Klimaschutz

GRÜNES Hamburg – gutes Leben. Mehr Natur und Lebensqualität in der Stadt

PDF Datei GRÜN wirkt. Mit der grün geführten Behörde für Umwelt und Energie haben unsere Kernthemen Umwelt, Natur und Klima wieder eine vernehmbare Stimme im Senat und in der Stadt. Die grüne Regierungsbeteiligung hat einen Neuanfang in der Umweltpolitik gebracht. Das gilt auch für Stadtnatur und Stadtgrün. Mehr Fläche für Naturschutz oder mehr Geld für…

Datenschutz

Grüne Erfolgsgeschichte des Datenschutzes in Hamburg fortschreiben!

PDF Datei Wir Grünen sind die Partei des starken Datenschutzes und das haben wir auf allen Ebenen im Jahr 2016 eindrucksvoll bewiesen. Der Hamburger Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht hat nach jahrelangen Verhandlungen zum Jahresbeginn die Verabschiedung der Europäischen Datenschutzverordnung feiern dürfen. Damit bekommt Europa ein einheitliches und weitreichendes Gesetz, um Bürgerrechte für das digitale Zeitalter…

Europa&Internationales

Bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels

PDF Datei Für uns Grüne ist die bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels ein unantastbares Prinzip. Wir bekennen uns dazu und vertreten dies auch offensiv, weil es von einigen Staaten und Organisationen prinzipiell in Frage gestellt wird. Zu diesen Staaten gehört bekanntermaßen die Islamische Republik Iran. Die bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels ist keineswegs gleichbedeutend mit…

Autobahn

Prozess zur Hafenquerspange initiieren, Verbesserungsmöglichkeiten erarbeiten.

PDF Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan wird eine verbesserte Seehafenanbindung in Hamburg als östliche Verlängerung der geplanten Autobahn A26 zwischen den Autobahnen A7 und A1 in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Eine realistische Betrachtung des Bundesverkehrswegeplans zeigt jedoch, dass bei weitem nicht alle Projekte, die als vordringlich eingestuft wurden, aus den zur Verfügung stehenden Mitteln auch finanzierbar sind….

Wahl

Hamburgs GRÜNE auf dem Weg in den Bundestagswahlkampf 2017

PDF Datei Voraussichtlich im September 2017 – in einem knappen Jahr – wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Neben vielen Sachfragen geht es bei dieser Wahl um die entscheidende Frage, wie sich das veränderte Parteiensystem künftig in parlamentarischen Mehrheiten abbildet. Nach der Wahl muss sich zeigen, ob unsere parlamentarische Demokratie noch funktioniert. Zahlreiche Landtagswahlen haben bereits…

Bezirke

Hamburgs Quartiere stärken, Integration befördern – Quartiersfonds gemäß Beschluss der Bürgerschaft auf 7 Millionen Euro erhöhen und entsprechend im Haushalt absichern!

PDF Datei Begleitend zur Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge haben die Regierungsfraktionen mit der Drs. 21/2550 einen 25 Punkte umfassenden Plan für gelingende Integration vor Ort beschlossen. Dieser beinhaltet unter Punkt 5 den Quartiersfonds: „Ein Baustein sollte zudem eine passgenaue und zielgerichtete Aufstockung des von der Bürgerschaft eingerichteten Quartiersfonds sein –zweckgebunden für die Bewältigung der…

Familie

Gute Zeitpolitik beginnt bei uns selbst – politisches Engagement familienfreundlicher machen!

PDF Datei Auf dem Bundesparteitag 2015 in Halle hat die Partei einen umfangreichen Antrag zum Thema „Zeitpolitik“ verabschiedet, der sich damit auseinandersetzt, wie sich für die Vereinbarkeit von Arbeit, ehrenamtlichem Engagement sowie Kinderbetreuung und Pflegeaufgaben bessere staatliche Rahmenbedingungen schaffen lassen und wie es gelingt, diese Aufgaben gerechter auf die Geschlechter zu verteilen. Für uns ist…

Digitalisierung

Digitale Metropole Hamburg – Vernetzung des öffentlichen Raumes

PDF Datei Wir GRÜNE sind eine zukunftsgerichtete Partei und treiben die Modernisierung unserer Gesellschaft voran. Ein Eckpfeiler davon ist die Vernetzung der Menschen. Die Lebens- und Arbeitswelt der Bürger*innen ist zunehmend in einem digitalen Kontext eingebettet. Ob Laptop, Netbook, Tablet oder Smartphone – mit dem Internet verbundene Geräte werden immer vielfältiger und sind kaum noch…

Bauen

Ein Stadtteil „Oberbillwerder“ – Wenn, dann nur Grün!

PDF Datei Wir, die Grünen, bemühen uns um eine differenzierte Betrachtung des möglichen Baus Oberbillwerder. Die im Flächennutzungsplan festgeschriebene, über einhundert Hektar umfassende Fläche steht im Fokus politischer Diskussionen. Da wir anerkennen, dass der Druck auf die Flächen in Hamburg allgemein durch den Mangel an Wohnraum sehr groß ist und der Bezirk Bergedorf bisher bereits…

Asyl

Helfen statt sich zu schämen

PDF Datei Die Hamburger GRÜNEN sind schockiert von den Bildern an der griechisch-mazedonischen Grenze vom Wochenende. Auf Menschen, die vor Gewalt flohen, wurde mit Tränengas geschossen, es gab Verletzte, darunter Kinder. Es ist eine Schande für Europas Regierungen, dass sie den mehr als 10.000 Menschen in Idomeni seit Wochen keine Perspektive bieten und für ein…