Bezirkswahlen 2024 – sieben Mal Hamburg 25. Februar 202314. März 2023 PDF Voraussichtlich im Mai/Juni 2024 werden zum dritten Mal zeitgleich zur Europawahl in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen stattfinden. Nicht einmal zwölf Monate nach den Bezirkswahlen steht die Bürgerschaftswahl…
Gegen Sprachverbote – für die Freiheit der gendergerechten Sprache 25. Februar 202314. März 2023 PDF Im Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch Menschen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen, schützt. Als Folge trat im…
Sozial gerechte Bodenpolitik in der Hamburger Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Am 2. November 2022 verkündete die rot-grüne Koalition die Einigung mit den Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!“ und „Neubaumieten…
Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Die Landesmitgliederversammlung begrüßt die skizzierte angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und bittet die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, ihre Bemühungen um einen breiten Konsens für die…
Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Dieses Jahrzehnt ist entscheidend für den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel. Das 1,5 Grad Ziel scheint kaum mehr zu erreichen zu sein. Umso mehr müssen wir die Klimaschutzanstrengungen verschärfen…
Regeln zu berauschenden Mitteln im Straßenverkehr reformieren 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg fordern die Bundesregierung auf, sich einer grundlegenden Überarbeitung der Regularien rund um das Thema „Fahrerlaubnisbesitz und Regularien zur Kontrolle sowie Sanktionierung bei Teilnahme am Straßenverkehr im berauschten…
Drugchecking in Hamburg 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg begrüßen es, dass im Ampel-Koalitionsvertrag auf Bundesebene das Ziel verankert ist, bundesweit eine rechtliche Grundlage zur Ermöglichung von Drugchecking-Projekten zu schaffen und dass daran auch innerhalb der…
„Politikfreien Sonntag“ als Leitlinie in den grünen Hamburger Gremien verankern und ernst nehmen 19. November 20221. Dezember 2022 PDF
Klimaschutz, Klimaresilienz, Flächenschutz und Artenschutz in der Stadtentwicklung 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Gemäß Verfassungsgerichtsurteil vom 24. März 2021 sind wir gehalten dem menschengemachten Klimawandel so schnell wie möglich entschlossen entgegenzutreten. Der Städtebau gehört mit 28% in D zu den größten CO2…
Für eine Auseinandersetzung mit den schiitischen Gemeinden in Hamburg mit Respekt 19. November 20221. Dezember 2022 PDF In der politisch aufgeheizten Debatte in Hamburg werden zurzeit schiitischer Islam, Blaue Moschee, das IZH und das Mullah-Regime undifferenziert gleichgesetzt. Es gibt selbstverständlich keinerlei Rechtfertigung dafür, was die in…
Gegen Sprachverbote – für die Freiheit der gendergerechten Sprache 25. Februar 202314. März 2023 PDF Im Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch Menschen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen, schützt. Als Folge trat im…
Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Die Landesmitgliederversammlung begrüßt die skizzierte angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und bittet die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, ihre Bemühungen um einen breiten Konsens für die…
Regeln zu berauschenden Mitteln im Straßenverkehr reformieren 19. November 20221. Dezember 2022 PDF Grüne Hamburg fordern die Bundesregierung auf, sich einer grundlegenden Überarbeitung der Regularien rund um das Thema „Fahrerlaubnisbesitz und Regularien zur Kontrolle sowie Sanktionierung bei Teilnahme am Straßenverkehr im berauschten…
„Politikfreien Sonntag“ als Leitlinie in den grünen Hamburger Gremien verankern und ernst nehmen 19. November 20221. Dezember 2022 PDF
Für eine Auseinandersetzung mit den schiitischen Gemeinden in Hamburg mit Respekt 19. November 20221. Dezember 2022 PDF In der politisch aufgeheizten Debatte in Hamburg werden zurzeit schiitischer Islam, Blaue Moschee, das IZH und das Mullah-Regime undifferenziert gleichgesetzt. Es gibt selbstverständlich keinerlei Rechtfertigung dafür, was die in…
