Energie

Wärmewende und Kohleausstieg in Hamburg

PDF: 2018-03-24_LMV-WärmewendeKohleausstieg   Wir stehen für die Wärmewende in Hamburg Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ will den Kohleausstieg im Hamburger Klimaschutzgesetz verankern. Die Initiative ist eine konkrete Unterstützung für den energie- und klimapolitischen Kurs der Grünen in Hamburg, für die von uns im Koalitionsvertrag verankerten energiepolitischen Ziele und für die Planungen der grün geführten Energiebehörde. Wir…

Bürgerticket

Realisierbarkeit des Bürger*innentickets prüfen

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_BuergerInnenticket Es gibt ein Grundrecht auf soziale Teilhabe, auf Arbeitsortwahl und auf Freizügigkeit. Diese Grundrechte werden dadurch gewährleistet, dass der Zugang zu Mobilität für alle Bürger*innen sowohl technisch als auch ökonomisch möglich ist. Sie können nur realisiert werden dadurch, dass der ÖPNV sozialverträgliche Tarife hat. Es gibt weiterhin ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das…

Bezirke

Bezirkswahlen 2019 – Gemeinsam die Stadt begrünen

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Bezirkswahlen2019_Gemeinsam_die_Stadt_begruenen Voraussichtlich im Mai/Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen zeitgleich mit der Europawahl statt. Nach den Bezirkswahlen ist es kein Jahr mehr bis zur nächsten Bürgerschaftswahl, somit sind die Ergebnisse in den Bezirken auch ein Gradmesser für die politische Lage in der Stadt….

Demokatie

Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser demokratisches System es ermöglicht, dass politische Meinungen im Wettbewerb zueinander stehen können. Durch die Garantie von gewaltlosen Aushandlungsprozessen kann sich die weltoffene Gesellschaft weiterentwickeln und…

Bezirke

Bezirkliche Beteiligung und politisches Engagement stärken Vorschrift modifizieren

PDF Datei Ein Herzstück der bezirklichen Beteiligung in Hamburg ist die Möglichkeit der Parteien, die Ausschüsse der Bezirksversammlungen mit Einwohner*innen des jeweiligen Bezirks zu besetzen. Sinn und Zweck der sog. zugewählten Bürger*innen ist die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und die Einbindung der Bevölkerung in die Steuerung des Bezirksamtes, wie es auch in Artikel 56 der…

Verbraucherschutz

Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen

PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei begrüßt und unterstützt. Begründung: Der Begriff des „Drugchecking“ beschreibt die Untersuchung illegalisierter psychoaktiver Substanzen auf ihre Inhaltsstoffe. Im Rahmen dessen können Menschen ihre auf dem…

Arbeitsmarkt

VOM IHR ZUM WIR: VIELFALT IST UNSER SCHATZ

PDF Datei Der Populismus, allen voran der sogenannten „Neuen Rechten“, versucht dieser Tage unsere Gesellschaft zu spalten – in ein „Ihr“ und ein „Wir“. In “die da oben” und “wir hier unten”. In „die von außen“ und „die von hier“. Rechtskonservative und Rechtspopulisten haben die Herausforderungen infolge der starken Fluchtbewegungen seit 2015 instrumentalisiert. Sie konnten…

Familie

Politisches Engagement familienfreundlicher gestalten – Kinderbetreuungskosten an Betreuungsaufwand anpassen

PDF Datei Ziel Grüner Politik war und ist es allen die politische Teilhabe zu ermöglichen. Die Vereinbarkeit von Familie und politischen Engagement ist ein Kernanliegen Grüner Politik. Zuletzt hat der Landesausschuss am 21.09.2016 unter dem Titel „Gute Zeitpolitik beginnt bei uns selbst – Politisches Engagement familienfreundlicher gestalten“ einen Beschluss zu diesem Thema herbeigeführt. Darin wird…

DITIB

Kein Schritt weiter mit dem IZH, dem Islamischen Zentrum Hamburg – das darf nicht ohne Folgen bleiben für den Staatsvertrag

PDF 1. Im November 2016 hat die LMV der Hamburger Grünen beschlossen, dass es keinen gemeinsamen Wertekonsens geben könne, der Zweifel am Existenzrecht Israels zulasse. Speziell vom IZH, Islamisches Zentrum Hamburg (in der Blauen Moschee an der Außenalster), haben wir ein klares Zeichen verlangt gegen die Teilnahme an der Al-Quds- Demonstration, auf der alljährlich die…

Familie

Mein Körper, meine Entscheidung – Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch

PDF Datei Am 24. November wurde die Ärztin Kristina Hänel auf Grundlage des Paragrafen 219a in Gießen verurteilt. Viele Menschen bekunden mittlerweile ihre Solidarität und fordern eine Reform, denn Frauen müssen die Möglichkeit haben sich umfassend über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren. Auch wir GRÜNE haben uns auf unserem Bundesparteitrag am 25. November 2017 in mit Kristina…