Beschluss

Dokumente des Typs „Beschluss“ sind Beschlüsse von Gremien.

Einsetzung der Wahlkampfkommission für den Bundestagswahlkampf 2021

18. September 202022. September 2020

PDF Voraussichtlich im September 2021 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Viele sehnen sich nach einem Ende der Großen Koalition die, mal als Ausnahme gestartet inzwischen zum Dauerregierungsmodell geworden ist. Wir…

eGaming fördern und Rahmenbedingungen gestalten

18. September 202022. September 2020

PDF Die elektronische Sportartensimulation und andere wettbewerbsmäßig ausgetragene Videospiele (eGaming) sind ein weltweites Phänomen und Teil der Medienkultur. Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistern sich, sowohl als Spieler*innen,…

Green New Deal für Hamburg: Eine Grüne Investitionsoffensive als Leitlinie der Haushalts- und Wirtschaftspolitik

18. September 202022. September 2020

PDF Wirtschaftswachstum als vornehmliches Politikziel bestimmt in Europa und in Hamburg unsere Art zu leben und zu wirtschaften und hat in den vergangenen Jahrzehnten zu enormem Wohlstand geführt. Ein…

Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) für Hamburg nutzen

18. September 202022. September 2020

PDF Der Landesausschuss hat für die Partei beschlossen, darauf hinzuwirken, dass die vom Bund im Rahmen des „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ bereitgestellten Mittel zeitgerecht abgerufen und für Ausbau und…

Lehren für Hamburgs Schulen aus der Corona-Zeit

18. September 202022. September 2020

PDF Wie Hamburgs Schulen aus der Krise gestärkt in die Zukunft starten Die Corona-Pandemie ist auch für Hamburgs Schulen eine harte Bewährungsprobe. Sie fördert Stärken wie Schwächen gleichermaßen deutlich zu…

Anpassung der Geschäftsordnung des Landesausschusses

18. September 202022. September 2020

PDF Neu (in 5. Anträge): Die inhaltliche Zuordnung der Anträge im Rahmen eines Tagesordnungsentwurfs übernimmt im Vorfeld des Landesausschusses die bestehende Antragskommission, die durch die Landesmitgliederversammlung gewählt wurde. Die Antragskommission…

Beschluss des Landesausschusses: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg und der SPD, Landesorganisation Hamburg für die 22. Legislatur in der Hamburgischen Bürgerschaft sowie der Personalvorschlag für die durch BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu besetzenden Positionen der Senator*innen

6. Juni 20206. Oktober 2020

PDF Der Landesausschuss stimmt dem vorgelegten Vertrag über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg zu und benennt folgende Personen…

Beschluss des Landesausschusses: Echte Betreuungs-Perspektiven für Kinder in der Corona-Krise zügig entwickeln und umsetzen!

6. Juni 20208. Juni 2020

PDF Mit den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise, die in Hamburg direkt mit Ende der März-Ferien in Kraft traten, wurden unter anderem auch Krippen, Kitas und Schulen in der Hansestadt und…

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

26. Februar 202027. Februar 2020

PDF Das Wahlergebnis vom 23. Februar 2020 für die SPD von 39,2 % hat die SPD mit einem Regierungsauftrag versehen. Die SPD hat den GRÜNEN Sondierungsgespräche mit dem Ziel der…

Haushaltsplan 2019 – Nachtragshaushalt

29. September 201923. Oktober 2019

PDF Haushaltsplan Tabelle – Nachtragshaushalt Die Landesmitgliederversammlung hat den Haushaltsplan für das Jahr 2019, wie in der tabellarischen Darstellung des Haushaltes in der Spalte „Nachtragshaushalt 2019“ dargestellt beschlossen, den Haushaltsplan…

Beschluss des Landesausschusses: Echte Betreuungs-Perspektiven für Kinder in der Corona-Krise zügig entwickeln und umsetzen!

6. Juni 20208. Juni 2020

PDF Mit den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise, die in Hamburg direkt mit Ende der März-Ferien in Kraft traten, wurden unter anderem auch Krippen, Kitas und Schulen in der Hansestadt und…

Haushaltsplan 2019 – Nachtragshaushalt

29. September 201923. Oktober 2019

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