Demokratie

Integration der Ergebnisse des Bürgerdialogs im Rahmen des Fraktionsprojekts„Beweg die Stadt“ in den inhaltlich-programmatischen Prozess der GAL

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Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat auf dem LaVo-KV-Treffen Ende 2011 ihr Konzept vorgestellt, wie sie im Rahmen eines offenen Projekts einen Bürgerdialog beispielgebend im Bereich Verkehrspolitik durchführen möchte. Dazu wird die Fraktion eine Online-Debatte und eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen verschiedenen Wahlkreisen durchführen. Parallel initiiert der Landesvorstand ein umfassendes Verfahren für mehr Beteiligung in der Stadt. Die Ergebnisse des Fraktionsprojektes werden der Ausgangspunkt für unsere Diskussion in der GAL Hamburg über eine neue Programmatik für Verkehr in Hamburg sein. Darüber hinaus sammelt der Landesvorstand die Ergebnisse aller Beteiligungsprojekte und -maßnahmen und stellt diese zentral zusammen.

Begründung:
Im Rahmen des Projekts „Beweg die Stadt“ wird die Fraktion Online-Debatten und eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen verschiedenen Wahlkreisen durchführen. Zielsetzung ist zunächst einmal, zuzuhören, noch keine fertigen Konzepte diskutieren zu lassen, sondern vielmehr die Vorstellungen und Verbesserungsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erfahren und zu dokumentieren.

Wir wollen die Debatten und Ergebnisse aus dem Prozess dokumentieren und anschließend im Rahmen des inhaltlich-programmatischen Prozesses im Bereich der Verkehrspolitik als Ausgangspunkt unserer inhaltlichen Arbeit nutzen. Diese wird in einer LMV-Beschlussfassung münden.

Der Landesvorstand wird darüber hinaus ein umfassendes Konzept für mehr Beteiligung vorlegen.

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