, die dazu führt, dass Personen nicht gezwungen werden, ihre geschlechtliche Konstitution zu begründen oder zu offenbaren. Es besteht bei Vorlage von Nachweisen, die dies zum Gegenstand haben, die Gefahr der Pathologisierung von Trans-, Intergeschlechtlichkeit und Nichtbinarität. Diese Offenbarungspflicht stellt einen erheblichen Eingriff in die geschlechtliche Intimsphäre und damit…

Gender

LAG-Queer – Positionspapier: Allgemeine Forderungen zum Regierungsprogramm

PDF Wir fordern das Regierungsprogramm grundsätzlich geschlechtsneutral zu formulieren und durchgängig den Genderstern (*) zu verwenden. Wir fordern durchgängig und einheitlich den Begriff Queer zu verwenden und diesen Begriff im Register oder Anhang noch einmal einheitlich zu erläutern. Die Verwendung von Buchstabenkombinationen, wie „LSBTI“ oder exklusive Formulierungen wie „Lesben und Schwule“ ist zu vermeiden. Wir…

Mieten

Grüne Mietenpolitik für einen geordneten Markt mit starkem Schutz: Ein „Fairmieter“-Steuerbonus gegen Mieterhöhungen.

„Setz die Mieten nicht rauf, lass mich noch etwas bleiben. Lass die kleinen Cafés, lass dich niemals verwalten.“ (Bosse – Metropole) Ein Positionspapier von Katharina Fegebank, Anna Gallina und Dr. Till Steffen PDF Wohnen ist die grundlegende Freiheitsfrage für das Leben in der modernen Großstadt. Die Auswirkungen fehlenden Wohnraums auf unsere Stadtgesellschaft sind dabei nicht…

Bezirke

GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Harburg

Kreisverband Hamburg-Harburg GEMEINSAME PRÄAMBEL FÜR DIE BEZIRKSWAHLPROGRAMME Am 26.05.2019 sind Wahlen zum Europäischen Parlament und Wahlen zu den Bezirksversammlungen. Es sind sehr entscheidende Wahlen, und deshalb bitten wir Sie: Entscheiden Sie mit! Wir Hamburger GRÜNE stellen den Menschen in den Mittelpunkt unseres Handelns. Wir wollen Hamburgs Charakter und Charme erhalten und die Stadt sozial, grün…