Beschluss

Dokumente des Typs „Beschluss“ sind Beschlüsse von Gremien.

Gute Schulen im Mittelpunkt – Schulfrieden verlängern!

10. April 201820. Februar 2019

PDF BESCHLUSS Wir GRÜNE sprechen uns für eine Verlängerung des Schulfriedens im Sinne eines Strukturfriedens aus. Sollten wir den Schulfrieden erneut um 5 Jahre verlängern, wird bis 2025 in Hamburg…

BESCHLUSS ZUM WAHLRECHT

10. April 201813. Februar 2019

PDF Auf Antrag der Grüne Bürgerschaftsfraktion stimmt der Landesausschuss der Hamburger Grünen den Vorschlägen zur Wahlrechtsänderung für Bürgerschaft und Bezirksversammlungen zu. In einem einjährigen Meinungsbildungsprozess zuerst in der rot-grünen Rathauskoalition,…

KLAGEN WEGEN UNTÄTIGKEIT VERHINDERN: HANDLUNGSFÄHIGKEIT DES HAMBURGER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN SICHERN!

10. April 201813. Februar 2019

PDF Trotz ihrer aktuell angespannten Personalsituation leisteten der Hamburger Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) und seine Mitarbeitenden auch unter zusätzlichen Herausforderungen wie dem G20-Gipfel im Juli 2017, der zu…

Wärmewende und Kohleausstieg in Hamburg

26. März 20187. Juli 2018

PDF: 2018-03-24_LMV-WärmewendeKohleausstieg Wir stehen für die Wärmewende in Hamburg Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ will den Kohleausstieg im Hamburger Klimaschutzgesetz verankern. Die Initiative ist eine konkrete Unterstützung für den energie-…

Realisierbarkeit des Bürger*innentickets prüfen

26. März 201826. März 2018

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_BuergerInnenticket Es gibt ein Grundrecht auf soziale Teilhabe, auf Arbeitsortwahl und auf Freizügigkeit. Diese Grundrechte werden dadurch gewährleistet, dass der Zugang zu Mobilität für alle Bürger*innen sowohl technisch als…

Bezirkswahlen 2019 – Gemeinsam die Stadt begrünen

26. März 201820. Februar 2019

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Bezirkswahlen2019_Gemeinsam_die_Stadt_begruenen Voraussichtlich im Mai/Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen zeitgleich mit der Europawahl statt. Nach den Bezirkswahlen ist…

Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung

26. März 201826. März 2018

PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser…

Beschluss des Landesausschusses: Unruhen im Iran – Grüne Unterstützen Säkulare und demokratische Kräfte

20. Februar 20183. April 2019

PDF Der Iran steht an einem Scheideweg. Nach dem Abschluss des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen erwartet das Volk einen wirtschaftlichen Aufschwung, die Öffnung nach außen und vor allem…

Bezirkliche Beteiligung und politisches Engagement stärken Vorschrift modifizieren

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei Ein Herzstück der bezirklichen Beteiligung in Hamburg ist die Möglichkeit der Parteien, die Ausschüsse der Bezirksversammlungen mit Einwohner*innen des jeweiligen Bezirks zu besetzen. Sinn und Zweck der sog.…

Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen

9. Dezember 201720. Februar 2019

PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei…

Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen

9. Dezember 201720. Februar 2019

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