Demokatie

Krisenfest, demokratisch und sozial – Hamburg in Zeiten der Pandemie

PDF Die Covid-19-Pandemie ist ein Schock für die Menschheit. Die rasante Ausbreitung und die Tatsache, dass wir sehr wenig über das Virus und seine Krankheitsbilder wussten, hat uns unsere Verletzlichkeit vor Augen geführt und die Gesellschaft vor neue Herausforderungen gestellt. Wissenschaft und Forschung haben im Zuge der Pandemie neue Anerkennung und Aufmerksamkeit erfahren und für…

Partei

Einsetzung der Wahlkampfkommission für den Bundestagswahlkampf 2021

PDF Voraussichtlich im September 2021 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Viele sehnen sich nach einem Ende der Großen Koalition die, mal als Ausnahme gestartet inzwischen zum Dauerregierungsmodell geworden ist. Wir GRÜNE haben bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf alles daran gesetzt, dieses träge Modell abzulösen. Wir waren und wir sind regierungsfähig und -willig. Wir wollen in vielen…

Netzpolitik&Digitalisierung

eGaming fördern und Rahmenbedingungen gestalten

PDF Die elektronische Sportartensimulation und andere wettbewerbsmäßig ausgetragene Videospiele (eGaming) sind ein weltweites Phänomen und Teil der Medienkultur. Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistern sich, sowohl als Spieler*innen, als auch als Zuschauer*innen bei Turnieren vor Ort, via Streaming im Internet oder im Fernsehen. Auch in Hamburg wächst die eGaming-Szene rasant. Gleichzeitig ist Hamburg…

Klima

Green New Deal für Hamburg: Eine Grüne Investitionsoffensive als Leitlinie der Haushalts- und Wirtschaftspolitik

PDF Wirtschaftswachstum als vornehmliches Politikziel bestimmt in Europa und in Hamburg unsere Art zu leben und zu wirtschaften – und hat in den vergangenen Jahrzehnten zu enormem Wohlstand geführt. Ein Wohlstand mit Kehrseite: Weltweit betrachtet ist unser Wohlstand der einer reichen Minderheit, der überwiegend auf einer globalisierten Ausbeutung von Arbeitskraft und auf Raubbau an der…

Gesundheit

Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) für Hamburg nutzen

PDF Der Landesausschuss hat für die Partei beschlossen, darauf hinzuwirken, dass die vom Bund im Rahmen des „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ bereitgestellten Mittel zeitgerecht abgerufen und für Ausbau und Modernisierung des ÖGD in Hamburg verwendet werden. die Umsetzung in Rücksprache mit den entsprechenden Fachgesellschaften (bspw. Bundesverband der Ärztinnen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V., Deutsche Gesellschaft…

Bildung

Lehren für Hamburgs Schulen aus der Corona-Zeit

PDF Wie Hamburgs Schulen aus der Krise gestärkt in die Zukunft starten Die Corona-Pandemie ist auch für Hamburgs Schulen eine harte Bewährungsprobe. Sie fördert Stärken wie Schwächen gleichermaßen deutlich zu Tage. Zu den Stärken gehören insbesondere Eigeninitiative und Eigenverantwortung der Schulen, die oft schneller reagieren konnten und mussten als die Schulbehörde. Zu den zentralen Schwachpunkten…

Partei

Anpassung der Geschäftsordnung des Landesausschusses

PDF Neu (in 5. Anträge): Die inhaltliche Zuordnung der Anträge im Rahmen eines Tagesordnungsentwurfs übernimmt im Vorfeld des Landesausschusses die bestehende Antragskommission, die durch die Landesmitgliederversammlung gewählt wurde. Die Antragskommission bereitet die Behandlung eines oder mehrerer Tagesordnungspunkte in Zusammenarbeit mit den Antragssteller*innen vor. Sie kann dem Landesausschuss Empfehlungen zum Abstimmungsverfahren von Anträgen geben. Ihre Empfehlungen…

Demokatie

Beschluss des Landesausschusses: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg und der SPD, Landesorganisation Hamburg für die 22. Legislatur in der Hamburgischen Bürgerschaft sowie der Personalvorschlag für die durch BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu besetzenden Positionen der Senator*innen

PDF Der Landesausschuss stimmt dem vorgelegten Vertrag über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg zu und benennt folgende Personen für den Senat: Katharina Fegebank als Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke Jens Kerstan als Senator für Umwelt, Klima und Energie…

Familie

Beschluss des Landesausschusses: Echte Betreuungs-Perspektiven für Kinder in der Corona-Krise zügig entwickeln und umsetzen!

PDF Mit den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise, die in Hamburg direkt mit Ende der März-Ferien in Kraft traten, wurden unter anderem auch Krippen, Kitas und Schulen in der Hansestadt und in ganz Deutschland komplett geschlossen, um Ansteckungen unter Kindern sowie das Weitertragen durch diese an die Eltern zu verhindern. Damit einher ging bundesweit – und…

Klimaschutz

Beschluss des Landesausschusses: Ein neues Klimaschutzgesetz für Hamburg

PDF 1997 war Hamburg Vorreiterin mit ihrem Klimaschutzgesetz. Nach der Novelle von 2008 liegen dessen Anforderungen teilweise immer noch über dem bundesgesetzlichen Standard. Sie regeln aber im Wesentlichen nur den Gebäudesektor. Nach dem Klimaschutzabkommen von Paris ist es an der Zeit, dass Hamburg sich einem umfassenden Klimaschutzgesetz klare Ziele für Sektoren wie z.B. Mobilität, Gebäude…