Klimaschutz

Grün in Führung gehen – Hamburg als klimaneutrale Stadt 2050

von Katharina Fegebank, Jens Kerstan und Anjes Tjarks PDF Der Klimawandel und seine weitreichenden Auswirkungen sind keine neue Erkenntnis. Für uns Grüne ist der Klimaschutz seit langem ein wichtiger Teil unseres Programms. Dagegen galt er auch in der Hamburger Politik vielen lange als ein „Wohlfühlthema“. Erst in letzter Zeit erleben wir eine neue Ernsthaftigkeit in…

Gesundheit

Für mehr Pflege im Krankenhaus die richtigen Wege gehen

PDF Das Hamburger „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“ will den Pflegenotstand im Krankenhaus mit mehr Pflegepersonal durch gesetzlich festgelegte Personalschlüssel begegnen. Die vielen Unterschriften für die Initiative zeigen, dass der Pflegenotstand die Menschen in Hamburg umtreibt. Zu Recht! Heute sind in Hamburg etwa genauso viele Pflegekräfte beschäftigt, wie vor 20 Jahren – und das bei deutlich…

Demokratie

100 Jahre Frauenwahlrecht – Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen! Hamburg braucht ein Parité-Gesetz

PDF „Die mangelnde Heranziehung von Frauen zu öffentlichen Ämtern und ihre geringe Beteiligung in den Parlamenten ist schlicht Verfassungsbruch in Permanenz.“ Dr. jur. Elisabeth Selbert, „Mutter“ des Artikel 3, Absatz 2 Grundgesetz (1949) 51% aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Frauen. Allerdings spiegelt sich das in unseren Parlamenten – vom Bundestag bis zu den Kommunalparlamenten –…

Klimaschutz

Das Klima ändert sich – Hamburgs Anstrengungen für Klimaschutz und -anpassung forcieren

PDF Der Sommer 2018 war über mehrere Wochen europaweit geprägt von einer Dürre, die zusammen mit Extremtemperaturen auftrat. Er reiht sich ein in außergewöhnliche Wetterphänomene, die sich in den letzten Jahren häufen. Selbst den letzten Zweiflern sollte allmählich dämmern, dass unser Klima sich überall auf dem Globus ändert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht wie keine andere…

Europa

Humanität braucht Taten – Hamburg zum sicheren Hafen für Geflüchtete erklären

PDF Für Millionen Europäer*innen ist das Mittelmeer ein Sehnsuchtsort, an dem sie entspannt ihren Urlaub verbringen und vom Alltag abschalten. Für zehntausende Menschen aus Kriegs- und Katastrophengebieten ist das Mittelmeer hingegen ein fast unüberwindliches Hindernis, um in der Europäischen Union ihr Menschenrecht auf Bewerbung um Asyl wahrnehmen zu können. Nach einer langen und beschwerlichen Flucht…

Bildung

Gute Schulen im Mittelpunkt – Schulfrieden verlängern!

PDF BESCHLUSS Wir GRÜNE sprechen uns für eine Verlängerung des Schulfriedens im Sinne eines Strukturfriedens aus. Sollten wir den Schulfrieden erneut um 5 Jahre verlängern, wird bis 2025 in Hamburg keine Strukturreform von Grundschulen, Gymnasien und Stadtteilschulen erfolgen. Das bedeutet: Es gibt Grundschulen (in der Regel vierjährig), Stadtteilschulen mit eigenen Oberstufen, die alle Schulabschlüsse inklusive…

Demokratie

BESCHLUSS ZUM WAHLRECHT

PDF Auf Antrag der Grüne Bürgerschaftsfraktion stimmt der Landesausschuss der Hamburger Grünen den Vorschlägen zur Wahlrechtsänderung für Bürgerschaft und Bezirksversammlungen zu. In einem einjährigen Meinungsbildungsprozess zuerst in der rot-grünen Rathauskoalition, dann mit den anderen Bürgerschaftsfraktionen von CDU, FDP und Linken und zum Schluss mit den Initiator*innen des Fairen Wahlrechts-Volksentscheids von 2004 sind die in der…

Datenschutz

KLAGEN WEGEN UNTÄTIGKEIT VERHINDERN: HANDLUNGSFÄHIGKEIT DES HAMBURGER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN SICHERN!

PDF Trotz ihrer aktuell angespannten Personalsituation leisteten der Hamburger Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) und seine Mitarbeitenden auch unter zusätzlichen Herausforderungen wie dem G20-Gipfel im Juli 2017, der zu einem erhöhten Prüfungsaufwand geführt und erhebliche Ressourcen gebunden hat, kontinuierlich hervorragende Arbeit. Ende Mai 2018 muss die Behörde ihre Büroräume in den Hamburger City-Hochhäusern verlassen,…

Demokratie

Verhandlungsmandat für eine moderate und technische Weiterentwicklung des Wahlrechts

PDF Datei Die Hamburger Bürgerschaft hatte sich 2015 nach der Bürgerschaftswahl im Rahmen einer Expert*innenanhörung ausführlich mit dem Hamburger Wahlrecht auseinandergesetzt. Im Rahmen eines Mitgliederabends hatte die Bürgerschaftsfraktion über die Ergebnisse der Expertenanhörung informiert. Im Blickpunkt waren viele Einzelbereiche, wie die niedrige Wahlbeteiligung, das sogenannte Stimmenparadoxon, welches bei Wahlen zur Bremischen und Hamburgischen Bürgerschaft aufgetreten…