Mobilität

Debatte über Verkehrspolitik

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1. Der Beschluss der Kreismitgliederversammlung des KV Mitte vom 14.9.2006 wird in die inhaltliche Ausgestaltung der Debatte über die zukünftige Verkehrspolitik der GAL Hamburg eingebracht.

2. Der Landesausschuss beschließt einen verbindlichen Zeitplan und eine Organisationsstruktur für diese Debatte mit dem Ziel, diesen Themenbereich für die Wahlprogrammerstellung gut vorzubereiten. Zu dem Zeitplan gehören eine grüne Werkstatt voraussichtlich im Februar 07 und eine Veranstaltung am Rande oder im Anschluss an den grünen Metropolenkongress von Heide Rühle in Hamburg Ende März/Anfang April mit schwedischen ExpertInnen.

Die Arbeitsstruktur für diesen Prozess umfasst ein Mitglied des Landesvorstandes (Helmut Deecke), den verkehrspolitischen Sprecher der Bürgerschaftsfraktion (Jörg Lühmann) und drei weitere Mitglieder (Ulrike Sparr, Winfried Sdun, Michael Osterburg).

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