Greenpeace-Prozess vor dem Internationalen Seegerichtshof – Russland muss Prozess anerkennen 12. November 201320. Februar 2019 PDF Datei Vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg wird derzeit der Fall des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“ verhandelt. 30 AktivistInnen hatten in Russland gegen die Ölbohrungen von Gazprom in der Arktis…
Verwaltung modernisieren, Kosten sparen, Deputationen abschaffen! 12. November 201320. Februar 2019 PDF Datei Hamburg und Bremen sind die einzigen Bundesländer in denen es Deputationen gibt. Verfassungsrechtlich soll damit die Mitwirkung des Volkes an der Verwaltung gewährleistet werden. Dazu sind Deputationen …
HSH Nordbank nicht unkontrolliert pleite gehen lassen, für geordnete Abwicklung vorsorgen, Garantieerhöhung für die HSH Nordbank mittragen 28. Mai 20133. September 2018 PDF Datei Die HSH Nordbank ist seit der Finanzkrise in 2008 in eine erhebliche Schieflage geraten. Sie war damit ein besonders unrühmliches Beispiel für eine verfehlte Geschäftspolitik einer Landesbank, die…
Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität 28. Mai 20133. September 2018 PDF Datei Dieser Senat ist nicht der erste, der beim Bau der Elbphilharmonie Fehler macht. Auch der schwarz-grüne Senat hat in seiner Regierungszeit Fehler gemacht. Dazu stehen wir. Keineswegs ist…
Ideen für Beteiligung und eine neue BürgerInnengesellschaft 28. Mai 201322. August 2022 PDF Datei „Bürgerschaftliches Engagement ist eine unverzichtbare Bedingung für den Zusammenhalt der Gesellschaft.“1 „Diese Handwerkskunst des Politischen (…) wird aber nicht gelehrt und gelernt. Dabei fordert die Praxis dies immer…
Energienetze in BürgerInnenhand! – Neue Energie für Hamburg! 26. März 201320. Februar 2019 PDF Datei Am 22. September 2013 entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger parallel zur Bundestagswahl auch über die energiepolitische Zukunft der Stadt. Das Modell der Energieversorgung Hamburgs durch die großen Kohle-…
Stellungnahme zum Beginn der Haushalts-beratungen: Kein zukunftsfähiges Programm für Hamburg 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Der Senat hat seinen Haushaltsplanentwurf 2013/2014 in die Bürgerschaft eingebracht. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Monaten die politische Debatte in Parlament und Öffentlichkeit wesentlich mitbestimmen. Die Beratungen…
Natur findet Stadt: Positionspapier Des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohnungsbau – Stadtentwicklung – Naturschutz 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Zusammenfassung Um den Mangel an attraktivem, verfügbarem und bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zu beheben, die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern und die Zukunftsfähigkeit der Stadt…
Einführung der gebührenfreien 5-stündigen Kinderbetreuung 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Als langfristiges Ziel streben Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg die Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung an, dazu haben wir in der letzten Legislatur bereits das letzte Kitajahr gebührenfrei gemacht.…
Umgang mit Verfassungsänderungen 5. Juni 201220. Februar 2019 PDF Datei Soweit erkennbar wird, dass die GAL-Bürgerschaftsfraktion beabsichtigt, einer Änderung der Hamburgischen Verfassung möglicherweise zuzustimmen, wird die Bürgerschaftsfraktion aufgefordert, vor einer Entscheidung der Bürgerschaftsfraktion den Landesvorstand zu ersuchen, eine…
Verwaltung modernisieren, Kosten sparen, Deputationen abschaffen! 12. November 201320. Februar 2019 PDF Datei Hamburg und Bremen sind die einzigen Bundesländer in denen es Deputationen gibt. Verfassungsrechtlich soll damit die Mitwirkung des Volkes an der Verwaltung gewährleistet werden. Dazu sind Deputationen …
Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität 28. Mai 20133. September 2018 PDF Datei Dieser Senat ist nicht der erste, der beim Bau der Elbphilharmonie Fehler macht. Auch der schwarz-grüne Senat hat in seiner Regierungszeit Fehler gemacht. Dazu stehen wir. Keineswegs ist…
Energienetze in BürgerInnenhand! – Neue Energie für Hamburg! 26. März 201320. Februar 2019 PDF Datei Am 22. September 2013 entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger parallel zur Bundestagswahl auch über die energiepolitische Zukunft der Stadt. Das Modell der Energieversorgung Hamburgs durch die großen Kohle-…
Natur findet Stadt: Positionspapier Des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohnungsbau – Stadtentwicklung – Naturschutz 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Zusammenfassung Um den Mangel an attraktivem, verfügbarem und bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zu beheben, die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern und die Zukunftsfähigkeit der Stadt…
Umgang mit Verfassungsänderungen 5. Juni 201220. Februar 2019 PDF Datei Soweit erkennbar wird, dass die GAL-Bürgerschaftsfraktion beabsichtigt, einer Änderung der Hamburgischen Verfassung möglicherweise zuzustimmen, wird die Bürgerschaftsfraktion aufgefordert, vor einer Entscheidung der Bürgerschaftsfraktion den Landesvorstand zu ersuchen, eine…
