Beschluss

PDF Die Fläche und die vorhandenen Infrastrukturen des Hamburger Hafens beinhalten vielfältige Heraus-forderungen und Potenziale zugleich. Wir wollen die Nutzung der Hafenflächen intensivieren und öko-logisieren, die Nutzung der Flächen besser…

PDF Die Bundesregierung hat eine Kommission damit beauftragt Vorschläge für eine zukünftige rechtliche Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen zu erarbeiten. Mitte April hat diese Kommission aus unabhängigen Expert*innen aus verschiedenen Fachbereichen die…

PDF „Die Verwirklichung umfassender räumlicher Bewegungsfreiheit für alle ist aufs Engste mit der Zukunft der Demokratie verknüpft.“ (Volker Heins) Das Recht auf Asyl ist ein individuelles Grund- und Menschenrecht, das…

PDF Kinder und Jugendliche sind noch immer durch Folgen der Corona Pandemie gesundheitlich belastet. Das hat der Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe der Bundesregierung im letzten Jahr in ihrem Abschlussbericht…