Der Sommer 2018 war über mehrere Wochen europaweit geprägt von einer Dürre, die zusammen mit Extremtemperaturen auftrat. Er reiht sich ein in außergewöhnliche Wetterphänomene, die sich in den letzten Jahren häufen. Selbst den letzten Zweiflern sollte allmählich dämmern, dass unser Klima sich überall auf dem Globus ändert.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht wie keine andere Partei für eine Politik, die engagiert und nachhaltig diesem Klimawandel entgegenwirkt. Seit langem haben wir uns in Hamburg und bundesweit in verschiedenen Handlungsfeldern dafür eingesetzt, dass die Emissionen sinken, die zu einem Aufheizen der Erdatmosphäre führen. Weltweit gibt es viele Initiativen, die dafür kämpfen, dass die von der Wissenschaft empfohlene Beschränkung des Temperaturanstiegs auf maximal 1,5 Grad noch erreicht wird.
Auch wenn das Bewusstsein für eine klimaschonende Wirtschafts- und Lebensweise gestiegen ist, findet ein Umsteuern nur in unzureichendem Umfang statt. Die Prozesse in der Atmosphäre und am Boden sind nicht mehr komplett aufzuhalten, die globale Änderung des Klimas ist in vollem Gange.
Um die Schwere der Anpassung zu begrenzen, ist es weiterhin unbedingt erforderlich, die Emissionen drastisch zu reduzieren und für einen klimaverträglichen Lebensstil zu sorgen. Diesen Weg wollen wir in Hamburg auch in Zukunft beschreiten. Wir GRÜNEN arbeiten dafür u.a. an neuen Lösungen für die Energieversorgung der Stadt und treiben eine Verkehrswende voran, die für den Umstieg in einer klimaschonende Mobilität sorgt.
Dennoch wird sich Hamburg den Folgen des Klimawandels stellen müssen. Und gerade die Sommermonate in 2018 zeigen deutlich, dass diese Effekte gravierend für das Leben in der Stadt sein werden. Lange Hitzeperioden, Trockenheit, Starkregen und Stürme fordern die Menschen, die Infrastruktur und auch die staatlichen Organisationen heraus.
Als Partei, die die Zukunft aktiv gestalten will und in den Bezirken, der Bürgerschaft und im Senat Verantwortung für das Wohlergehen Hamburg trägt, müssen wir uns intensiv damit beschäftigen, wie wir mit den Herausforderungen des Klimawandels in unserer Stadt umgehen wollen.
Dabei fangen wir nicht bei null an, denn mit dem „Hamburger Klimaplan“ hat die von den GRÜNEN geführte Behörde für Umwelt und Energie (BUE) bereits im Dezember 2015 eine umfassende Analyse und Handlungsempfehlung vorgelegt. Sinnvollerweise werden Klimaschutz und -anpassung in diesem Konzept zusammengeführt und mit einer Zeitperspektive bis 2050 versehen.
Ende des Jahres wird die Behörde über die Umsetzung und Fortschreibung des Klimaplans berichten.
Der außergewöhnliche Sommer 2018 mag für viele Skeptiker noch nicht Anlass genug sein, die Anpassungsstrategien ernsthaft in Angriff zu nehmen. Wer sich die Entwicklung der Extremwetterereignisse in den letzten Jahren ansieht, der stellt fest, dass es eine deutliche Verdichtung gibt. Es wäre fahrlässig, diese Zeichen nicht richtig zu deuten und die Anstrengungen nicht weiter zu steigern.
Vor diesem Hintergrund beschließt der Landesausschuss:
– Die GRÜNEN fordern alle politisch Handelnden in Hamburg auf, sich intensiv mit dem „Hamburger Klimaplan“ zu beschäftigen und im eigenen Handlungsrahmen die Anstrengungen für den Klimaschutz und die Klimaanpassung zu verstärken.
– Die BUE wird gebeten, im Rahmen des LA oder eines anderen Veranstaltungsformates über den „Hamburger Klimaplan“ zu informieren und über die Auswirkungen auf die städtische Infrastruktur zu berichten. Hierbei soll dargelegt werden, was die Stadt Hamburg in Hinblick auf die Bekämpfung des Klimawandels und der Klimaresilienz unternimmt und an welchen Stellen besondere Grüne Handlungsperspektiven bestehen.
– Die BUE, die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion und die GRÜNEN Bezirksfraktionen werden gebeten, sich verstärkt mit den Handlungsempfehlungen des Klimaplans zu beschäftigen, diese zu verstärken und umzusetzen.
– Der Landesvorstand wird gebeten, im Regierungsprogramm für 2020 ausreichend Raum vorzusehen, in dem wir GRÜNEN darstellen, wie wir Hamburg für die Auswirkungen des Klimawandels wappnen wollen.