Beschluss

Dokumente des Typs „Beschluss“ sind Beschlüsse von Gremien.

Afghanistan ist nicht sicher: Eine Neueinschätzung der Sicherheitslage durch die Bundesregierung ist überfällig und Hamburg muss seine humanitären Handlungsspielräume nutzen

31. Januar 201723. August 2018

PDF Datei Die Situation der afghanischen Geflüchteten ist seit vielen Monaten im besonderen Fokus. Die Bundesregierung hat Afghan*innen zu einem Symbol für die Durchsetzung von Abschiebungen gemacht. Der CDU-Innenminister De…

Abschiebung nach Afghanistan unverantwortlich – Bündnis 90/Die Grünen fordern Abschiebestopp

18. Dezember 201620. Februar 2019

PDF Datei Begleitet von bundesweiten Protesten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 14. Dezember 2016 34 Personen nach Kabul abgeschoben, darunter Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Angehörige von Minderheiten wie den…

GRÜNES Hamburg – gutes Leben. Mehr Natur und Lebensqualität in der Stadt

26. November 201620. Februar 2019

PDF Datei GRÜN wirkt. Mit der grün geführten Behörde für Umwelt und Energie haben unsere Kernthemen Umwelt, Natur und Klima wieder eine vernehmbare Stimme im Senat und in der Stadt.…

Grüne Erfolgsgeschichte des Datenschutzes in Hamburg fortschreiben!

26. November 201621. August 2018

PDF Datei Wir Grünen sind die Partei des starken Datenschutzes und das haben wir auf allen Ebenen im Jahr 2016 eindrucksvoll bewiesen. Der Hamburger Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht hat nach…

Bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels

26. November 201621. August 2018

PDF Datei Für uns Grüne ist die bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels ein unantastbares Prinzip. Wir bekennen uns dazu und vertreten dies auch offensiv, weil es von einigen Staaten und…

Prozess zur Hafenquerspange initiieren, Verbesserungsmöglichkeiten erarbeiten.

26. November 201611. Februar 2019

PDF Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan wird eine verbesserte Seehafenanbindung in Hamburg als östliche Verlängerung der geplanten Autobahn A26 zwischen den Autobahnen A7 und A1 in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Eine realistische…

Hamburgs GRÜNE auf dem Weg in den Bundestagswahlkampf 2017

21. September 201620. Februar 2019

PDF Datei Voraussichtlich im September 2017 in einem knappen Jahr – wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Neben vielen Sachfragen geht es bei dieser Wahl um die entscheidende Frage, wie…

Hamburgs Quartiere stärken, Integration befördern – Quartiersfonds gemäß Beschluss der Bürgerschaft auf 7 Millionen Euro erhöhen und entsprechend im Haushalt absichern!

21. September 201623. August 2018

PDF Datei Begleitend zur Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge haben die Regierungsfraktionen mit der Drs. 21/2550 einen 25 Punkte umfassenden Plan für gelingende Integration vor Ort beschlossen. Dieser beinhaltet unter…

Hamburgs Quartiere stärken, Integration befördern – Quartiersfonds gemäß Beschluss der Bürgerschaft auf 7 Millionen Euro erhöhen und entsprechend im Haushalt absichern!

21. September 201623. August 2018

Digitale Metropole Hamburg – Vernetzung des öffentlichen Raumes

14. Juni 201623. August 2018

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