Stellungnahme zum Beginn der Haushalts-beratungen: Kein zukunftsfähiges Programm für Hamburg 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Der Senat hat seinen Haushaltsplanentwurf 2013/2014 in die Bürgerschaft eingebracht. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Monaten die politische Debatte in Parlament und Öffentlichkeit wesentlich mitbestimmen. Die Beratungen…
Natur findet Stadt: Positionspapier Des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohnungsbau – Stadtentwicklung – Naturschutz 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Zusammenfassung Um den Mangel an attraktivem, verfügbarem und bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zu beheben, die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern und die Zukunftsfähigkeit der Stadt…
Einführung der gebührenfreien 5-stündigen Kinderbetreuung 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Als langfristiges Ziel streben Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg die Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung an, dazu haben wir in der letzten Legislatur bereits das letzte Kitajahr gebührenfrei gemacht.…
Umgang mit Verfassungsänderungen 5. Juni 201220. Februar 2019 PDF Datei Soweit erkennbar wird, dass die GAL-Bürgerschaftsfraktion beabsichtigt, einer Änderung der Hamburgischen Verfassung möglicherweise zuzustimmen, wird die Bürgerschaftsfraktion aufgefordert, vor einer Entscheidung der Bürgerschaftsfraktion den Landesvorstand zu ersuchen, eine…
Taktische Spielchen der SPD verhindern – kein Junktim zwischen Anträgen zum Wahlalter 16 und zu anderen Wahlrechtsänderungen 5. Juni 201220. Februar 2019 PDF Datei Nach drei Wahlrechtsänderungen seit 2004 und zwei seitdem stattgefundenen Wahlen sind die Hamburger Grünen der Auffassung, dass die nächsten Bezirksversammlungs- und Bürgerschaftswahlen nicht wiederum mit einem neuen beziehungsweise…
Schweben über die Elbe – die Seilbahn als neue Chance für den Umweltverbund und die Erschließung Wilhelmsburgs 15. Mai 201220. Februar 2019 PDF Datei Derzeit wird in Hamburg der Bau einer Seilbahn über der Elbe diskutiert. Für den Fall, dass sich die Bürgerschaftsfraktion der GAL dazu öffentlich verhalten soll, empfehlen die LAG…
Unterstützung des Volksbegehrens der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“ 3. April 201220. Februar 2019 PDF Datei Wir Hamburger Grüne haben die Volksinitiative für ein Transparenzgesetz bereits in der Stufe der Volksinitiative unterstützt. Denn Transparenz ist für uns ein Eckpfeiler einer gut funktionierenden Demokratie. Wir…
Arbeitsgruppe (Bezirks)-Wahlen und Umgang mit dem neuen Wahlrecht 27. März 20123. September 2018 PDF Datei Vorbemerkung Eine parteiinterne Projektgruppe Wahlrechts- und Strukturreform hat bereits von 2004 -2005 getagt, bevor das neue Wahlrecht erstmalig 2008 bei Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahlen zur Anwendung gekommen ist. In…
Ein Auftrag für den inhaltlich-programmatischen Prozess 27. März 201220. Februar 2019 PDF Datei Der Landesausschuss beauftragt den Landesvorstand, in den im folgenden beschriebenen Maßgaben zu Inhalt und Form den inhaltlich-programmatischen Prozess bis Ende 2014 zu organisieren. Ziel des Papiers Die GAL…
Stellungnahme zum Transparenzgesetz 13. März 201220. Februar 2019 PDF Datei Vorbemerkung Transparenz ist für uns Hamburger Grüne ein Eckpfeiler eines demokratischen Staates. Denn „wir sind Bürgerinnen und Bürger und keine Kunden des Staates. Wir müssen selbstbestimmt und verantwortlich…
Natur findet Stadt: Positionspapier Des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohnungsbau – Stadtentwicklung – Naturschutz 4. September 20125. September 2018 PDF Datei Zusammenfassung Um den Mangel an attraktivem, verfügbarem und bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zu beheben, die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern und die Zukunftsfähigkeit der Stadt…
Umgang mit Verfassungsänderungen 5. Juni 201220. Februar 2019 PDF Datei Soweit erkennbar wird, dass die GAL-Bürgerschaftsfraktion beabsichtigt, einer Änderung der Hamburgischen Verfassung möglicherweise zuzustimmen, wird die Bürgerschaftsfraktion aufgefordert, vor einer Entscheidung der Bürgerschaftsfraktion den Landesvorstand zu ersuchen, eine…
Schweben über die Elbe – die Seilbahn als neue Chance für den Umweltverbund und die Erschließung Wilhelmsburgs 15. Mai 201220. Februar 2019 PDF Datei Derzeit wird in Hamburg der Bau einer Seilbahn über der Elbe diskutiert. Für den Fall, dass sich die Bürgerschaftsfraktion der GAL dazu öffentlich verhalten soll, empfehlen die LAG…
Arbeitsgruppe (Bezirks)-Wahlen und Umgang mit dem neuen Wahlrecht 27. März 20123. September 2018 PDF Datei Vorbemerkung Eine parteiinterne Projektgruppe Wahlrechts- und Strukturreform hat bereits von 2004 -2005 getagt, bevor das neue Wahlrecht erstmalig 2008 bei Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahlen zur Anwendung gekommen ist. In…
Stellungnahme zum Transparenzgesetz 13. März 201220. Februar 2019 PDF Datei Vorbemerkung Transparenz ist für uns Hamburger Grüne ein Eckpfeiler eines demokratischen Staates. Denn „wir sind Bürgerinnen und Bürger und keine Kunden des Staates. Wir müssen selbstbestimmt und verantwortlich…
