Sozial gerechte Bodenpolitik in der Hamburger Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Am 2. November 2022 verkündete die rot-grüne Koalition die Einigung mit den Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!“ und „Neubaumieten…
Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Die Landesmitgliederversammlung begrüßt die skizzierte angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und bittet die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, ihre Bemühungen um einen breiten Konsens für die…
Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Dieses Jahrzehnt ist entscheidend für den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel. Das 1,5 Grad Ziel scheint kaum mehr zu erreichen zu sein. Umso mehr müssen wir die Klimaschutzanstrengungen verschärfen…
Regeln zu berauschenden Mitteln im Straßenverkehr reformieren 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg fordern die Bundesregierung auf, sich einer grundlegenden Überarbeitung der Regularien rund um das Thema „Fahrerlaubnisbesitz und Regularien zur Kontrolle sowie Sanktionierung bei Teilnahme am Straßenverkehr im berauschten…
Drugchecking in Hamburg 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg begrüßen es, dass im Ampel-Koalitionsvertrag auf Bundesebene das Ziel verankert ist, bundesweit eine rechtliche Grundlage zur Ermöglichung von Drugchecking-Projekten zu schaffen und dass daran auch innerhalb der…
„Politikfreien Sonntag“ als Leitlinie in den grünen Hamburger Gremien verankern und ernst nehmen 19. November 20221. Dezember 2022 PDF
Klimaschutz, Klimaresilienz, Flächenschutz und Artenschutz in der Stadtentwicklung 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Gemäß Verfassungsgerichtsurteil vom 24. März 2021 sind wir gehalten dem menschengemachten Klimawandel so schnell wie möglich entschlossen entgegenzutreten. Der Städtebau gehört mit 28% in D zu den größten CO2…
Für eine Auseinandersetzung mit den schiitischen Gemeinden in Hamburg mit Respekt 19. November 20221. Dezember 2022 PDF In der politisch aufgeheizten Debatte in Hamburg werden zurzeit schiitischer Islam, Blaue Moschee, das IZH und das Mullah-Regime undifferenziert gleichgesetzt. Es gibt selbstverständlich keinerlei Rechtfertigung dafür, was die in…
Hamburgs Energie für die sozial-ökologische Transformation nutzen 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere der Landesvorstand Hamburg, die Abgeordneten der Bezirksversammlungen, der Hamburger Bürgerschaft sowie des Bundestages und des Europäischen Parlaments, Senator*innen…
Zehn Jahre Verträge mit den islamischen Religionsgemeinschaften und den alevitischen Gemeinden: Gemeinsame Wertegrundlagen stärken, kritischen Diskurs erweitern! 19. November 20225. Dezember 2022 PDF In unserem Grundsatzprogramm haben wir GRÜNE vor zwei Jahren festgehalten: „In Deutschland leben Menschen zusammen, deren Familien bereits seit Generationen hier ansässig sind, sowie Menschen, die in jüngerer Zeit…
Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Die Landesmitgliederversammlung begrüßt die skizzierte angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und bittet die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, ihre Bemühungen um einen breiten Konsens für die…
Regeln zu berauschenden Mitteln im Straßenverkehr reformieren 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg fordern die Bundesregierung auf, sich einer grundlegenden Überarbeitung der Regularien rund um das Thema „Fahrerlaubnisbesitz und Regularien zur Kontrolle sowie Sanktionierung bei Teilnahme am Straßenverkehr im berauschten…
„Politikfreien Sonntag“ als Leitlinie in den grünen Hamburger Gremien verankern und ernst nehmen 19. November 20221. Dezember 2022 PDF
Für eine Auseinandersetzung mit den schiitischen Gemeinden in Hamburg mit Respekt 19. November 20221. Dezember 2022 PDF In der politisch aufgeheizten Debatte in Hamburg werden zurzeit schiitischer Islam, Blaue Moschee, das IZH und das Mullah-Regime undifferenziert gleichgesetzt. Es gibt selbstverständlich keinerlei Rechtfertigung dafür, was die in…
Zehn Jahre Verträge mit den islamischen Religionsgemeinschaften und den alevitischen Gemeinden: Gemeinsame Wertegrundlagen stärken, kritischen Diskurs erweitern! 19. November 20225. Dezember 2022 PDF In unserem Grundsatzprogramm haben wir GRÜNE vor zwei Jahren festgehalten: „In Deutschland leben Menschen zusammen, deren Familien bereits seit Generationen hier ansässig sind, sowie Menschen, die in jüngerer Zeit…