Ziele:
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Schärfung des inhaltlichen Profils Ö&Ö – Wo werden wir gebraucht?! Wo bewegen wir Themen weiter?!
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Beschreibung und ggf. Klärung von parteiinternen und öffentlichen Konflikten im Spannungsfeld Ökologie & Ökonomie
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Grünes Kernthema „Ökologie“ stärken und als Alleinstellungsmerkmal in die Öffentlichkeit tragen; Wirtschaftskompetenz weiter aufbauen und in der öffentlichen Wahrnehmung stärken
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Stadtweite und regionale Netzwerke stärken und ausbauen (Kompetenz, Fundraising, Sichtbarkeit etc.)
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enge Verzahnung mit Fraktionsprojekt „Menschliches Wirtschaften“ (HWI, Hafen) – Schwerpunkt Partei: „Ökologie“
Bisheriger Brainstormingprozess:
Grüne Themen: Energiewende in HH, Klimaschutzgesetz und –ziele, Energieeffizienz, Energetische Quartiersentwicklung, Lärmaktionsplanung, Luftreinhaltung und Landanschluss, Gewässerschutz, Grünflächen und Grünpflege in der Stadt, Natur in Hamburg, Biotopverbund, Urban Gardening,, ökologische Landwirtschaft, Green Technology, Windkraft
Wo stehen wir? Was müssen wir programmatisch weiter entwickeln? Was sind Angriffsthemen, was sind Verteidigungsthemen? Wo übernehmen wir als Grüne welche Rolle? (Antreiberin, Moderation etc.)
Konfliktthemen: Elbvertiefung – ökologischer Ausgleich, Hochwasserschutz etc., Wohnen – Grünfläche (wie viel Natur in der Stadt?), Luft, Lärm – Wirtschaftsverkehr und/oder Privatverkehr, Energiewende/Windkraft – Naturschutz, Energietische Sanierung – Kostenumverteilung (soziales Kriterium), „Wachstum“ in der Stadt (HWI?)
Thematische Ergänzungen/Präzisierung nach Debatte im LaVo, Fraktion, LAGen:
– Bestandsaufnahme der bisherigen Positionen (Papier LAG PBW und LAG Natur und – Umwelt „Natur findet Stadt“)
– Hamburg als Windenenergie-Hauptstadt
– Naturschutz und Grünflächen
– Grüne Strategie öffentlicher Unternehmen
– Kreislaufwirtschaft (Recycling)
– Gebäudesanierung/Wärmedämmung
-Ökologische Transformation der Wirtschaft (Industriepolitik)
Rahmenbedingungen für das Cluster:
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SPD Senat kein erkennbares Profil „Ökologie“…Umwelt und Klimaschutz sind der SPD egal!? – Wie machen wir es (wieder) wichtig? Ö&Ö als Chance für Stadt!
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Bezirksversammlungswahlen geeignet für bürgernahe vor-Ort Angebote
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begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen Landesverband
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enger Zeitplan (Januar – Mitte Mai, LMV Beschluss 5.7.)
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parallel stattfindender Prozess in der Fraktion – Verzahnung!!!
Beteiligungsorientierte Formatvorschläge: parteiinterne Denkwerkstätten (Auftakt, Abschluss in Vorbereitung mit zuständigen LAGen: PBW; Natur und Umwelt, WiFi, Energie), öffentliche „Streitgespräche“, öffentliche „Thesen-Checks mit ExpertInnen“, ExpterInnen-Lunches (siehe Cluster Soziale Gerechtigkeit), zwei thematische Formatvorschläge für die KVen (Rundgänge, Einrichtungs- oder Initiativenbesuche) bzw. „GRÜN“-Tour durch die Bezirke; Fundraising Dinner „Green Technology“
Vorschlag Fahrplan Cluster Ö&Ö
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Wann |
Was |
Wer |
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Dezember |
Landesausschuss: Vorstellung Fahrplan |
LaVo (ff), Büscha-Ressorts, Rücksprache LAGen |
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Ende Januar |
1. Denkwerkstatt: Angriffsthemen, Konfliktpunkte, Klärungsbedarfe – Arbeitsgruppen mit Vorschlägen; Grundlage „Thesenpapier“ 1. Wo stehen wir – Unsere grundsätzliche Positionierung zum Thema Ökologie und Ökonomie. Welche Bedeutung sollen diese Themen in der grünen Politik einnehmen. 2. Was wollen wir erreichen, welche Ziele haben wir? 3. Wie erreichen wir die Ziele, welche konkreten Vorschläge Können wir entwickeln. |
LaVo (ff), LAGen WiFi, PBW, Energie, Natur & Umwelt, zuständige Ressorts |
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ab Mitte Februar |
ca. 4 ExpertInnen-Lunches (z.B. Gebäudesanierung/Wärmedämmung; Naturschutz und Grünflächen etc.) |
LaVo/LGSt (Rahmen), Ressorts (ff) (Kontakt zu ExpertInnen), LAGen |
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Mitte März/Ende März |
2. Denkwerkstatt: Zwischenstand |
LaVo (ff), LAGen WiFi, PBW, Energie, Natur & Umwelt, zuständige Ressorts |
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Mitte März |
1. Öffentliches Streitgespräch: Ö&Ö (Thema noch identifizieren)/“Thesen“-Check |
LaVo, Ressorts |
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April/Mai |
„GRÜN“-Tour durch die Bezirke (Formatangebot im Bezirkswahlkampf) |
LaVo, Ressorts |
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Ende April |
2. Öffentliches Streitgespräch: Ö&Ö (Thema noch identifizieren) |
LaVo, Ressorts |
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Ende Mai |
3. Denkwerkstatt: Ergebnisse sichten, konkrete Projekte und Forderungen identifizieren; Vorbereitung Leitantrag |
LaVo (ff), LAGen WiFi, PBW, Energie, Natur & Umwelt, zuständige Ressorts |
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Ende Mai |
Fundraising Dinner Green Technology nach der Bezirks- und Europawahl) |
LaVo, Schatzmeister |
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Mitte Mai bis Anfang Juni |
Leitantrag Cluster Ö&Ö |
Kleine Schreibgruppe (LaVo ff, Ressorts, LAGen) |
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5. Juli |
LMV |
Alle |