Es werden folgende gemeinsame Projekte für den Land-Bezirke-Fonds im Jahre 2006 vorgeschlagen:
1. Projektgruppe Wahlrecht und Strukturreform 2006
2. IT-Projekt Mitgliederverwaltung (SHERPA)
3. Kinospot 20 Jahre Tschernobyl
4. Gemeinsame Schulung Kreisgeschäftsführerinnen
5. Anzeigenschaltung HIZ (Hamburger Initiativen Zeitung)
6. Regionalkonferenz (Plakatierung und Werbung)
1. Die Projektgruppe Wahlrecht und Strukturreform wird ihre Arbeit in diesem Jahr fortsetzen und abschließen. Es sind noch 1-2 Sitzungen geplant. Ein Abschlussbericht wird erstellt werden. Der Landesausschuss wird mit den Ergebnissen nach der Sommerpause 2006 befasst werden. Es werden noch Personalkosten in Höhe von 1.530 € für die Vorbereitung und Moderation der Sitzungen sowie für die Erstellung des Abschlussberichtes anfallen.
2. Der Bundesverband hat in Abstimmung mit den Landesverbänden die Entwicklung einer gemeinsamen Mitgliederverwaltung SHERPA in Auftrag gegeben. Die Kosten werden nach dem üblichen Schlüssel von 30:70 zwischen Bundes- und Landesverbänden aufgeteilt. Es wurde ein auf 10 Jahre angelegter Tilgungsplan entwickelt. Der Landesfinanzrat hat beschlossen, die Kosten für die Mitgliederverwaltung auf den Land-Bezirke-Fonds umzulegen. Für die Rate für 2006 entfallen auf den Landesverband insgesamt 2.500 €.
3. Zum 20-jährigen Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe hat der Bundesverband die Produktion und Ausstrahlung eines Kinospots beschlossen. Die Kosten dafür sollen durch Spenden abgedeckt werden. Die Landesverbände haben eine Bürgschaft von bis zu 20.000 € übernommen, falls die Kosten nicht durch die eingeworbenen Spenden gedeckt sind. Für die Schaltung der Kinospots übernimmt der Bundesverband 50% der Kosten. Die anderen 50 % sollen durch Kreis- und Landesverbände übernommen werden. Es entstehen für die Hamburger Ebene Kosten für Kinoschaltung in Höhe von 1.700 €, die über den Land-Bezirke-Fonds finanziert werden sollen.
4. Schulung Geschäftsführeinnen. Die Anforderungen an die Geschäftsführungen von Landes- und Kreisverband steigen ständig. Personalwechsel führen dazu, dass viel Wissen und Erfahrung nicht mehr zur Verfügugn steht und bisher mühsam wieder individuell erworben werden mußte. Daher ist es sinnvoll, in den beiden wahlkampffreien Jahren 2006 und 2007 Schulungen durchzuführen. Hierfür werden in diesem Jahr Kosten bis zu 900 € v.a. für Referentinnen entstehen.
5. Am 31. März ist die erste Auflage der Hamburger Initiativenzeitung (HIZ) in einer Auflage von 100.000 Exemplaren erschienen. Wenn die Initiativenzeitung erfolgreich angenommen wird, ist geplant, jährlich 6 Ausgaben in einer Auflage von 30.000 Exemplaren herauszubringen. Der Landesverband hält dieses Projekt für sehr wichtig, um den vielfältigen Initiativen in Hamburg ein Sprachrohr zu geben. Die HIZ ist ökonomisch auf Anzeigen angewiesen. In den ersten beiden Ausgaben hat der Landesverband (wie auch einige Kreisverbände) deshalb Anzeigen geschaltet) und schlägt vor, vorbehaltlich einer inhaltlichen Bewertung zukünftig in jeder Ausgabe eine Anzeige der Grünen zu schalten. In diesem Jahr werden dafür noch Kosten bis zu 1.000 € entstehen (max. noch 4 Ausgaben á 250 €).
6. Am 2. Juli wird im Bürgerhaus Wilhelmsburg die Regionalkonferenz in Vorbereitung auf den bundesweiten Zukunftskongress der Grünen Anfang September durchgeführt. Der Zukunftskongress wird nach der verlorenen Bundestagswahl und dem Verlust der Regierungsbeteiligung in Berlin wichtige Weichenstellungen für die programmatische Neuorierung der Grünen setzen. Der Landesausschuss hat daher im Dezember vergangen Jahres ein Votum für die thematische Schwerpunktsetzung im Bereich Sozial- und Arbeitsmarktpolitik abgegeben. Für Werbung und Werbemittel (Plakatierung, Flyer) sollen 2.800 € zur Verfügung gestellt werden.
Insgesamt ergeben sich damit folgende Kosten für Landes- und Kreisverbände:
| Anteile KV’s | ||||
| KV | Betrag | 14er-Anteile | Prozent | |
| Altona |
1.116,01 € |
3 |
21,4% |
|
| Bergedorf |
370,27 € |
1 |
7,1% |
|
| Eimsbüttel |
1.116,01 € |
3 |
21,4% |
|
| Harburg |
370,27 € |
1 |
7,1% |
|
| Mitte |
745,75 € |
2 |
14,3% |
|
| Nord |
745,75 € |
2 |
14,3% |
|
| Wandsbek |
745,75 € |
2 |
14,3% |
|
| Summe |
5.209,79 € |
14 |
99,9% |
|
| 10.430/2 = |
5.215,00 € |
Rundungsdifferenz… | ||
| 1. Projektgruppe |
1.530 € |
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| 2. SHERPA |
2.500 € |
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| 3. Tschernobyl-Spot |
1.700 € |
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| 4. KGF-Qualifizierung |
900 € |
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| 5. Anzeigen hiz |
1.000 € |
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| 6. Werbung Regionalkonferenz |
2.800 € |
|||
|
10.430 € |
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Der Landesvorstand beantragt:
Der Landesausschuss beschließt den Land-Bezirke-Fonds 2006 bis zu einer Höhe von 10.430 € für die oben aufgeführten Projekte.
Beschluss des Landesausschuss:
Mit sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag am 25. April 2006 beschlossen.