Wer in der Stadt lebt, ist ständig in Bewegung. Mobilität ist für das Leben in einer Metropole eine Grundvoraussetzung der Lebensqualität. Der Zugang zu Mobilität ist zudem eine Gerechtigkeitsfrage in der Stadtgesellschaft – ob für die Teilnahme am sozialen, kulturellen und politischen Leben, bei Bildung oder dem Arbeitsweg.
Bereits jetzt kommt der Hamburger Verkehr jeden Werktag an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. Die Busse sowie S- und U-Bahnen sind überfüllt, die Straßen verstopft, die Radwege in schlechtem Zustand, die Fußwege unsicher. Viele Menschen leiden zusätzlich gesundheitlichen Folgen von Lärm und Luftverschmutzung, die der Autoverkehr produziert.
Anknüpfend an das Projekt „Beweg die Stadt“ der grünen Bürgerschaftsfraktion, wollen wir uns mit dem Cluster Mobilität den großen Fragen und Konflikten zuwenden. Dafür nehmen wir die vielen guten Hinweise und Problembeschreibungen von „Beweg die Stadt“ mit in den Prozess und unsere Überlegungen auf. Dazu möchten wir uns die Gründe für ein bestimmtes Mobilitätsverhalten bewusst machen und die soziale Funktion und Bedeutung von Mobilität herausarbeiten. Diese Erkenntnisse lassen wir in unsere Lösungsvorschläge für eine Hamburger Mobilität einfließen.
Das Ziel des Prozesses ist es die Zielkonflikte aufzuspüren und sich dazu zu positionieren. Am Ende soll ein Antrag stehen, der Prioritäten benennt, wie wir GRÜNEN die Herausforderungen in der Verkehrspolitik angehen möchten und deren Finanzierung klärt. Wir wollen den Hamburgerinnen und Hamburgern im nächsten Bürgerschaftswahlkampf sagen, wie wir GRÜNE konkret handeln wollen und was wir dafür ausgeben werden. Damit wir genau diesen Zielen gerecht werden können, wollen wir uns folgende Themenschwerpunkte im Cluster Mobilität vornehmen:
Inhaltliche Schwerpunkte
- Radverkehr (Radwege, Stadtrad, Abstellmöglichkeiten etc.)
- Zu Fuß gehen
- Reduzierung von Motorisiertem Individualverkehr (MIV), z.B. durch Parkraumbewirtschaftung, Car-Sharing, Stellplatzabgabe
- Verbesserung Leistungsangebot ÖPNV (Busbeschleunigung, Stadtbahn versus Busse, U-Bahn etc., Taktverdichtung, Taxi)
- HVV umsonst, oder was sonst?/ Möglichkeiten der Preissteuerung
- Luft und (LKW-)Lärm
- Klima
- Geschwindigkeitsbeschränkungen
- Norddeutsche Kooperation/Anbindung an Umland
- Hafenhinterlandanbindung
- Inklusion
- Barrierefreiheit
- Was beeinflusst Mobilitätsverhalten: Alter, Beruf, Gender, Familienmodell? Welche unterschiedlichen Ansprüche sind auch an Mobilitätsfragen geknüpft?
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- Mobilität & Soziales
- Mobilität von Kindern
- Mobilität (auch Bänke, Lotsensysteme etc.) & Mobilitätsvermeidung
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Als wichtige Querschnittsthematik wollen wir die Finanzierungsfragen mit diskutieren und beantworten.
März-Mai Die Vorbereitungsphase
| HH-Ferien Frühjahr/Pfingsten: 05.03. – 16.03. & | 30.04. – 04.05./18.05. |
19.03. Diskussion mit der LAG Verkehr
25.03. Prozessplan wird im LaVo diskutiert und beschlossen
26.03. Landesausschuss -> Vorstellung des Verfahrens
09.04. Aufschlagpapier wird im LaVo debattiert; KVen werden dazu eingeladen
April-Mai Vorbereitung des Mobilitätskongresses, ggf. Diskussion des Aufschlagpapiers in den KVen
Gründung einer ExpertInnengruppe (VertreterInnen aus Fraktion und Partei, externe Mitglieder von ADFC, ADAC, BUND, VCD, Disabilitie Studies etc. ca. 8-10 Personen)
Juni bis September – Die Arbeitsphase
1.6. 2013 Mobilitätskongress
Der Mobilitätskongress ist das Herzstück des Prozesses. Hiermit sollen Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, öffentliche Aufmerksamkeit generiert und externer Input in die Partei und die Debatten geholt werden. Der Kongress steht relativ am Anfang des Prozesses. Dadurch können sich hier Interessierte für die gemeinsame Weiterarbeitung von Schwerpunkten zusammenfinden, die aus den verschiedenen Panels des Kongresses hervorgehen. Die anschließende Weiterbearbeitung der Themen in den AGs muss bis max. Mitte August erfolgen.
Juni-August Thematische Arbeitsgruppen
Sommerpause mind. 20.06.-31.07.
Erste Augusthälfte Veranstaltungen und Aktionen in den Bezirken, verbunden mit Bundestagswahlkampf
August/ Erste Septemberhälfte ExpertInnengespräche mit verkehrspolitischen Playern (HVV, HPA…)
ExpertInnengruppe trägt die Ergebnisse der AGs zusammen und entwickelt einen Antragsentwurf zum ersten LaVo im September
22. September Bundestagswahl
Voraussichtl. 28. September LaVo-Ideenwerkstatt als Abschlussmodul
Oktober bis November – Beschlussvorbereitung und Beschlussfassung
HH Ferien Herbst: 30.09.-11.10.2013
Oktober: LaVo-Beschlussfassung bis spätestens 1.10. anschließend Debatte in den KV(M)en
November 2.11. Beschlussfassung auf der Landesmitgliederversammlung