Beschluss

Dokumente des Typs „Beschluss“ sind Beschlüsse von Gremien.

Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung

26. März 201826. März 2018

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser…

Beschluss des Landesausschusses: Unruhen im Iran – Grüne Unterstützen Säkulare und demokratische Kräfte

20. Februar 20183. April 2019

PDF Der Iran steht an einem Scheideweg. Nach dem Abschluss des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen erwartet das Volk einen wirtschaftlichen Aufschwung, die Öffnung nach außen und vor allem…

Bezirkliche Beteiligung und politisches Engagement stärken Vorschrift modifizieren

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei Ein Herzstück der bezirklichen Beteiligung in Hamburg ist die Möglichkeit der Parteien, die Ausschüsse der Bezirksversammlungen mit Einwohner*innen des jeweiligen Bezirks zu besetzen. Sinn und Zweck der sog.…

Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei…

VOM IHR ZUM WIR: VIELFALT IST UNSER SCHATZ

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei Der Populismus, allen voran der sogenannten „Neuen Rechten“, versucht dieser Tage unsere Gesellschaft zu spalten – in ein „Ihr“ und ein „Wir“. In “die da oben” und “wir…

Politisches Engagement familienfreundlicher gestalten – Kinderbetreuungskosten an Betreuungsaufwand anpassen

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei Ziel Grüner Politik war und ist es allen die politische Teilhabe zu ermöglichen. Die Vereinbarkeit von Familie und politischen Engagement ist ein Kernanliegen Grüner Politik. Zuletzt hat der…

Kein Schritt weiter mit dem IZH, dem Islamischen Zentrum Hamburg – das darf nicht ohne Folgen bleiben für den Staatsvertrag

9. Dezember 201711. Februar 2019

PDF 1. Im November 2016 hat die LMV der Hamburger Grünen beschlossen, dass es keinen gemeinsamen Wertekonsens geben könne, der Zweifel am Existenzrecht Israels zulasse. Speziell vom IZH, Islamisches Zentrum…

Mein Körper, meine Entscheidung – Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch

9. Dezember 201721. August 2018

PDF Datei Am 24. November wurde die Ärztin Kristina Hänel auf Grundlage des Paragrafen 219a in Gießen verurteilt. Viele Menschen bekunden mittlerweile ihre Solidarität und fordern eine Reform, denn Frauen…

Kinderbetreuung für aktive Parteimitglieder ermöglichen

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei Im September 2016 hat der grüne Landesausschuss den Antrag „Gute Zeitpolitik beginnt bei uns selbst Politisches Engagement familienfreundlicher machen“ verabschiedet. Darin wurde der Landesvorstand u.a. aufgefordert, gemeinsam…

Verhandlungsmandat für eine moderate und technische Weiterentwicklung des Wahlrechts

28. September 201720. Februar 2019

PDF Datei Die Hamburger Bürgerschaft hatte sich 2015 nach der Bürgerschaftswahl im Rahmen einer Expert*innenanhörung ausführlich mit dem Hamburger Wahlrecht auseinandergesetzt. Im Rahmen eines Mitgliederabends hatte die Bürgerschaftsfraktion über die…

Beschluss des Landesausschusses: Unruhen im Iran – Grüne Unterstützen Säkulare und demokratische Kräfte

20. Februar 20183. April 2019

Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen

9. Dezember 201720. Februar 2019