Bezirke

Mit grünen Ideen für die Bezirke 2014 Hamburg begeistern

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Am 25. Mai 2014 ist es voraussichtlich soweit: In Hamburg finden die Bezirksversammlungswahlen abgekoppelt von der Bürgerschaftswahl und gleichzeitig mit der Europawahl statt. Für die Hamburger GRÜNEN ist klar: Wir sind eine Partei, die begeistert ist von und begeistern will für Bezirkspolitik. Deswegen wollen wir bei der Wahl ein herausragendes Ergebnis erreichen. Zudem wird es bei dieser Wahl nicht nur um lokale Fragen der Bezirkspolitik gehen, sondern sie wird, ein 3/4-Jahr vor der Bürgerschaftswahl, auch ein Gradmesser für die politische Lage in der Stadt. Die Bezirksversammlungswahlen sind für uns GRÜNE in Hamburg eine große Chance. Unser Ziel ist, ein landesweites Kommunalwahlergebnis zu erreichen, dass unseren Anspruch, 2015 in Hamburg wieder mitzuregieren, unterstreicht! Dafür müssen wir gemeinsam in ganz Hamburg unsere Wählerschaft gut mobilisieren, um für ihren Bezirk, Hamburg (und auch in Europa) grün zu wählen!

Auch für uns GRÜNE werden dabei die Bezirksversammlungswahlen etwas komplett Neues sein. Wir GRÜNE dürfen die inhaltlichen, organisatorischen und finanziellen Anstrengungen nicht unterschätzen, die 2014 auf uns zukommen. Die Bezirksversammlungswahlen werden nicht einfach „noch ein“ Wahlkampf sein, sondern komplett neue Antworten der Partei benötigen.

Herausforderung 1: Hamburg denken, lokal handeln.

Die vom Landesausschuss eingesetzte AG Wahlen hat in den letzten Monaten vereinbart, dass zu den Bezirksversammlungswahlen 2014 eine gemeinsame landesweite Programm-Charta erarbeitet wird. Diese Charta soll von den Kreisverbänden und dem Landesverband miteinander vereinbart werden und gemeinsame Themenschwerpunkte für die Bezirksversammlungswahlen, grundsätzliche grüne Antworten auf die Fragen der Stadt, bezirksübergreifende, aber die Bezirkspolitik betreffende Themen (z.B. Kürzungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit oder Verkehrspolitik) und gemeinsame Grundlinien für grüne Politik in den Bezirken festhalten. Die Charta muss deutlich machen, dass wir GRÜNE in allen Bezirken eine politische Perspektive auf die Stadt teilen und uns, neben unserem Engagement für den Bezirk, vor Ort für Hamburg engagieren. Darüber hinaus sollen die Kreisverbände mit dem Landesverband Themen festlegen, an denen wir in allen Bezirken in unseren Programmen und unserer Werbung gemeinsam erkennbar und wiedererkennbar sind.

Herausforderung 2: Gegen das „Doppelte Spiel“ der SPD: Im Land regieren, im Bezirk opponieren?

Wir GRÜNE sind in Hamburg in den Bezirken in Regierungskoalitionen vertreten, aber auch in der Opposition zu verschiedenen Mehrheiten in den Bezirksversammlungen. Dabei gilt für uns in ganz Hamburg und unabhängig von Bezirken: Wir kämpfen für unsere eigenen Prozente und Sitze in den Bezirksversammlungen. Gerade die Politik des SPD-Senats hat der Arbeit aller Bezirke Schaden zugefügt. Mit der einseitigen Kürzungspolitik, der fehlenden finanziellen Nachsteuerung der Entflechtung der Verwaltung ist die Arbeit in allen Bezirken beeinträchtigt worden. Ganz unabhängig davon, ob es uns in rot-grünen Koalitionen vor Ort gelungen ist, diese falsche Politik abzumildern oder wir in der Opposition einen reinen „Show-Widerstand“ mancher SPD-Mehrheiten erlebt haben: Wir werden in den Bezirksversammlungswahlen gemeinsam deutlich machen, dass das SPD-geführte Hamburger Rathaus und der SPD-Bürgermeister Scholz für diese Politik verantwortlich sind. Alle Kreisverbände der SPD sind Teil der Hamburger SPD: Vor Ort opponieren, aber beim Bürgermeister und im Hamburger Rathaus den Mut verlieren, werden wir der SPD nicht durchgehen lassen.

Herausforderung 3: Auch in den Bezirken gilt: Die grüne Stimme ist die (Bezirks-)listenstimme!

Die GRÜNEN sind die „große“ unter den „kleinen“ Parteien in Hamburg. Bei Stimmanteilen zwischen 10 und 20% stellt uns das Wahlrecht aber vor eine besondere Herausforderung: Denn obwohl wir in vielen Wahlkreisen Aussichten auf Direktmandate haben, profitieren wir mit unserer Gesamtanzahl an Sitzen in den Bezirksversammlungen nur von den Stimmen auf der Bezirksliste. Deswegen werden wir alles tun, um eine erfolgreiche Werbung vor allem für die Bezirkslistenstimmen umzusetzen.

Herausforderung 4: Wo grün drin ist, steht auch GRÜNE drauf!

Die inhaltliche Wiedererkennbarkeit muss auch durch eine Wiedererkennbarkeit in der Werbung gewährleistet sein. Wir wollen als GRÜNE geschlossen und in der Ansprache der Wählerinnen und Wähler wiedererkennbar auftreten. Deswegen sollen die Kreisverbände gemeinsam mit dem Landesverband sicherstellen, dass es ein hamburgweites „corporate design“ gibt und sinnvolle Synergieeffekte in der Kampagnenplanung und -umsetzung genutzt werden können.

Zur Umsetzung der inhaltlichen und organisatorischen Planungen der Kampagne, aber auch als gemeinsames Entscheidungsgremium von Landesvorstand und Kreisvorständen sowie für politische Entscheidungen auf Augenhöhe in der Wahlauseinandersetzung beauftragt die LMV den Landesausschuss, mit Verabschiedung des Berichts der AG Wahlen eine Wahlkampfkommission für die Bezirksversammlungswahlen einzusetzen. In ihr sollen alle Kreisverbände und die Grüne Jugend vertreten sein, aber die Kommission soll dennoch in ihrer Größe arbeitsfähig gehalten werden. Die LMV erwartet eine entscheidungsbefugte und handlungsfähige Besetzung aus Landesvorstand und Kreisvorständen.

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