Beschlussarchiv GRÜNE HH

Alle Dokumente und Beschlüsse der GRÜNEN Hamburg

Kreative Stadt: Senatspolitik gefährdet die Elbphilharmonie

7. Februar 20075. September 2018

PDF Datei Der Landesausschuss der GAL stellt fest: In ihrem Bürgerschaftswahlprogramm von 2004 hat die GAL angekündigt: „Die GAL unterstützt den Bau einer Musikhalle auf dem Kaispeicher A nach dem…

Mobilität im Kernbereich Hamburg

5. Dezember 20065. September 2018

PDF Datei 1. Der Landesausschuss begrüßt, dass die Fraktion ein Diskussionspapier zur Mobilität für Hamburg vorgelegt hat und in die innerparteiliche Diskussion einbringt. 2. Das Thema Mobilität im Kernbereich von…

Beschluss zur Elbphilharmonie

5. Dezember 200620. Februar 2019

PDF Datei Die GAL Hamburg kritisiert, dass die Kosten der Elbphilharmonie so dramatisch angestiegen sind. Der CDU-Senat hat bei der ersten Präsentation des Elbphilharmonie-Projektes die Gesamtkosten schön gerechnet und in…

Debatte über Verkehrspolitik

5. Dezember 200620. Februar 2019

PDF Datei 1. Der Beschluss der Kreismitgliederversammlung des KV Mitte vom 14.9.2006 wird in die inhaltliche Ausgestaltung der Debatte über die zukünftige Verkehrspolitik der GAL Hamburg eingebracht. 2. Der Landesausschuss…

Barrierefreiheit

10. Oktober 200620. Februar 2019

PDF Datei Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist eines unserer vordringlichen politischen Ziele. Trotzdem unternehmen wir in diese Richtung noch nicht alle Anstrengungen, die wünschenswert wären. Immer noch grenzen…

Schutz vor Passivrauchen

20. Juni 200620. Februar 2019

PDF Datei Rauchen schädigt nicht nur die Raucherinnen und Raucher, sondern auch viele Menschen, die bewusst auf das Rauchen verzichten. Neben der massiven Einschränkung der Lebensqualität, der diese Menschen in…

Zweites Gesetz zur Reform der Bezirksverwaltung

20. Juni 20065. September 2018

PDF Datei Ausgangslage Mit dem Ziel die Bezirke zu verkleinern, die Aufgaben von Land und Bezirken zu entflechten sowie eine zweistufige Verwaltungsorganisation einzuführen, wollte der Senat eine große Bezirksverwaltungsreform nach…

Weniger Staub, mehr Gesundheit für Hamburg

3. Mai 20065. September 2018

PDF Datei Die Belastung der Luft mit feinen Staubpartikeln (PM 10) ist auch in Hamburg ein gravierendes Problem, das die Gesundheit und Lebensqualität sehr vieler Menschen beeinträchtigt. In der Stresemannstraße…

Antrag des Landesvorstandes zur programmatischen Arbeit der GAL bis 2008

25. April 200620. Februar 2019

PDF Datei Der Landesausschuss der GAL Hamburg hat am 26. Oktober 2004 den Beschluss über den Docknachfolgeprozess „Ökologisch-moderne, soziale Politik für die Metropole Hamburg“ gefasst. Der in der Zwischenzeit in…

Berechnung und Höhe des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II

25. April 20065. September 2018

PDF Datei Der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beträgt derzeit 345€. Das Verfahren der Regelsatzberechnung orientiert sich am tatsächlichen Ausgabeverhalten…