Hamburgs Quartiere stärken, Integration befördern – Quartiersfonds gemäß Beschluss der Bürgerschaft auf 7 Millionen Euro erhöhen und entsprechend im Haushalt absichern! 21. September 201623. August 2018 PDF Datei Begleitend zur Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge haben die Regierungsfraktionen mit der Drs. 21/2550 einen 25 Punkte umfassenden Plan für gelingende Integration vor Ort beschlossen. Dieser beinhaltet unter…
Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2015 30. Mai 201520. März 2018 Die Landesmitgliederversammlung möge den geänderten Haushaltsplan 2015 mit den in der kompakten Ansicht in der Spalte „2015 Nachtrag“ dargestellten Veränderungen als Nachtragshaushalt beschließen. Begründung und Erläuterung Nach der Bürgerschaftswahl im…
Alternativantrag zum Antrag H-02 30. Mai 201523. August 2018 PDF Datei Der Antrag H-02 wird auf Grund der vorliegenden mittelfristigen Finanzplanung von der Sorge getragen, dass der Landesverband im Jahr 2020 nicht mit einem ausreichenden Wahletat augestattet sein wird.…
Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität 28. Mai 20133. September 2018 PDF Datei Dieser Senat ist nicht der erste, der beim Bau der Elbphilharmonie Fehler macht. Auch der schwarz-grüne Senat hat in seiner Regierungszeit Fehler gemacht. Dazu stehen wir. Keineswegs ist…
Geld ist Macht! Für die Einführung eines Gender-Budgetings bei der GAL 31. Januar 20125. Mai 2022 PDF Datei Geld ist Macht. Es gibt keinen geschlechtsneutralen Haushalt, denn jede Finanzentscheidung hat genderspezifische Auswirkungen. Staatliche Finanz- und Haushaltspolitik kann Soziale Ungleichheiten befördern: Geschlechtsblinde Haushaltsplanung verfestigt und vergrößert Ungleichheiten…
Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2015 30. Mai 201520. März 2018 Die Landesmitgliederversammlung möge den geänderten Haushaltsplan 2015 mit den in der kompakten Ansicht in der Spalte „2015 Nachtrag“ dargestellten Veränderungen als Nachtragshaushalt beschließen. Begründung und Erläuterung Nach der Bürgerschaftswahl im…
Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität 28. Mai 20133. September 2018 PDF Datei Dieser Senat ist nicht der erste, der beim Bau der Elbphilharmonie Fehler macht. Auch der schwarz-grüne Senat hat in seiner Regierungszeit Fehler gemacht. Dazu stehen wir. Keineswegs ist…
