Beschluss

Dokumente des Typs „Beschluss“ sind Beschlüsse von Gremien.

Barrierefreies Hamburg – nicht nur für Menschen mit Behinderung

10. Dezember 201320. Februar 2019

PDF Datei Präambel Beschluss der LMV vom 1. 11.2003 zur „Mobilität und Lebensqualität in Hamburg“ unter Punkt 1.2 (Barrierefreie Stadt): „Wir wollen Hamburg zur Hauptstadt der Barrierefreiheit machen. Alle Menschen,…

Fahrplan des Clusters Ökologie & Ökonomie

9. Dezember 201320. Februar 2019

PDF Datei Ziele: Schärfung des inhaltlichen Profils Ö&Ö Wo werden wir gebraucht?! Wo bewegen wir Themen weiter?! Beschreibung und ggf. Klärung von parteiinternen und öffentlichen Konflikten im Spannungsfeld Ökologie…

Für starke Bezirke und bessere Beteiligung der Bürger*innen Hamburgs.

12. November 201320. Februar 2019

PDF Datei I. Am 25. Mai 2014 finden in der Freien und Hansestadt Hamburg erstmals eigenständige Bezirksversammlungswahlen statt. Sie bedeuten die enorme Chance, kommunalpolitische Arbeit vor Ort den Wähler*innen deutlich…

Greenpeace-Prozess vor dem Internationalen Seegerichtshof – Russland muss Prozess anerkennen

12. November 201320. Februar 2019

PDF Datei Vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg wird derzeit der Fall des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“ verhandelt. 30 AktivistInnen hatten in Russland gegen die Ölbohrungen von Gazprom in der Arktis…

Verwaltung modernisieren, Kosten sparen, Deputationen abschaffen!

12. November 201320. Februar 2019

PDF Datei Hamburg und Bremen sind die einzigen Bundesländer in denen es Deputationen gibt. Verfassungsrechtlich soll damit die Mitwirkung des Volkes an der Verwaltung gewährleistet werden. Dazu sind Deputationen …

Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss gestrichen werden

2. November 201320. Februar 2019

PDF Datei Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss vollständig aus dem Staatsangehörigkeitsgesetz gestrichen werden. Es darf hier keine Kompromisse oder weitere Hindernisse für intergrationswillige Migranten geben. Die §§ 10 Abs.1…

Verantwortung für Lampedusa-Flüchtlinge: Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen

15. Oktober 201320. Februar 2019

PDF Datei Mit Wut und Trauer haben wir die Tragödien der letzten Wochen vor der Insel Lampedusa im Mittelmeer zur Kenntnis nehmen müssen. Wir wollen nicht zur Tagesordnung übergehen und…

Gas- und Öl-Fracking stoppen – in Hamburg und anderswo

6. August 201320. Februar 2019

PDF Datei Fracking zur Förderung unkonventionellen Erdgases bzw. Erdöls bedeutet: Jede Menge Chemikalien, Millionen Liter Süßwasser und Quarzsand werden in den Boden gepumpt, um über künstliche Risse Erdgas oder -öl…

HSH Nordbank nicht unkontrolliert pleite gehen lassen, für geordnete Abwicklung vorsorgen, Garantieerhöhung für die HSH Nordbank mittragen

28. Mai 20133. September 2018

PDF Datei Die HSH Nordbank ist seit der Finanzkrise in 2008 in eine erhebliche Schieflage geraten. Sie war damit ein besonders unrühmliches Beispiel für eine verfehlte Geschäftspolitik einer Landesbank, die…

Beschluss

Barrierefreies Hamburg – nicht nur für Menschen mit Behinderung

Fahrplan des Clusters Ökologie & Ökonomie

Für starke Bezirke und bessere Beteiligung der Bürger*innen Hamburgs.

Greenpeace-Prozess vor dem Internationalen Seegerichtshof – Russland muss Prozess anerkennen

Verwaltung modernisieren, Kosten sparen, Deputationen abschaffen!

Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss gestrichen werden

Verantwortung für Lampedusa-Flüchtlinge: Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen

Gas- und Öl-Fracking stoppen – in Hamburg und anderswo

HSH Nordbank nicht unkontrolliert pleite gehen lassen, für geordnete Abwicklung vorsorgen, Garantieerhöhung für die HSH Nordbank mittragen

Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität

Fahrplan des Clusters Ökologie & Ökonomie

Greenpeace-Prozess vor dem Internationalen Seegerichtshof – Russland muss Prozess anerkennen

Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss gestrichen werden

Gas- und Öl-Fracking stoppen – in Hamburg und anderswo

Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität