Haushaltsplan 2019 27. Oktober 201818. Februar 2019 PDF Haushaltsplan Tabelle In den Jahren 2019 bis 2021 muss der Landesverband drei Wahlkämpfe für das Europaparlament, die Bürgerschaft und den Bundestag führen und die Kreisverbände dabei und bei…
Gemeinsame Präambel für die Bezirkswahlprogramme 27. Oktober 201818. Februar 2019 PDF Liebe Hamburger*innen, am 26.05.2019 sind Wahlen zum Europäischen Parlament und Wahlen zu den Bezirksversammlungen. Es sind sehr entscheidende Wahlen, und deshalb bitten wir Sie: Entscheiden Sie mit! Wir Hamburger…
Gut und gemeinsam leben im Quartier der Zukunft 27. Oktober 201818. Februar 2019 PDF Die Städte erleben eine Renaissance. Immer mehr Menschen wollen in der Stadt leben. Noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts sahen die Städte so aus: rauchende Schlote, verdreckte Straßen, schlechte…
Koalitionsvertrag SPD und GRÜNE Hamburg 2015 6. Juli 201820. Februar 2019 koalitionsvertrag_rotgruen_2015 Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 haben die SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen politischen Gestaltungsauftrag für Hamburg erhalten. Die Koalition verbindet unterschiedliche Parteien, die für unterschiedliche…
Wärmewende und Kohleausstieg in Hamburg 26. März 20187. Juli 2018 PDF: 2018-03-24_LMV-WärmewendeKohleausstieg Wir stehen für die Wärmewende in Hamburg Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ will den Kohleausstieg im Hamburger Klimaschutzgesetz verankern. Die Initiative ist eine konkrete Unterstützung für den energie-…
Realisierbarkeit des Bürger*innentickets prüfen 26. März 201826. März 2018 PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_BuergerInnenticket Es gibt ein Grundrecht auf soziale Teilhabe, auf Arbeitsortwahl und auf Freizügigkeit. Diese Grundrechte werden dadurch gewährleistet, dass der Zugang zu Mobilität für alle Bürger*innen sowohl technisch als…
Bezirkswahlen 2019 – Gemeinsam die Stadt begrünen 26. März 201820. Februar 2019 PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Bezirkswahlen2019_Gemeinsam_die_Stadt_begruenen Voraussichtlich im Mai/Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen zeitgleich mit der Europawahl statt. Nach den Bezirkswahlen ist…
Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung 26. März 201826. März 2018 PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser…
Bezirkliche Beteiligung und politisches Engagement stärken Vorschrift modifizieren 9. Dezember 201720. Februar 2019 PDF Datei Ein Herzstück der bezirklichen Beteiligung in Hamburg ist die Möglichkeit der Parteien, die Ausschüsse der Bezirksversammlungen mit Einwohner*innen des jeweiligen Bezirks zu besetzen. Sinn und Zweck der sog.…
Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen 9. Dezember 201720. Februar 2019 PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei…
Gemeinsame Präambel für die Bezirkswahlprogramme 27. Oktober 201818. Februar 2019 PDF Liebe Hamburger*innen, am 26.05.2019 sind Wahlen zum Europäischen Parlament und Wahlen zu den Bezirksversammlungen. Es sind sehr entscheidende Wahlen, und deshalb bitten wir Sie: Entscheiden Sie mit! Wir Hamburger…
Koalitionsvertrag SPD und GRÜNE Hamburg 2015 6. Juli 201820. Februar 2019 koalitionsvertrag_rotgruen_2015 Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 haben die SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen politischen Gestaltungsauftrag für Hamburg erhalten. Die Koalition verbindet unterschiedliche Parteien, die für unterschiedliche…
Realisierbarkeit des Bürger*innentickets prüfen 26. März 201826. März 2018 PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_BuergerInnenticket Es gibt ein Grundrecht auf soziale Teilhabe, auf Arbeitsortwahl und auf Freizügigkeit. Diese Grundrechte werden dadurch gewährleistet, dass der Zugang zu Mobilität für alle Bürger*innen sowohl technisch als…
Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung 26. März 201826. März 2018 PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser…
Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen 9. Dezember 201720. Februar 2019 PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei…
