| Gute Gründe für GRÜN | Regierungsprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg ab 2025 Das Gesamte Programm als PDF Inhaltsverzeichnis Präambel Kapitel 1: Hamburgs Lebensgrundlagen schützen Wir schützen das Klima, weil es uns schützt Unsere Maßnahmen für eine klimaneutrale Zukunft Unsere Stadt begrünen, … | 2024/09/28 | Allgemein, LMV, Wahlprogramm | | 2024-09-28 20:00:00 |
| Positionspapier der LAG Digitales und Medien: Das Recht auf analoges Leben | PDF Recht auf analoges Leben (als Bürgerrecht): Nicht alle Menschen sind Willens oder fähig die digitalen Dienste voll zu nutzen. Das gilt nicht nur für ältere Menschen, sondern beispielsweise auch für andere Gruppen, wie Obdachlose oder Sehbehinderte oder Leute denen … | 2024/07/01 | Art, LAG-Digitales-und-Medien, Positionspapier | | 2024-07-01 09:42:00 |
| Positionspapier der LAG Soziales, Gesundheit, Arbeit und Behindertenpolitik zu ME/ CFS, Long-Covid, Post-Covid und Post-Vac, Verbesserung der Versorgung in Hamburg | PDF Einleitung Im Mittelpunkt von ME/CFS steht das Symptom einer allgemeinen Schwäche bzw. Fatigue. Nach kleinsten körperlichen oder geistigen Aktivitäten können extreme Erschöpfungszustände auftreten. Die Symptome können im Anschluss an Infektionskrankheiten, z.B. eine Epstein-Barr Virus Infektion, eine Covid Infektion oder … | 2024/06/20 | LAG-Soziales und Gesundheit, Positionspapier | | 2024-06-20 14:26:00 |
| Machen, was zählt. Demokratie schützen – vor Ort und in Europa | PDF In den letzten Wochen haben die Hamburger*innen eindrucksvoll gezeigt, was unsere Stadt ausmacht: Zehntausende Menschen sind für unsere Demokratie auf die Straße gegangen. Hamburg ist offen und vielfältig. Natürlich sind wir Hamburger*innen nicht überall einer Meinung. Was uns aber … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 13:11:51 |
| Kommunikation und Beteiligung 3.0 | PDF Mit den Beschlüssen „Mehr Kommunikation – bessere Beteiligung“ vom 31. Januar 2012 und „Kommunikation und Beteiligung 2.0“ vom 30. Mai 2015 haben wir uns als GRÜNE Hamburg mit unseren Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen auseinandergesetzt. Viele etablierte Formen der Zusammenarbeit und … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:57:14 |
| Einsetzung der Wahlkampfkommission für den Bürgerschaftswahlkampf und den Bundestagswahlkampf 2025 | PDF Am 2. März 2025 findet die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft statt. Voraussichtlich im Spätsommer/Herbst 2025 werden anschließend die Bundestagswahlen stattfinden. Um gut nach außen zu kommunizieren und so viele Wähler*innen wie möglich zu erreichen, ist es wichtig, dass wir … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:53:20 |
| Hamburg gibt Impulse: für bessere Gesundheitsversorgung und Suchtkrankenhilfe für Menschen in Haft | PDF Circa 5300 Personen befanden sich in Hamburg laut einer Erhebung 2022 in Haft –bundesweit sind es rund 55.000 Menschen. Dabei bewegt sich der Anteil von inhaftierten Frauen laut statista recht kontinuierlich bei ca. 5%. In den letzten vier Jahren … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:36:17 |
| Klimaresilienz im öffentlichen Raum | PDF Bäume und Pflanzen im öffentlichen Raum tragen zur Klimaresilienz bei. Sie schützen Menschen und Tiere vor Hitze, wirken als Schwamm bei Starkregenereignissen, filtern Feinstaub aus der Luft und bringen Farbe in die Räume. Es gibt gute Beispiele aus Städten, … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:29:56 |
| Unterstützung der Initiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ | PDF Klimaschutz ist nicht nur unser Grüner Markenkern, sondern die existentiellste Aufgabe von Politik für die kommenden Generationen. Unaufhörlich werden Temperaturrekorde dokumentiert, bedrohen Extremwetterereignisse Leben vieler Menschen, zumeist derer, die sich am wenigsten schützen können. An Schlagzeilen zur massiven Erhitzung … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:21:39 |
| (Post)Koloniale Erinnerungskultur in Hamburg stärken, Forschungsstelle „Hamburgs (post)koloniales Erbe“ der Universität Hamburg sichern und verstetigen | PDF Deutschland war 1914 das drittgrößte Kolonialreich der Welt. Es richtete 1884 die so genannte „Afrika-Konferenz“ aus, die die Aufteilung des afrikanischen Kontinentes unter den europäischen Mächten organisierte. Deutschland trägt deshalb eine besondere Verantwortung gegenüber dem Globalen Süden, die Geschichte … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 12:17:23 |
| Mobilitätswende – auf dem Weg zum Hamburg Takt mit mehr ÖPNV-Angebote ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 | PDF Hamburg hat bei dem Ausbau des ÖPNV große Erfolge erzielt. Dies gilt insbesondere auch für den Busverkehr. Das Jahr 2023 war das Rekordjahr in Hamburg, was die Zahl an Busfahrgästen betrifft. Nie zuvor waren so vielen Menschen in Hamburg … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 11:51:26 |
| Zuverlässig ans Ziel – dem Busverkehr mehr Priorität geben | PDF Um den Busverkehr zuverlässiger, komfortabler, pünktlicher und schneller und damit attraktiver zu gestalten, fordern wir Grünen daher, folgende Maßnahmen in der Infrastrukturplanung zu forcieren. Bei allen genannten Maßnahmen sollen möglichst konfliktarme Lösungen für die Wegeführung des Umweltverbundes gefunden werden. … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 11:50:11 |
| Jetzt Zeichen setzen für mehr Demokratie: Bürger*innenräte in Hamburg auf Landes- und Bezirksebene | PDF Hintergrund In den letzten Tagen und Wochen haben sich Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland friedlich versammelt, um sich für den Erhalt der Demokratie und unser Grundgesetz einzusetzen, gegen eine autoritäre und menschenfeindliche Agenda radikaler rechtsgerichteter Gruppen. Dieses deutliche Zeichen … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 11:27:57 |
| MSC-Beteiligung an der HHLA: GRÜNE Perspektive auf die geplante Zusammenarbeit und Wege für ökologische und wirtschaftliche Stärke des Hafens | PDF Die Fläche und die vorhandenen Infrastrukturen des Hamburger Hafens beinhalten vielfältige Heraus-forderungen und Potenziale zugleich. Wir wollen die Nutzung der Hafenflächen intensivieren und öko-logisieren, die Nutzung der Flächen besser in den Einklang mit der Umwelt bringen, ohne dass dabeidie … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 11:13:19 |
| Hamburg besticht durch erfolgreiche und schlanke Verwaltungsprozesse! | PDF Unser Ziel ist es, Hamburgs Bürger*innen, Unternehmen und die Verwaltung von zu viel Bürokratie zu befreien und die Digitalisierung der Verwaltung voranzubringen. Digitalisierung ist nicht einfach Papier-Anträge zukünftig digital zu bearbeiten, sondern vor allem end-to-end-Lösungen ohne Medienbrüche einzuführen. Um … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 10:29:00 |
| Körperliche und reproduktive Selbstbestimmung endlich umsetzen: Paragraph 218 StGB streichen! | PDF Die Bundesregierung hat eine Kommission damit beauftragt Vorschläge für eine zukünftige rechtliche Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen zu erarbeiten. Mitte April hat diese Kommission aus unabhängigen Expert*innen aus verschiedenen Fachbereichen die einstimmige Empfehlung abgegeben, dass Schwangerschaftsabbrüche in der Frühphase der Schwangerschaft … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 10:24:00 |
| Ambitioniert, aber notwendig: Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 | PDF Als Grüne sind wir überzeugt: Eigener Wohnraum ist ein Grundrecht aller Menschen. Daher setzen wir uns für die Erfüllung des Ziels Obdach- und Wohnungslosigkeit bis zum Jahr 2030 zu überwinden ein. Dieses Ziel geht auf einen Beschluss des Europäischen … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 10:19:00 |
| Menschenrechtliche Standards für Geflüchtete sicherstellen – Sozialkarte in Hamburg human ausgestalten | PDF „Die Verwirklichung umfassender räumlicher Bewegungsfreiheit für alle ist aufs Engste mit der Zukunft der Demokratie verknüpft.“ (Volker Heins) Das Recht auf Asyl ist ein individuelles Grund- und Menschenrecht, das unteilbar jedem Menschen zusteht. Dieser rechtliche Standard, der mehr als … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 09:34:00 |
| Humanitäre Hilfe ist kein Verbrechen | PDF Sie suchen auf der tödlichsten Fluchtroute der Welt nach Menschen in Seenot, kämpfen gegen das Ertrinken oder sie unterstützen schutzsuchende Menschen mit einer basismedizinischen Versorgung in Griechenland und auf dem Balkan. In den vergangenen Jahren gaben viele Ehrenamtliche in … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 09:07:00 |
| Kindergesundheit in Hamburg verbessern – Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung, Therapie und Förderung für alle Kinder sicherstellen | PDF Kinder – und Jugendliche sind noch immer durch Folgen der Corona Pandemie gesundheitlich belastet. Das hat der Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe der Bundesregierung im letzten Jahr in ihrem Abschlussbericht bestätigt. Die Aufnahme von geflüchteten Familien fordert uns zu zusätzlichen … | 2024/04/27 | Beschluss, LMV | | 2024-04-27 08:27:00 |
| Positionspapier der LAG Bildung Hamburg im April 2024 Partizipation von Schüler*innen | PDF Warum ist Partizipation wichtig – und zwar jetzt? Eine starke und lebendige Demokratie braucht jede Stimme und Menschen, die sich als selbstwirksam wahrnehmen und aktiv am sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen, kulturellen und politischen Leben teilhaben. Kitas und Schulen haben die … | 2024/04/05 | Art, LAG-Bildung, Positionspapier | | 2024-04-05 12:02:49 |
| Müllvermeidung, Müllverbrennung und Abfall-Abwärmenutzung Bitte keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme | PDF Gemeinsame Position der Landesarbeitsgemeinschaften LAG Energie und LAG Natur und Umwelt Siehe auch: Offener Brief DUH1, BUND, bfub2, NABU , bvse3 und ALBA4 vom 23.06.2023 Beschluss auf der Landesmitgliederversammlung 2022, Müllverbrennung in Hamburg “Die Abwärme der Müllverbrennungsanlagen wird genutzt. … | 2023/11/21 | LAG-Energie, LAG-Natur und Umwelt, Positionspapier | Energie, Energiewende, Klimaneutralität | 2023-11-21 12:00:00 |
| Grüne Bildungspolitik für Hamburg: transparent, gemeinsam und zukunftsgerichtet | PDF Grüne Bildungspolitik für Hamburg: transparent, gemeinsam und zukunftsgerichtet Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Rahmenbedingungen unseres Lebens verändern sich stetig, mit enormer Geschwindigkeit; global und lokal. Dies fordert uns alle heraus. Als Individuen und als Gesellschaft stehen wir diversen … | 2023/11/07 | Beschluss, LA | Bildung | 2023-11-07 21:00:00 |
| Engagement institutionalisieren und Demokratie fördern – Kinder- und Jugendbeiräte gründen | PDF Die grünen Mandatsträger*innen, Senator*innen und der Landesvorstand werden aufgefordert sich für die Einrichtung und Finanzierung von bezirklichen Kinder- und Jugendbeiräten einzusetzen: Die rechtlichen und organisatorischen Vorbereitungen sind unmittelbar nach den Wahlen zu den Bezirksversammlungen in 2024 zu schaffen. Die … | 2023/11/07 | Beschluss, LA | Jugend, Kinder | 2023-11-07 20:50:00 |
| Einbringung der HHLA Anteile der Stadt Hamburg in ein gemeinsames Joint Venture mit der MSC Mediterranean Shipping Company S.A. – Voraussetzungen für eine fundierte Entscheidung der Hamburger Bürgerschaft schaffen | PDF Am 24.Juni 2023 haben wir auf der Landesmitgliederversammlung unseren Leitantrag „Zukunft der Wirtschaft in Hamburg – Nachhaltig, Innovativ, Erfolgreich!“ einstimmig beschlossen. Darin stellen wir u.a. die hohe Bedeutung des Hamburger Hafens für das wirtschaftliche Wohlergehen der Stadt heraus. Wir … | 2023/11/07 | Beschluss, LA | Hafen, HHLA, Wirtschaft | 2023-11-07 20:05:00 |
| Positionspapier der LAG Tierpolitik: Wissenschaftlichen Fortschritt nicht verschleppen: Tier-freie, am Menschen orientierte Forschungsmethoden zum Standard erheben! | PDF Seit zwanzig Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. Daher erachten wir es als notwendig, die in Forschung und Lehre durchgeführten Tierversuche sowohl ethisch als auch wissenschaftlich in Frage zu stellen. In der EU-Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments … | 2023/09/18 | LAG-Tierpolitik, Positionspapier | Forschungsmethoden, Tier-frei, Tierpolitik, Tierschutz | 2023-09-18 15:21:06 |
| Zukunft der Wirtschaft in Hamburg – Nachhaltig, Innovativ, Erfolgreich! | PDF Dein Hamburg: Das ist eine starke, klimaneutrale Wirtschaftsmetropole, die international wettbewerbsfähig und innovativ ist. In der „Gute Arbeit“ und Wohlstand für alle da sind, in der Gerechtigkeit gelebter Alltag ist. Eine Stadt, in der keine gute Idee verloren geht. … | 2023/06/26 | Beschluss, LMV | Wirtschaft | 2023-06-26 17:20:00 |
| Wir stehen weiter fest an der Seite aller Geflüchteten – Humanität und Solidarität leiten uns | PDF 77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind weltweit immer mehr Menschen auf der Flucht. Es ist unsere humanitäre Pflicht und Verantwortung, Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, aufzunehmen. Deutschland ist dabei die Aufgabenteilung klar: Die Kommunen … | 2023/06/24 | Beschluss, LMV | | 2023-06-24 17:45:00 |
| Parlamentarische Wertediskussion: Auf dem Weg zu einer stärkeren Demokratie | PDF Der Landesvorstand wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zur Diskussion parlamentarischer, fraktions- und parteipolitischer Werte und Prozesse zu initiieren, die an die Beschlusslage “Kommunikation und Beteiligung 2.0” von 2015 anknüpfen soll. Die bisherige Beschlussfassung zur Kommunikation- und Rollenbeschreibung von Landesvorstand, Fraktionen … | 2023/06/24 | Beschluss, LMV | | 2023-06-24 17:40:00 |
| Verfahren zur Votenvergabe des Landesverbandes Bündnis90/ Die Grünen Hamburg zur Liste für die Europawahl 2024 | 2023-04-05 LaVo-Beschluss Verfahren zur Votenvergabe des Landesverbandes.pdf Die Europawahl 2024 hat für Bündnis90/Die Grünen Hamburg eine sehr hohe Bedeutung. Nachdem wir in unserer Stadt bei der letzten Europawahl 2019 mit 31,1% klar stärkste Kraft werden konnten, gilt es nun, dieses … | 2023/04/05 | LaVo | Partei | 2023-04-05 19:00:00 |
| Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes Hamburg für alle | PDF Hamburg wird in absehbarer Zeit das Zuhause von über zwei Millionen Menschen sein. Die Stadt muss sich den Folgen der Klimakrise anpassen und sich für häufigere Hochwasser-, Starkregen- und Hitzeereignisse wappnen. Wohnen und Leben müssen auch bei steigenden Preisen … | 2023/02/25 | Allgemein, Beschluss, LMV | 15-Minuten-Stadt, bezahlbarer Wohnraum, nachhaltiger Neubau, Stadtentwicklung, Vielfältige Stadtteilzentren | 2023-02-25 15:00:00 |
| Sensibilisierung für die FASD (Fetale Alkoholspektrumstörung) und Verbesserung der Lebenssituation und Versorgung von Menschen mit einer FASD | PDF Die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/ Die Grünen und insbesondere der Landesvorstand Hamburg, die Abgeordneten der Bezirksversammlungen, der Hamburgischen Bürgerschaft, des Bundestages und des Europarlaments mögen folgende Maßnahmen unterstützen und sich für sie einsetzen: Sensibilisierung für die … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | Gesundheit | 2023-02-25 00:00:00 |
| Keine Kostenübernahme für unwissenschaftliche Methoden in der Medizin | PDF Wir als Grüne sind eine Partei, bei der wissenschaftsbasierte Politik im Zentrum unserer Politik steht. Daher fordern wir die Bürgerschaft und den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg auf, sowie die Hamburger Abgeordneten des deutschen Bundestags, sich auf den … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | | 2023-02-25 00:00:00 |
| Forschung und Versorgung zu ME/CFS und Long Covid in Hamburg stärken | PDF – die Partei fordert den Senat auf, in Kooperation mit den Krankenkassen auf eine Auswertung der Versichertendaten hinzuwirken, um für Hamburg einschätzen zu können, wieviele Betroffene es in Hamburg 2022 gab, die auf Grund der Diagnose ME/CFS und/oder Chronische … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | Forschung und Versorgung, Long Covid, ME/CFS | 2023-02-25 00:00:00 |
| Beschleunigung des Windenergie-Ausbaus in Hamburg | PDF Nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und der damit einhergehenden Einstellung von Erdgaslieferungen aus Russland nach Westeuropa befindet sich Deutschland in einer Energiekrise. Die damit entstandene zusätzliche Relevanz beim Ausbau der kostengünstigen und zuverlässigen erneuerbaren Energien (hier … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | Energie, Energiewende, Windenergie | 2023-02-25 00:00:00 |
| Bauen wir die Wissenschaftsstadt Hamburg – nachhaltig! | PDF Wir Grüne stehen für die Realisierung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Das wollen wir in allem, was wir tun, mitdenken. Das heißt: auch die Vision „Wissenschaftsstadt Hamburg“ wird trotz der gegenwärtigen Schwierigkeiten diesen Geist verkörpern und in die Praxis umgesetzt. … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | Klimaneutralität, Nachhaltiges Bauen, Wissenschaftsstadt Hamburg | 2023-02-25 00:00:00 |
| Nachts ist Ruhe | PDF Schätzungsweise rund 30 % der Menschen unserer Stadt sind direkt oder indirekt zu Hause oder am Arbeitsplatz von Lärm durch den Flugverkehr betroffen. Das zeigt der Lärmaktionsplan im Hamburger Geoportal. War das Thema früher eines, das insbesondere in den … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | Fluglärm, Flugverkehr | 2023-02-25 00:00:00 |
| Gegen Sprachverbote – für die Freiheit der gendergerechten Sprache | PDF Im Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch Menschen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen, schützt. Als Folge trat im Dezember 2018 der neue §45b des Personenstandsgesetzes (PStG) in Kraft, … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | | 2023-02-25 00:00:00 |
| Bezirkswahlen 2024 – sieben Mal Hamburg | PDF Voraussichtlich im Mai/Juni 2024 werden zum dritten Mal zeitgleich zur Europawahl in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen stattfinden. Nicht einmal zwölf Monate nach den Bezirkswahlen steht die Bürgerschaftswahl an. Die Ergebnisse in den Bezirken sind ein Gradmesser für … | 2023/02/25 | Beschluss, LMV | 2024, Bezirkswahlen, Europawahl, Unser Hamburg. Dein Zuhause | 2023-02-25 00:00:00 |
| Positionspapier LAG Digitales und Medien -Digitalisierung | PDF Einleitung und Grundlagen Präambel: Mit diesem Positionspapier möchten wir als Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft für Digitales und Medien unsere politischen Ziele festhalten und dem Landesverband vorstellen. Fast unausweichlich ergeben sich beim Digitalen viele Schnittmengen mit den Themen anderer LAGs. Dabei … | 2023/01/24 | Art, LAG-Digitales-und-Medien, Positionspapier | | 2023-01-24 11:44:00 |
| Positionspapier der LAG Energie: Beschleunigung des Windenergie-Ausbaus in Hamburg | PDF Der folgende Text stellt einen Beschluss der LAG Energie der GRÜNEN Hamburg vom 15.12.2022 dar. Wir fordern unsere grünen Senator*innen und unsere Bürgerschaftsfraktion auf, sich unserenForderungen anzuschließen und diese umzusetzen.Nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und der … | 2022/12/15 | Allgemein | | 2022-12-15 16:55:00 |
| Winter der Solidarität: Zusammenhalt sichern, Autokratien entgegenstellen! | PDF Die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine stellen uns in Bund und Land vor große Herausforderungen: Die enorme Abhängigkeit von russischen Rohstoffen herbeigeführt durch 16 Jahre CDU-Regierung gibt Putin die Möglichkeit, uns wirtschaftspolitisch anzugreifen und unseren gesellschaftlichen … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Demokratie, Solidarität | 2022-11-19 00:00:00 |
| Zehn Jahre Verträge mit den islamischen Religionsgemeinschaften und den alevitischen Gemeinden: Gemeinsame Wertegrundlagen stärken, kritischen Diskurs erweitern! | PDF In unserem Grundsatzprogramm haben wir GRÜNE vor zwei Jahren festgehalten: „In Deutschland leben Menschen zusammen, deren Familien bereits seit Generationen hier ansässig sind, sowie Menschen, die in jüngerer Zeit eingewandert sind. Hier leben Christ*innen, Jüd*innen, Muslim*innen, Angehörige anderer Religionen … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | | 2022-11-19 00:00:00 |
| Hamburgs Energie für die sozial-ökologische Transformation nutzen | PDF Die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere der Landesvorstand Hamburg, die Abgeordneten der Bezirksversammlungen, der Hamburger Bürgerschaft sowie des Bundestages und des Europäischen Parlaments, Senator*innen und Mitglieder der Bundesregierung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden gebeten, … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Sozial-ökologische Transformation | 2022-11-19 00:00:00 |
| Für eine Auseinandersetzung mit den schiitischen Gemeinden in Hamburg mit Respekt | PDF In der politisch aufgeheizten Debatte in Hamburg werden zurzeit schiitischer Islam, Blaue Moschee, das IZH und das Mullah-Regime undifferenziert gleichgesetzt. Es gibt selbstverständlich keinerlei Rechtfertigung dafür, was die in der Regierung Verantwortlichen im Iran ihrer eigenen Bevölkerung antun. Sie … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | | 2022-11-19 00:00:00 |
| Klimaschutz, Klimaresilienz, Flächenschutz und Artenschutz in der Stadtentwicklung | PDF Gemäß Verfassungsgerichtsurteil vom 24. März 2021 sind wir gehalten dem menschengemachten Klimawandel so schnell wie möglich entschlossen entgegenzutreten. Der Städtebau gehört mit 28% in D zu den größten CO2 Emittenten. Fairerweise ist die Hälfte dem Bausektor zuzuschreiben, die andere … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Flächenschutz, Klimaresilienz, Klimaschutz, Stadtentwicklung | 2022-11-19 00:00:00 |
| „Politikfreien Sonntag“ als Leitlinie in den grünen Hamburger Gremien verankern und ernst nehmen | PDF Der Landesvorstand ist angehalten, eintägige Veranstaltungen wie Parteitage, Kongresse und ähnliches grundsätzlich nicht an Sonntagen stattfinden zu lassen. Es sind sämtliche Gliederungen der Partei – von der Bürgerschaftsfraktion über die Kreisverbände bis zu Bezirksfraktionen und Landesarbeitsgemeinschaften – angehalten, dies … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | | 2022-11-19 00:00:00 |
| Drugchecking in Hamburg | PDF Grüne Hamburg begrüßen es, dass im Ampel-Koalitionsvertrag auf Bundesebene das Ziel verankert ist, bundesweit eine rechtliche Grundlage zur Ermöglichung von Drugchecking-Projekten zu schaffen und dass daran auch innerhalb der Koalition bereits mit Hochdruck gearbeitet wird. Sobald eine solche gesetzliche … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | | 2022-11-19 00:00:00 |
| Regeln zu berauschenden Mitteln im Straßenverkehr reformieren | PDF Grüne Hamburg fordern die Bundesregierung auf, sich einer grundlegenden Überarbeitung der Regularien rund um das Thema „Fahrerlaubnisbesitz und Regularien zur Kontrolle sowie Sanktionierung bei Teilnahme am Straßenverkehr im berauschten Zustand“ vertieft noch in der aktuellen Legislatur zu widmen, Vorschläge … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | | 2022-11-19 00:00:00 |
| Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft | PDF Dieses Jahrzehnt ist entscheidend für den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel. Das 1,5 Grad Ziel scheint kaum mehr zu erreichen zu sein. Umso mehr müssen wir die Klimaschutzanstrengungen verschärfen und dabei alle Handlungsfelder in den Blick nehmen. Kreislaufwirtschaft und … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft | 2022-11-19 00:00:00 |
| Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern | PDF Die Landesmitgliederversammlung begrüßt die skizzierte angestrebte Änderung der Präambel der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und bittet die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion, ihre Bemühungen um einen breiten Konsens für die dargestellte Verfassungsänderung fortzusetzen. | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Antisemitismus, Kinderrechte, Rassismus | 2022-11-19 00:00:00 |
| Sozial gerechte Bodenpolitik in der Hamburger Verfassung verankern | PDF Am 2. November 2022 verkündete die rot-grüne Koalition die Einigung mit den Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten – Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!“ und „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig! Keine Profite mit … | 2022/11/19 | Beschluss, LMV | Soziales, Stadtentwicklung | 2022-11-19 00:00:00 |
| Positionspapier der LAG Mobilität und Verkehr: Tempo 30. Mehr Sicherheit, Lebensqualität und Klimaschutz für Hamburg | PDFHerunterladen Hamburg hat sich auf den Weg gemacht zu einer menschengerechten Verkehrspolitik. Die begonnene Mobilitätswende ist die Grundlage für einen klimagerechten, sicheren und flächengerechten Verkehr in Hamburg. Ein lebendiges und attraktives Hamburg braucht zudem lebenswerte öffentliche Räume. Straßen machen einen … | 2022/08/16 | LAG-Verkehr, Positionspapier | Verkehr | 2022-08-16 14:44:00 |
| Positionspapier der LAG Mobilität und Verkehr: Zuverlässig ans Ziel – dem Busverkehr mehr Priorität geben | PDFHerunterladen Der Ausbau des ÖPNV ist ein wesentlicher Bestandteil der Mobilitätswende und leistet damit einen essentiellen Beitrag zum Klimaschutz. Der Verkehrssektor ist in Hamburg für über 25% der Gesamtemissionen verantwortlich (vgl. Statistikamt Nord, Energiebilanz und CO2-Bilanzen für Hamburg 2018). Zur … | 2022/08/16 | LAG-Verkehr, Positionspapier | ÖPNV, Verkehr | 2022-08-16 10:28:00 |
| Tempo 30. Mehr Sicherheit, Lebensqualität und Klimaschutz für Hamburg | PDF Hamburg hat sich auf den Weg gemacht zu einer menschengerechten Verkehrspolitik. Die begonnene Mobilitätswende ist die Grundlage für einen klimagerechten, sicheren und flächengerechten Verkehr in Hamburg. Ein lebendiges und attraktives Hamburg braucht zudem lebenswerte öffentliche Räume. Straßen machen einen … | 2022/06/25 | Allgemein, Beschluss, LMV | Klimaschutz, Verkehr | 2022-06-25 16:52:00 |
| Vegetarische und vegane Verpflegung auf Veranstaltungen von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg | PDF Auf allen zukünftigen Parteiveranstaltungen auf Landesebene wird ausschließlich vegetarische Verpflegung angeboten. Für jede vegetarische Speise ist auch eine vollwertige vegane Alternative anzubieten. Es soll darauf geachtet werden, dass alle Speisen und Getränke aus ökologischem Anbau stammen, fair gehandelt sind … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Ernährung, vegan | 2022-06-25 16:44:00 |
| Ernährungswende | PDF Die Mitglieder der Landesmitgliederversammlung haben beschlossen:Landesvorstand Hamburg, Abgeordnete der Bürgerschaftsfraktion und Senator*innen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN werden aufgefordert, sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass zur Umsetzung des Agrarpolitischen Konzepts 2025 sowie des Koalitionsvertrages 2020 die … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Ernährung | 2022-06-25 16:40:00 |
| Klimaneutraler Sport an Elbe, Alster und Bille | PDF Die grünen Mandatsträger*innen, Senator*innen und den Landesvorstand werden aufgefordert sich für Folgendes einzusetzen: Der Senat legt ein Verfahren fest, um die Auswirkungen von Sportveranstaltungen auf das Klima zu messen. Die Methode soll vollständig transparent sein, um für die Öffentlichkeit … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Klimaschutz, Sport | 2022-06-25 16:19:00 |
| Anerkennung der Landesarbeitsgemeinschaft “Antifaschismus & gegen Rechts” | PDF Es wird eine Landesarbeitsgemeinschaft “Antifaschismus & gegen Rechts” anerkannt. | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Antifaschismus, LAG Antifaschismus | 2022-06-25 16:03:00 |
| Grüne Wege zu mehr Bildungsgerechtigkeit nach der Corona-Pandemie | PDF Ziel GRÜNER Politik ist seit jeher ein Bildungssystem, das unabhängig von individuellen Faktoren gerechte Chancen für den Bildungserfolg einräumt und die Entwicklung aller Menschen zur Mündigkeit in einer demokratischen Gesellschaft ermöglicht. Doch unsere Antworten darauf, wie wir einen gerechten … | 2022/06/25 | Beschluss, LAG-Bildung, LMV | Bildung, Bildungsgerechtigkeit | 2022-06-25 16:00:00 |
| Klima- und umweltfreundliche Umsetzung zukünftiger Cruise Days | PDF Zukünftig sollen nur noch Schiffe an den Cruise Days teilnehmen, die auch ganz konkrete und nachvollziehbare Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz und zum Schutze der Anwohnerschaft durchführen und einhalten. | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Klimaschutz | 2022-06-25 15:57:00 |
| Anerkennung der Arbeitsgemeinschaft Religionen als offizielle Landesarbeitsgemeinschaft Religionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg | PDF In der AG Religionen treffen sich Grüne und grün-nahe Menschen, denen ein gelingendes Miteinander von Gesellschaft, Staat und Religionen besonders am Herzen liegt. Unterschiedlich geprägt auf Religionen und Weltsichten laden wir ein zu einer kritisch-konstruktiven Auseinandersetzung. Wir sind offen … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | LAG Religionen, Religion | 2022-06-25 15:45:00 |
| Den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag machen! | PDF Der VVN-BdA fordert in einer Petition den 8. Mai zum Feiertag zu machen. Es sei ein Tag, um die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime zu feiern und über die großen Hoffnungen der Menschheit nachzudenken: Über Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit. … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | | 2022-06-25 15:45:00 |
| Hamburg soll eine Patenschaft für ein ziviles Rettungsschiff übernehmen und zivile Seenotrettung fördern | PDF Die Landesmitgliederversammlung fordert den Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg dazu auf, mit dem Landesvorstand SPD Hamburg Einvernehmen über die folgenden Punkte herzustellen: Hamburg übernimmt die Patenschaft für ein ziviles Rettungsschiff und unterstützt die Missionen dieses Schiffes für mindestens … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Seenotrettung | 2022-06-25 15:00:00 |
| Vielfalt nach vorne! Landesdiversitätsrat und vielfaltspolitische Sprecher*in im Landesvorstand | PDF Unsere Gesellschaft ist heute vielfältiger und bunter denn je. In einer Demokratie muss die aktive, sichtbare und gerechte Teilhabe aller möglich sein. Davon sind wir derzeit noch zu weit entfernt. Immer noch werden Menschen aufgrund des Geschlechts, einer rassistischen, … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Vielfalt | 2022-06-25 13:00:00 |
| Mit klarer Haltung und konsequentem Handeln gegen Putins Angriffskrieg | PDF BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Hamburg verurteilen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine und stehen solidarisch an der Seite der Ukrainer*innen und aller in der Ukraine vom Krieg betroffenen Personen.Wir stehen auch solidarisch an der Seite all jener in … | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Energiepolitik, Sicherheitspolitik, Ukraine | 2022-06-25 12:55:00 |
| Haushalt 2022 Nachtragshaushalt 2021 | Die LMV hat die am 16. Dezember 2021 vom Landesfinanzrat gefassten Beschlüsse zum Nachtragshaushalt 2021 und zum Haushalt 2022 bestätigt und die mittelfristige Finanzplanung bis 2026 zur Kenntnis genommen. Anlage: Haushaltstabelle | 2022/06/25 | Beschluss, LMV | Haushalt&Finanzen | 2022-06-25 12:00:00 |
| Positionspapier der LAG Planen Bauen Wohnen: Vorgaben für Projekte mit Investor*innen (und auch städtischen Vorhabenträger*innen) | PDF Vorgaben für Projekte mit Investor*innen und auch städtischen Vorhabenträger*innen Dieses Papier wurde von den Mitgliedern der “AG Vorgaben für Investoren” der “LAG Planen, Bauen, Wohnen” entwickelt, um unseren Fraktionen in den Bezirken und der Bürgerschaft Empfehlungen gemäß grüner Programme für … | 2022/06/15 | Art, LAG-Planen-Bauen-Wohnen, Positionspapier | Energieversorgung, sozial geförderter Wohnraum, Städtebauliche Verträge | 2022-06-15 10:08:00 |
| Positionspapier der LAG-Bildung zu den im März 2022 veröffentlichten Entwürfen der Bildungspläne | PDFHerunterladen Stellungnahme der LAG-Bildung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den im März 2022 veröffentlichten Entwürfen der Bildungspläne Wir begrüßen grundsätzlich eine Überarbeitung der Bildungspläne, um die Schüler*innen in Hamburg auf die künftigen gesellschaftlichen und individuellen Herausforderungen gezielter vorzubereiten. Wir unterstützen … | 2022/05/31 | Allgemein, LAG-Bildung, Positionspapier | | 2022-05-31 13:40:00 |
| Hamburg handelt: Fossile Abhängigkeit beenden und Energiewende beschleunigen | PDF Der russische Angriffskrieg in der Ukraine verändert nicht nur die geo- und sicherheitspolitische Situation in Europa fundamental, er hat uns auch mit voller Wucht vor Augen geführt, wie gravierend die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern aus Russland ist. Eine fortbestehende … | 2022/04/28 | Beschluss, LaVo | Energiewende | 2022-04-28 22:00:00 |
| Positionspapier der LAG Tierpolitik: Jagd | PDF Veröffentlicht durch die Landesarbeitsgemeinschaft Tierpolitik Bündnis 90/Die Grünen Hamburg am 12.04.2022 Einleitung Auf den folgenden Seiten findet sich die Position der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Tierpolitik der Hamburger Bündnisgrünen wieder: Nach Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz 2002 ist er fundamentaler Bestandteil … | 2022/04/12 | LAG-Tierpolitik, Positionspapier | Jagd, Naturschutz, Tierschutz, Wald | 2022-04-12 18:17:00 |
| Positionspapier der LAG Energie vom 25. März 2022 | PDF Der Landesvorstand Grüne Hamburg möge sich unserem Beschluss anschließen und darauf hinwirken, dass unsere grünen Senator*innen, unsere Bürgerschaftsfraktion und unsere Bezirksfraktionen unsere Forderungen prüfen, diskutieren und umsetzen.Wir sind durch unsere Energieversorgung Beteiligte in einem Krieg. Wir brauchen einen Kraftakt … | 2022/04/07 | LAG-Energie, Positionspapier | Energie, Klimaschutz | 2022-04-07 21:51:13 |
| Positionspapier der LAG Bildung: Wachstum als Chance für Erneuerung | PDF Zwischen 2020 und 2030 sollen in Hamburg 123 bestehende Schulen erweitert und 44 Schulen neu gegründet werden. Dies ist nötig, um einer um 25% steigenden Zahl von Schüler*innen gerecht zu werden. Für uns GRÜNE bietet sich uns hier die … | 2022/03/31 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung | 2022-03-31 18:54:00 |
| Position der LAG Planen Bauen Wohnen zur Besonnung von Wohnraum | PDF In der Innenentwicklung können wir Potentiale für Wohnraum durch Aufstockung und Nachverdichtung im Bestand mit minimaler Versiegelung schaffen. Generell müssen wir beim Nachverdichten über Aufstockung und Neubau auf die Gesundheit der Nutzenden achten. Daher soll die Mindestbesonnung in der … | 2022/03/14 | Allgemein, LAG-Planen-Bauen-Wohnen, Positionspapier | | 2022-03-14 12:53:00 |
| Aus der Krise in die Zukunft: GRÜNE Politik für alle Hamburger*innen | PDF Unsere Politik basiert darauf, uns zusammenzutun und für eine bessere Zukunft einzustehen. Als Partei eint uns ein gemeinsames Wertefundament, eine Grundhaltung gegenüber der Welt, wie sie heute ist und vor allem, wie sie in Zukunft sein sollte. Diese gemeinsame … | 2022/02/26 | Beschluss, LA | Bildung, Stadtentwicklung, Wirtschaft | 2022-02-26 18:00:00 |
| Grünes Vielfaltsstatut in Hamburg umsetzen | PDF Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, haben den Anspruch, eine antirassistische, inklusive und diskriminierungsfreie Partei zu sein. Wir begrüßen Vielfalt, weil sie für uns eine Bereicherung bedeutet. Das Einbeziehen vielfältiger Perspektiven und Expertisen führt nicht zuletzt zu einer gerechteren … | 2022/02/26 | Beschluss, LA | Vielfaltsstatut | 2022-02-26 17:42:00 |
| #StandWithUkraine – Hamburg steht an der Seite der Menschen in der Ukraine | PDF Wir verurteilen den Krieg und fordern sofortige Waffenruhe In den Morgenstunden des 24. Februar 2022 hat Putin damit begonnen, das gesamte Gebiet der Ukraine militärisch anzugreifen. Es ist ein schwarzer Tag. Der LA fällt in eine traurige Woche, die … | 2022/02/26 | Beschluss, LA | Ukraine | 2022-02-26 17:24:00 |
| Positionspapier der LAG Mobilität und Verkehr: Neubau der A26-Ost Hafenpassage Hamburg | Grüne Denkanstöße zum Autobahnneubauprojekt Positionspapier der LAG Mobilität und Verkehr, Hamburg, Stand vom 14.01.2022 PDF Forderung dieses Positionspapiers Die aktuelle Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erde sich mit rasender Geschwindigkeit erhitzt, was in der Zukunft völlig ungewisse Risiken birgt. … | 2022/01/14 | LAG-Verkehr, Positionspapier | | 2022-01-14 21:54:00 |
| „Die Gespräche zur Evaluation der Verträge mit muslimischen und alevitischen Religionsgemeinschaften begleiten“ | Beschluss des Landesvorstandes vom 13. Januar 2022 PDF Im Jahr 2022 jährt sich zum zehnten Mal die Unterzeichnung des Vertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem DITIB-Landesverband Hamburg, SCHURA – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband … | 2022/01/13 | Beschluss, LaVo | Staatsverträge | 2022-01-13 22:39:00 |
| Hilfe für Menschen in Afghanistan – jetzt! | PDF Am 15. August 2021 nahmen die Taliban die afghanische Hauptstadt Kabul ein. Spätestens seit diesem Tag ist nicht zu bestreiten: Der Versuch, Afghanistan zu einer stabilen Demokratie zu entwickeln, ist gescheitert. Spätestens seit diesem Tag erreichen uns täglich zahlreiche … | 2021/09/28 | Beschluss, LA | Afghanistan | 2021-09-28 22:00:00 |
| Beschluss zur strategischen Ausrichtung der Hamburger Wasserstoffpolitik | PDF Einleitung und grundsätzliche Überlegungen Für den Weg in eine klimagerechte Zukunft ist eine Hamburger Wasserstoffpolitik, diesich an der Zielsetzung der Klimaneutralität bis spätestens 2035 orientiert, essentiell. Die Produktion und Nutzung von erneuerbar erzeugtem Wasserstoff bietet für Hamburg vielfältige Möglichkeiten, … | 2021/09/28 | Beschluss, LA | Wasserstoff | 2021-09-28 22:00:00 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Stellungnahme der LAG Bildung zur Überarbeitung der Bildungspläne | PDF Ausgangslage Die LAG-Bildung der GRÜNEN Hamburg hat sich im März 21 auf einer LAG-Sitzung mit der Überarbeitung der Bildungspläne beschäftigt. Rainer Köker, Leiter des Grundsatzreferats der BSB, hat die LAG über den Rahmen der Überarbeitung informiert und Fragen beantwortet. … | 2021/05/31 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung | 2021-05-31 12:25:00 |
| Nach der wegweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: CO2-Budget berechnen, Klimaschutzgesetz und Klimaplan anpassen. | PDF Vorwort Wir stecken inmitten der Klimakrise und es besteht kein Zweifel, dass wir alles unternehmen müssen, um diese abzumildern und beherrschbar zu machen. Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse erkennen SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag 2020-2025 an. Zu diesem Zweck haben … | 2021/05/30 | Beschluss, LMV | Klimaschutz | 2021-05-30 20:00:00 |
| Hamburger GRÜNE setzen auf Vielfalt! | PDF Das Vielfaltsstatut ist ein Meilenstein der GRÜNEN im Kampf für Gleichberechtigung! Endlich verfolgen wir GRÜNE ganz offiziell das Ziel, diskriminierte Gruppen entsprechend ihres Anteils an der Gesamtgesellschaft repräsentieren zu wollen und Betroffene innerhalb grüner Strukturen aktiv vor Diskriminierung und … | 2021/05/30 | Beschluss, LMV | Gleichberechtigung, Vielfalt, Vielfaltsstatut | 2021-05-30 20:00:00 |
| Für echte Solidarität: Lager evakuieren – Geflüchtete Menschen von den europäischen Außengrenzen endlich sicher und menschenwürdig aufnehmen | PDF Seit Jahren spitzt sich die Lage an den europäischen Außengrenzen immer weiter zu. Seit Jahren gelten Menschenrechte nicht mehr universell, der Tod von flüchtenden Menschen wird in Kauf genommen und Rettende werden kriminalisiert. Die Lage in den Camps an … | 2021/05/30 | Beschluss, LMV | Europa & Internationales, Flüchtingspolitik, Migration, Soziales | 2021-05-30 20:00:00 |
| Antifaschismus heißt konsequente Aufklärung, Offenlegung von rechtsextremen Strukturen und strukturellem Rassismus | PDF In Hamburg sind seit 1980 Nguyễn Ngọc Châu, Đỗ Anh Lân, Ramazan Avcı, Mehmet Kaymakcı und Süleyman Taşköprü von Neonazis aus rassistischen Motiven ermordet worden. Bundesweit zeigen die Morde an Walter Lübcke, in Hanau und Halle sowie das Aufdecken … | 2021/05/30 | Beschluss, LMV | Antifaschismus | 2021-05-30 20:00:00 |
| LAG Soziales und Gesundheit: Für eine entschlossene, sozial ausgewogene und gut kommunizierte Eindämmung der Corona-Pandemie | PDF Wir sprechen uns dafür aus, dass 1. wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um die Infektionszahlen deutlich unter 50 / 100.000 Einwohner pro 7 Tage zu senken. Die am 21.04.21 im Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) halten wir für nicht … | 2021/04/27 | LAG-Soziales und Gesundheit, Positionspapier | Corona-Pandemie, Soziales | 2021-04-27 20:00:00 |
| Positionspapier der LAG-Energie: Wasserstoff | PDF Nach dem Beschluss der LAG Energie vom 11.3.2021, unter Berücksichtigung der dort besprochenen Präzisierungen. Einleitung und grundsätzliche Überlegungen Für den Weg in eine klimagerechte Zukunft ist eine Hamburger Wasserstoffstrategie, die sich an der Zielsetzung der Klimaneutralität bis spätestens 2035 … | 2021/03/15 | LAG-Energie, Positionspapier | Energie, Wasserstoff | 2021-03-15 12:00:00 |
| Positionspapier der LAG Frauenpolitik zum Queerfeminismus | Die Frauenbewegungen des 20. und 21. Jahrhunderts haben ihren Ausgangspunkt in der Benachteiligung von Frauen und den patriarchalen Strukturen, die in unserer Gesellschaft seit vielen Jahrhunderten und bis heute andauern. Sie finden Ausdruck zum Beispiel in den Protesten der Suffragetten, … | 2021/02/08 | LAG-Feminismus, Positionspapier | Queerfeminismus | 2021-02-08 18:51:00 |
| Positionspapier der LAG-Energie: LNG | PDF Hintergrund: Die German LNG plant ein LNG-Terminal (Liquefied Natural Gas, Flüssigerdgas) in Brunsbüttel. Die German LNG Terminal GmbH ist ein Joint Venture der niederländischen Unternehmen Gasunie LNG Holding B.V., Vopak LNG Holding B.V. sowie der Oiltanking GmbH, einem Tochterunternehmen … | 2020/12/10 | LAG-Energie, Positionspapier | Energie, LNG | 2020-12-10 12:21:00 |
| LAG-Natur und Umwelt Positionspapier: Programm „Steigerung der Biodiversität im besiedelten Bereich“ | PDF Aus dem Koalitionsvertrag (S. 82): Gerade auch in besiedelten Bereichen liegen große Potenziale für Artenschutz, Biodiversität und insbesondere Insektenschutz. Hier setzt die Koalition auf Kommunikation mit Wohnungswirtschaft, Architekt*innen und Handwerk sowie Immobilienbesitzer*innen und den Aufbau eines Netzwerkes, um Freiflächen … | 2020/10/22 | LAG-Natur und Umwelt, Positionspapier | Natur, Stadt | 2020-10-22 13:52:36 |
| Krisenfest, demokratisch und sozial – Hamburg in Zeiten der Pandemie | PDF Die Covid-19-Pandemie ist ein Schock für die Menschheit. Die rasante Ausbreitung und die Tatsache, dass wir sehr wenig über das Virus und seine Krankheitsbilder wussten, hat uns unsere Verletzlichkeit vor Augen geführt und die Gesellschaft vor neue Herausforderungen gestellt. … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Demokatie, Gesundheit, Soziales, Versorgung | 2020-09-18 20:36:39 |
| eGaming fördern und Rahmenbedingungen gestalten | PDF Die elektronische Sportartensimulation und andere wettbewerbsmäßig ausgetragene Videospiele (eGaming) sind ein weltweites Phänomen und Teil der Medienkultur. Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistern sich, sowohl als Spieler*innen, als auch als Zuschauer*innen bei Turnieren vor Ort, via Streaming … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Netzpolitik&Digitalisierung, Sport | 2020-09-18 20:00:55 |
| Einsetzung der Wahlkampfkommission für den Bundestagswahlkampf 2021 | PDF Voraussichtlich im September 2021 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Viele sehnen sich nach einem Ende der Großen Koalition die, mal als Ausnahme gestartet inzwischen zum Dauerregierungsmodell geworden ist. Wir GRÜNE haben bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf alles daran gesetzt, dieses … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Partei, Wahl | 2020-09-18 20:00:55 |
| Green New Deal für Hamburg: Eine Grüne Investitionsoffensive als Leitlinie der Haushalts- und Wirtschaftspolitik | PDF Wirtschaftswachstum als vornehmliches Politikziel bestimmt in Europa und in Hamburg unsere Art zu leben und zu wirtschaften – und hat in den vergangenen Jahrzehnten zu enormem Wohlstand geführt. Ein Wohlstand mit Kehrseite: Weltweit betrachtet ist unser Wohlstand der einer … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Klima, Umwelt, Wirtschaft | 2020-09-18 20:00:50 |
| Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) für Hamburg nutzen | PDF Der Landesausschuss hat für die Partei beschlossen, darauf hinzuwirken, dass die vom Bund im Rahmen des „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ bereitgestellten Mittel zeitgerecht abgerufen und für Ausbau und Modernisierung des ÖGD in Hamburg verwendet werden. die Umsetzung in … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Gesundheit | 2020-09-18 20:00:13 |
| Lehren für Hamburgs Schulen aus der Corona-Zeit | PDF Wie Hamburgs Schulen aus der Krise gestärkt in die Zukunft starten Die Corona-Pandemie ist auch für Hamburgs Schulen eine harte Bewährungsprobe. Sie fördert Stärken wie Schwächen gleichermaßen deutlich zu Tage. Zu den Stärken gehören insbesondere Eigeninitiative und Eigenverantwortung der … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Bildung, Schulpolitik | 2020-09-18 20:00:05 |
| Anpassung der Geschäftsordnung des Landesausschusses | PDF Neu (in 5. Anträge): Die inhaltliche Zuordnung der Anträge im Rahmen eines Tagesordnungsentwurfs übernimmt im Vorfeld des Landesausschusses die bestehende Antragskommission, die durch die Landesmitgliederversammlung gewählt wurde. Die Antragskommission bereitet die Behandlung eines oder mehrerer Tagesordnungspunkte in Zusammenarbeit mit … | 2020/09/18 | Beschluss, LA | Partei, Satzung | 2020-09-18 20:00:02 |
| Koalitionsvertrag 2020-2025 | PDF Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg INHALT PRÄAMBEL 11 SOLIDE FINANZEN, VORSORGENDE HAUSHALTSPOLITIK, NACHHALTIGE INVESTITIONEN … | 2020/06/23 | Allgemein, Dokument | Hamburg, Koalition | 2020-06-23 11:17:31 |
| Beschluss des Landesausschusses: Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg und der SPD, Landesorganisation Hamburg für die 22. Legislatur in der Hamburgischen Bürgerschaft sowie der Personalvorschlag für die durch BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu besetzenden Positionen der Senator*innen | PDF Der Landesausschuss stimmt dem vorgelegten Vertrag über die Zusammenarbeit in der 22. Legislaturperiode zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg zu und benennt folgende Personen für den Senat: Katharina Fegebank als Zweite Bürgermeisterin und Senatorin … | 2020/06/06 | Beschluss, LA | Demokatie, Koalition | 2020-06-06 12:10:07 |
| Beschluss des Landesausschusses: Echte Betreuungs-Perspektiven für Kinder in der Corona-Krise zügig entwickeln und umsetzen! | PDF Mit den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise, die in Hamburg direkt mit Ende der März-Ferien in Kraft traten, wurden unter anderem auch Krippen, Kitas und Schulen in der Hansestadt und in ganz Deutschland komplett geschlossen, um Ansteckungen unter Kindern sowie … | 2020/06/06 | Beschluss, LA | Familie, Jugend, Kinderbetreuung, Soziales | 2020-06-06 12:03:52 |
| Positionspapier der LAG-Tierpolitik – Tierschutzgerechte Regulierung der Stadttauben-Population: Wir benötigen ein nachhaltiges Tauben-Management für Hamburg! | PDF Kontext Die heutigen Stadttauben sind Nachkommen entflogener Haus- und Ziertauben. Zusätzlich werden die Bestände durch gestrandete und verirrte Brieftauben aufgefüllt, die entweder nach den ihnen abverlangten hunderte Kilometer langen Wettflügen nicht zurückgefunden haben oder die Strecke nicht bewältigen konnten. … | 2020/05/12 | LAG-Tierpolitik, Positionspapier | Natur, Stadt | 2020-05-12 10:29:00 |
| LAG-Queer – Positionspapier: Schutz für queere Menschen verbessern | 1. Die aktuelle Krise hat die Lage für queere Menschen zwischen 14-21 Jahren in den Familien deutlich verschärft. An die Hamburger Beratungsstellen haben sich vermehrt Jugendliche gewandt, die dringend einen Platz zum betreuten Wohnen benötigen. Da es für diese … | 2020/04/21 | LAG-Queer, Positionspapier | Gleichstellung, Queer, Soziales | 2020-04-21 15:24:56 |
| Aufnahme von Koalitionsverhandlungen | PDF Das Wahlergebnis vom 23. Februar 2020 für die SPD von 39,2 % hat die SPD mit einem Regierungsauftrag versehen. Die SPD hat den GRÜNEN Sondierungsgespräche mit dem Ziel der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen angeboten. Der Landesvorstand bittet die Landesmitgliederversammlung um … | 2020/02/26 | Beschluss, LMV | Koalition, Regierung | 2020-02-26 20:15:54 |
| Positionspapier der LAG Planen Bauen Wohnen zur “Stadt der kurzen Wege” | PDF Um möglichst viele Wege zu Fuß oder per Rad zu ermöglichen und motorisierte Mobilität zu reduzieren, soll die „Stadt der kurzen Wege“ verstärkt als Leitbild für die Stadtentwicklung gelten. Dabei sollen folgende Orientierungspunkte gelten: – ÖV-Stationen sind die Basis … | 2019/12/16 | LAG-Planen-Bauen-Wohnen, Positionspapier | Stadtentwicklung | 2019-12-16 12:48:00 |
| Haushaltsplan 2019 – Nachtragshaushalt | PDF Haushaltsplan Tabelle – Nachtragshaushalt Die Landesmitgliederversammlung hat den Haushaltsplan für das Jahr 2019, wie in der tabellarischen Darstellung des Haushaltes in der Spalte „Nachtragshaushalt 2019“ dargestellt beschlossen, den Haushaltsplan für das Jahr 2020, wie in der tabellarischen Darstellung des … | 2019/09/29 | Beschluss, LMV | Haushalt&Finanzen | 2019-09-29 12:34:09 |
| Frauen regieren mit – mindestens zur Hälfte | PDF Bei der Besetzung all unserer grünen Gremien wird das Frauenstatut nach der Bürgerschaftswahl im Februar 2020 Anwendung finden. Wir werden dabei auch das Gesamttableau aus Senator*innen und Fraktionsvorstand mindestquotert mit Frauen besetzen. | 2019/09/29 | Beschluss, LMV | Bürgerschaft, Demokratie, Frauen&Gleichstellung | 2019-09-29 12:29:15 |
| Soforthilfe für Geflüchtete in den Lagern auf den Ägäischen Inseln | PDF Die Landesmitgliederversammlung hat beschlossen, dass der Hamburger Landesvorstand und die Grüne Bürgerschaftsfraktion beauftragt werden, mit dem Koalitionspartner in der Hamburger Bürgerschaft schnellstmöglich einen Katastrophenfonds zur Winternothilfe auf den Ägäischen Inseln aufzulegen. Dieser soll eine Million Euro umfassen. Die Fraktion … | 2019/09/29 | Beschluss, LMV | Europa & Internationales, Migration, Soziales | 2019-09-29 12:25:27 |
| Demokrat*innen stark machen, offene Gesellschaft verteidigen – zusammen gegen Rechts auf allen Ebenen | PDF Hamburg ist eine liberale Stadt mit einer starken Zivilgesellschaft, die sich nichts bieten lässt. Zuletzt gingen beispielsweise über 10.000 Menschen gegen die Pegida-Ableger-Demo auf die Straße. Im Vergleich ist die Bedrohung durch Terror und rechte Gewalt in Hamburg relativ … | 2019/09/29 | Beschluss, LMV | Antifaschismus, Demokratie | 2019-09-29 12:06:21 |
| Hamburg hat eine Wahl | Wahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2020 PDF Inhaltsverzeichnis Präambel 1. Konsequenter Klimaschutz – wie wir Hamburg zur klimaneutralen Stadt entwickeln wollen Genug geschnackt – ein starkes Klimaschutzgesetz für eine klimaneutrale Stadt Stadt als Vorbild Wir wollen … | 2019/09/28 | Allgemein, Beschluss, LMV | Wahlprogramm | 2019-09-28 18:00:00 |
| Beschluss des Landesausschusses: Ein neues Klimaschutzgesetz für Hamburg | PDF 1997 war Hamburg Vorreiterin mit ihrem Klimaschutzgesetz. Nach der Novelle von 2008 liegen dessen Anforderungen teilweise immer noch über dem bundesgesetzlichen Standard. Sie regeln aber im Wesentlichen nur den Gebäudesektor. Nach dem Klimaschutzabkommen von Paris ist es an der … | 2019/08/13 | Beschluss, LA | Klimaschutz, Umwelt | 2019-08-13 14:40:57 |
| Beschluss des Landesausschusses: Gemeinsam, digital, zukunftsorientiert – Klimaschutz in der Landwirtschaft konkret unterstützen | PDF Jede Kuh furzt anders. Die Landwirtschaft ist für 10-14% der weltweiten Emissionen verantwortlich, aber jeder Bauernhof und jedes Feld ist einzigartig: Beispielsweise Regenmenge, Tage mit Frost und Bodenqualität unterscheiden sich. Auch werden Bauernhöfe unterschiedlich betrieben: Es gibt beispielsweise konventionellen … | 2019/08/13 | Beschluss, LA | Digitalisierung, Landwirtschaft, Umwelt | 2019-08-13 14:39:03 |
| Beschluss des Landesausschusses: Sofortmaßnahmen: Konsequenter Klimaschutz in Hamburg | PDF In Hamburg werden 1/2000tel der weltweiten CO2-Emissionen produziert: Eine Zahl, die große Verantwortung mit sich bringt und zum sofortigen Handeln auffordert. Nicht nur im Sinne der Klimagerechtigkeit ist eine sofortige konsequente Reduktion der Treibhausgasemissionen unbedingt notwendig – jede weitere … | 2019/08/13 | Beschluss, LA | Klimaschutz, Umwelt | 2019-08-13 14:37:33 |
| Beschluss des Landesausschusses: Antrag zur Änderung der Hamburgischen Verfassung betr. Termin Konstituierung der Hamburgischen Bürgerschaft | PDF Nach der Hamburgischen Verfassung (Art. 12 Abs. 3) findet die erste Sitzung der Bürgerschaft spätestens drei Wochen nach der Wahl statt. Bei dem festgelegten Wahltermin zur kommenden Hamburgischen Bürgerschaft am 23. Februar 2020 entspricht das einem Sitzungstermin spätestens am … | 2019/08/13 | Beschluss, LA | Bürgerschaft, Demokratie | 2019-08-13 14:36:01 |
| Beschluss des Landesausschusses: Zukunftsperspektiven für Hamburg südlich der Elbe | PDF Mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2013 ist das südlich der Elbe gelegene Hamburg ins Bewusstsein aller Hamburgerinnen und Hamburger gerückt. Der Sprung über die Elbe hat die Stadtentwicklung in Hamburg vorangebracht, Attraktivität und Wirtschaftskraft unserer Stadt gesteigert, wesentliche Voraussetzungen … | 2019/08/13 | Beschluss, LA | Hafen, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft | 2019-08-13 14:33:16 |
| LAG Soziales und Gesundheit – Positionspapier: Vermeidung von Zwang in der Erwachsenenpsychiatrie | PDF Einleitung und Ziel Zwang existiert als Unterbringung, d.h. als Zuführung zu einer Behandlung in einer psychiatrischen Klinik gegen den Willen der/des Betroffenen und als Zwangsmaßnahme während einer Behandlung. Zwangsmaßnahmen sind Maßnahmen, die gegen den Patientenwillen durchgeführt werden wie eine … | 2019/08/08 | LAG-Soziales und Gesundheit, Positionspapier | | 2019-08-08 18:00:00 |
| LAG-Queer – Positionspapier: Forderungen zum Regierungsprogramm Kapitel Queere Geflüchtete und Internationale Beziehungen | PDF Queere Geflüchtete und andere queere Migrant*innen sind außerhalb, aber insbesondere auch innerhalb, ihrer jeweiligen Migrant*innencommunities spezifischen Bedrohungs-, Diskriminierungs- und Ausgrenzungssituationen sowie Integrationshemmnissen ausgesetzt. Daraus entsteht ein besonderes Schutzbedürfnis und die Notwendigkeit zielgruppengenauer Unterstützung. Wir setzen uns dafür ein, dass … | 2019/07/03 | LAG-Queer, Positionspapier | Antidiskiminierung, Flucht, Queer | 2019-07-03 12:48:33 |
| LAG-Queer – Positionspapier: Forderungen zum Regierungsprogramm Kapitel Trans* und Inter* | PDF Wir fordern jede Maßnahme zu unterstützen, die dazu führt, dass Personen nicht gezwungen werden, ihre geschlechtliche Konstitution zu begründen oder zu offenbaren. Es besteht bei Vorlage von Nachweisen, die dies zum Gegenstand haben, die Gefahr der Pathologisierung von Trans-, … | 2019/07/03 | LAG-Queer, Positionspapier | Antidiskriminierung, Inter, Queer, Trans | 2019-07-03 12:39:22 |
| LAG-Queer – Positionspapier: Allgemeine Forderungen zum Regierungsprogramm | PDF Wir fordern das Regierungsprogramm grundsätzlich geschlechtsneutral zu formulieren und durchgängig den Genderstern (*) zu verwenden. Wir fordern durchgängig und einheitlich den Begriff Queer zu verwenden und diesen Begriff im Register oder Anhang noch einmal einheitlich zu erläutern. Die Verwendung … | 2019/07/03 | LAG-Queer, Positionspapier | Gender, Geschlecht, Queer | 2019-07-03 12:27:42 |
| Grüne Mietenpolitik für einen geordneten Markt mit starkem Schutz: Ein „Fairmieter“-Steuerbonus gegen Mieterhöhungen. | „Setz die Mieten nicht rauf, lass mich noch etwas bleiben. Lass die kleinen Cafés, lass dich niemals verwalten.“ (Bosse – Metropole) Ein Positionspapier von Katharina Fegebank, Anna Gallina und Dr. Till Steffen PDF Wohnen ist die grundlegende Freiheitsfrage für das … | 2019/05/10 | Allgemein, Positionspapier | Mieten, Wohnen | 2019-05-10 09:24:50 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Harburg | Kreisverband Hamburg-Harburg GEMEINSAME PRÄAMBEL FÜR DIE BEZIRKSWAHLPROGRAMME Am 26.05.2019 sind Wahlen zum Europäischen Parlament und Wahlen zu den Bezirksversammlungen. Es sind sehr entscheidende Wahlen, und deshalb bitten wir Sie: Entscheiden Sie mit! Wir Hamburger GRÜNE stellen den Menschen in den … | 2019/05/09 | KV-Harburg, Wahlprogramm | Bezirke, Wahlprogramm | 2019-05-09 15:21:28 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Bergedorf | Kreisverband Hamburg-Bergedorf PDF | 2019/05/09 | KV-Bergedorf, Wahlprogramm | Bezirke, Wahlprogramm | 2019-05-09 15:15:23 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Eimsbüttel | Kreisverband Hamburg-Eimsbüttel PDF | 2019/05/09 | KV-Eimsbüttel, Wahlprogramm | Bezirke, Wahlprogramm | 2019-05-09 15:09:23 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Wandsbek | Kreisverband Hamburg-Wandsbek PDF | 2019/05/09 | KV-Wandsbek, Wahlprogramm | Bezirke, Wahlprogramm | 2019-05-09 15:07:14 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Altona | Kreisverband Hamburg-Altona PDF Die Präambel für alle Hamburger Bezirke PDF Kapitel 1 – Mehr Natur und schönere Parks PDF Kapitel 2 – Nachhaltiges und bezahlbares Wohnen PDF Kapitel 3 – Öffentlichen Nahverkehr, Radverkehr und Fußverkehr fördern PDF Kapitel 4 – Schöne … | 2019/05/09 | KV-Altona, Wahlprogramm | Bezirke, Wahlprogramm | 2019-05-09 14:57:13 |
| Die Zukunft des Sports ist Grün | PDF GRÜNE Sportpolitik will dazu beitragen, dass Bewegung und Sport in unserer Stadt Spaß machen und eine engagierte und gesunde Lebensweise fördern – egal ob individuell oder im Verein organisiert. Die Organisationen des Sports sind starke zivilgesellschaftliche Partner in der … | 2019/04/27 | Beschluss | Digitalisierung, Gesundheit, Sport | 2019-04-27 20:47:52 |
| Mitmischen erwünscht! Mehr Partizipation und Mitbestimmung für die Jugend! | PDF Junge Menschen haben es heute doppelt schwer: In einer Gesellschaft, in der gerade in der Politik eine immer stärkere Professionalität erwartet wird, sehen sich junge Menschen häufig nicht nur mit Vorurteilen aufgrund ihres Alters, sondern auch mit einem unterstellten … | 2019/04/27 | Beschluss | Demokratie, Jugend | 2019-04-27 20:23:46 |
| Mit starken GRÜNEN für starke Bezirke in einem sozialen, gerechten und nachhaltigem Europa! | PDF In unzähligen Wahlaufrufen der vergangenen Jahrzehnte haben die Parteien Europas die Wähler*innen mit Sprüchen wie „Du hast die Wahl!“ zum Urnengang aufgerufen. Auch diesmal sagen wir GRÜNE den Menschen „Du hast die Wahl“ und zwar sehr eindringlich, denn diese … | 2019/04/27 | Resolution | Bezirke, Europa, Wahl | 2019-04-27 20:00:53 |
| Das Tabu des sexuellen Missbrauchs brechen! Die Opfer nicht im Stich lassen! | PDF Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellem Kindesmissbrauchs (UKASK) hat am 3. April 2019 den Bilanzbericht ihrer ersten Laufzeit veröffentlicht und damit umfassend über ihre Arbeit der vergangenen drei Jahre informiert. Der Bericht zeigt Ausmaß, Art und Folgen von Kindesmissbrauch … | 2019/04/27 | Beschluss, LMV | Soziales | 2019-04-27 14:52:52 |
| Wider der rechten Diskursverschiebung – Antifaschismus ist der Grundkonsens unserer Gesellschaft! | PDF Wir GRÜNE streiten für eine Gesellschaft ohne Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung. Für uns ist der Ausspruch „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ ein Auftrag. Unser Grundgesetz sagt es in Artikel 1 S.2: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu … | 2019/04/27 | Beschluss, LMV | Antifaschismus, Demokratie | 2019-04-27 14:44:53 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Grüne Leitlinien für Hamburgs wachsendes Schulsystem | PDF Einführung Nach neuesten Prognosen wird die Schüler*innenzahl in Hamburg in den nächsten Jahren um 25% steigen. Das stellt unser Schulsystem vor enorme Herausforderungen – baulich, personell, organisatorisch und nicht zuletzt pädagogisch. Doch bietet es auch große Chancen, wenn wir … | 2019/04/25 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung, Schule | 2019-04-25 11:36:51 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Nord | Kreisverband Hamburg-Nord PDF | 2019/04/18 | KV-Nord, Wahlprogramm | Bezirke | 2019-04-18 14:53:31 |
| GRÜNES Wahlprogramm für den Bezirk Hamburg-Mitte | Kreisverband Hamburg-Mitte PDF 01 MEHR NATUR UND SCHÖNERE PARKS Hamburg-Mitte ist bei aller Urbanität ein grüner Bezirk. Dafür sorgen zum einen die großen Parks wie Planten un Blomen, Inselpark, Elbpark Entenwerder, Hammer Park und Öjendorfer Park. Diese Parks gilt es … | 2019/04/15 | KV-Mitte, Wahlprogramm | Bezirke, Mitte | 2019-04-15 15:02:10 |
| Grün in Führung gehen – Hamburg als klimaneutrale Stadt 2050 | von Katharina Fegebank, Jens Kerstan und Anjes Tjarks PDF Der Klimawandel und seine weitreichenden Auswirkungen sind keine neue Erkenntnis. Für uns Grüne ist der Klimaschutz seit langem ein wichtiger Teil unseres Programms. Dagegen galt er auch in der Hamburger Politik … | 2019/02/05 | Diskussionspapier, LA | Klimaschutz | 2019-02-05 22:01:31 |
| Für mehr Pflege im Krankenhaus die richtigen Wege gehen | PDF Das Hamburger „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“ will den Pflegenotstand im Krankenhaus mit mehr Pflegepersonal durch gesetzlich festgelegte Personalschlüssel begegnen. Die vielen Unterschriften für die Initiative zeigen, dass der Pflegenotstand die Menschen in Hamburg umtreibt. Zu Recht! Heute sind in … | 2019/02/05 | Beschluss, LA | Gesundheit, Pflege | 2019-02-05 22:00:49 |
| 100 Jahre Frauenwahlrecht – Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen! Hamburg braucht ein Parité-Gesetz | PDF „Die mangelnde Heranziehung von Frauen zu öffentlichen Ämtern und ihre geringe Beteiligung in den Parlamenten ist schlicht Verfassungsbruch in Permanenz.“ Dr. jur. Elisabeth Selbert, „Mutter“ des Artikel 3, Absatz 2 Grundgesetz (1949) 51% aller Wahlberechtigten in Deutschland sind Frauen. … | 2019/02/05 | Beschluss, LA | Demokratie | 2019-02-05 22:00:09 |
| LAG-WiFi – Positionspapier: Kaffeesteuer abschaffen! | PDF Allgemeines Die Besteuerung von Kaffee ist umstritten. Parteiübergreifend wird über diese jahrhundertealte Steuer regelmäßig diskutiert. Bürgerinitiativen versuchten in der Vergangenheit mit Petitionen den Bundestag dazu zu bewegen diese Steuer abzuschaffen. Bisher vergeblich. Die Kaffeesteuer fließt dem Bund zu. Das … | 2018/11/20 | LAG-Wirtschaft und Finanzen, Positionspapier | Steuern, Wirtschaft | 2018-11-20 15:49:33 |
| Von der Hafenstadt zum Labor für die Welt: Hamburg durch Bildung und Wissenschaft zukunftsfähig machen | PDF Die Geschwindigkeit des Fortschritts nimmt zu, technische und gesellschaftliche Entwicklungen vollziehen sich immer öfter schlagartig. Innovationen lösen jahrzehntelang erfolgreiche Produkte oder Dienstleistungen über Nacht ab und erschließen gleichzeitig völlig neue Möglichkeiten und Chancen. Hamburg steht zudem vor der Herausforderung … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Bildung, Wissenschaft | 2018-10-27 16:15:33 |
| „10 plus 10 für 2020“ – Mietenwahn und Wohnungsnot beenden. Für generationengerechtes, grünes & bezahlbares Wohnen in Hamburg | PDF Der Wunsch in Hamburg zu leben ist ein Kompliment an unsere grüne Stadt am Wasser, die eine hohe Lebensqualität bietet. Hamburg ist wegen der vergleichsweise guten Infrastruktur im ÖPNV, bei Schule, Kita und Hochschulen, zahlreichen Sport- und Freizeitmöglichkeiten, Kunst, … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Stadt, Wohnen | 2018-10-27 16:11:18 |
| Biostadt | PDF Die Mitgliederversammlung bittet Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion die Entwicklung der Biostadt Hamburg weiter voranzutreiben und dabei auch eine Empfehlung für das Wahlprogramm 2020 zu entwickeln. Dabei sollte insbesondere der Bereich der Gemeinschaftsverpflegung ins Auge gefasst werden. | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Natur, Ökologie, Stadt | 2018-10-27 16:02:47 |
| Genderbudgeting Bericht des Landesverbandes Hamburg 2017 | PDF Dieser Bericht wird auf Basis des Beschlusses jährlich von der Landesgeschäftsstelle und der frauenpolitischen Sprecherin verfasst. Die Auswertung nach Geschlecht ist namensbasiert binär gelesen. Ein besseres Verfahren ist aktuell nicht umsetzbar. Mitglieder: 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Gender, Haushalt&Finanzen | 2018-10-27 14:50:47 |
| Haushaltsplan 2019 | PDF Haushaltsplan Tabelle In den Jahren 2019 bis 2021 muss der Landesverband drei Wahlkämpfe für das Europaparlament, die Bürgerschaft und den Bundestag führen und die Kreisverbände dabei und bei der zeitgleich mit der Europawahl stattfindenden Bezirksversammmlungswahl unterstützen. Wir sind … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Haushalt&Finanzen | 2018-10-27 14:14:00 |
| Gemeinsame Präambel für die Bezirkswahlprogramme | PDF Liebe Hamburger*innen, am 26.05.2019 sind Wahlen zum Europäischen Parlament und Wahlen zu den Bezirksversammlungen. Es sind sehr entscheidende Wahlen, und deshalb bitten wir Sie: Entscheiden Sie mit! Wir Hamburger GRÜNE stellen den Menschen in den Mittelpunkt unseres Handelns. Wir … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Bezirke, Demokratie, Wahlprogramm | 2018-10-27 10:35:05 |
| Gut und gemeinsam leben im Quartier der Zukunft | PDF Die Städte erleben eine Renaissance. Immer mehr Menschen wollen in der Stadt leben. Noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts sahen die Städte so aus: rauchende Schlote, verdreckte Straßen, schlechte Wohnverhältnisse und keine funktionierende Kanalisation – wenn es überhaupt eine … | 2018/10/27 | Beschluss, LMV | Natur, Ökologie, Stadt, Wohnen | 2018-10-27 10:23:48 |
| Discourse Anleitung | Discourse Anleitung als PDF ANMELDEN 1. Seite für das grüne Discourse-Forum aufrufen: https://discourse.netzbegruenung.de 2. Mit den Zugangsdaten für das grüne Netz (ehemals Wurzelwerk) anmelden. Dein Benutzername besteht in der Regel aus den ersten 6 Zeichen des Nachnames und … | 2018/10/19 | Allgemein, Dokument | Struktur | 2018-10-19 11:26:25 |
| Hambi bleibt! Für den Erhalt des Hambacher Forstes & einen schnellstmöglichen Kohleausstieg | PDF Der Hambacher Forst ist mit seinen 12.000 Jahren einer der ältesten noch erhaltenen Mischwälder Europas. Von anderen Mischwäldern hebt er sich insbesondere durch seine einzigartige Flora und Fauna ab – hier steht einer der letzten erhaltenen Stieleichen-Hainbuchen-Maiglöckchen-Wälder der biogeographischen … | 2018/09/19 | Allgemein, Dokument | Erneuerbare Energie, Natur | 2018-09-19 12:24:54 |
| Das Klima ändert sich – Hamburgs Anstrengungen für Klimaschutz und -anpassung forcieren | PDF Der Sommer 2018 war über mehrere Wochen europaweit geprägt von einer Dürre, die zusammen mit Extremtemperaturen auftrat. Er reiht sich ein in außergewöhnliche Wetterphänomene, die sich in den letzten Jahren häufen. Selbst den letzten Zweiflern sollte allmählich dämmern, dass … | 2018/09/19 | Beschluss, LA | Klimaschutz, Natur, Wetter | 2018-09-19 12:23:12 |
| Humanität braucht Taten – Hamburg zum sicheren Hafen für Geflüchtete erklären | PDF Für Millionen Europäer*innen ist das Mittelmeer ein Sehnsuchtsort, an dem sie entspannt ihren Urlaub verbringen und vom Alltag abschalten. Für zehntausende Menschen aus Kriegs- und Katastrophengebieten ist das Mittelmeer hingegen ein fast unüberwindliches Hindernis, um in der Europäischen Union … | 2018/09/19 | Beschluss, LA | Europa, Inklusion, Migration | 2018-09-19 12:20:47 |
| Klare Kante gegen Nationalismus und Menschenfeindlichkeit | PDF Datei Zurzeit erleben wir vermehrt Fremdenfurcht und hasserfüllten Nationalismus in Europa und der Welt. Der Nationalismus ist eine Bedrohung von außen und von innen. Es tobt eine Auseinandersetzung um unsere europäischen Werte. Unsere Geschichte zeigt: Nationalismus, Hass und Hetze … | 2018/09/04 | Beschluss, LaVo | Demokratie, Rechtsextremismus | 2018-09-04 12:05:38 |
| Klare Kante gegen Nationalismus und Menschenfeindlichkeit | PDF Zurzeit erleben wir vermehrt Fremdenfurcht und hasserfüllten Nationalismus in Europa und der Welt. Der Nationalismus ist eine Bedrohung von außen und von innen. Es tobt eine Auseinandersetzung um unsere europäischen Werte. Unsere Geschichte zeigt: Nationalismus, Hass und Hetze führen … | 2018/09/04 | Beschluss, LaVo | Rechtsextremismus | 2018-09-04 11:33:57 |
| Mit grüner Spitzenkandidatin zum Erfolg – Vorschlag des Landesvorstands zur Nominierung einer Spitzenkandidatin | PDF Datei GRÜN macht einen Unterschied – das zeigen wir mit unserer Regierungsbeteiligung in Hamburg seit 2015 sehr deutlich. Wir haben uns auf den Weg zur Fahrradstadt gemacht und bauen den ÖPNV konsequent weiter aus. Wir haben den Anteil von … | 2018/08/13 | Beschluss, LaVo | Demokratie | 2018-08-13 12:03:52 |
| Koalitionsvertrag SPD und GRÜNE Hamburg 2015 | koalitionsvertrag_rotgruen_2015 Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 haben die SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen politischen Gestaltungsauftrag für Hamburg erhalten. Die Koalition verbindet unterschiedliche Parteien, die für unterschiedliche Traditionen der Stadt stehen. Deswegen passt diese Koalition zu Hamburg: … | 2018/07/06 | Beschluss, LMV | Koalition, Regierung | 2018-07-06 13:02:58 |
| Beschluss eines Kodexes für die Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg zum Umgang bei Grenzverletzung gegen die Sexuelle Selbstbestimmung und/oder bei sexuellem Missbrauch. | PDF Datei 1. Wir setzen uns dafür ein, dass in unserer Partei keine Grenzverletzungen, kein sexueller Missbrauch und keine sexualisierte Gewalt möglich sind. 2. Wir legen sehr viel Wert auf einen respektvollen Umgang, Wertschätzung und Vertrauen. Wir achten die Persönlichkeit … | 2018/07/03 | Beschluss, LaVo | Partei, Sexualität, Sicherheit | 2018-07-03 12:02:34 |
| Kulturräume Integrierte Stadtentwicklungspolitik Juni2018 | PDF: Kulturräume_Integrierte_Stadtentwicklungspolitik_Juni2018 Kultur-integrierte Stadt(teil)entwicklungspolitik der GRÜNEN in Hamburg Nicht erst seit der Ablehnung des Olympiareferendums, der harschen Kritik zum G20-Gipfel und dem Gigantismus des Elbtowers existiert eine öffentliche Debatte über Hamburgs Ambitionen für einen Weltstadtstatus und darüber, wieviel und welches … | 2018/06/15 | LAG-Kultur, Positionspapier | Hamburg Kreativ Gesellschaft, Kultur, Kulturkataster, LIG | 2018-06-15 17:09:33 |
| Der Landesvorstand, die Bürgerschaftsfraktion und die LAG Energie der Hamburger GRÜNEN unterstützen die Korbacher Resolution | PDF Datei Korbacher Resolution der Bürgerinitiativen gegen Fracking Am 4. und 5. Mai 2013 haben sich in Korbach die unten aufgeführten Anti-Fracking-Initiativen aus Deutschland zur stärkeren Vernetzung und zum Erfahrungsaustausch getroffen. Folgende Forderungen richten wir an Bund, Länder und die … | 2018/05/20 | Beschluss, LaVo | Umwelt | 2018-05-20 15:40:09 |
| LAG-WiFi – Positionspapier: Grundsteuerreform | PDF Für das Bodenwertsteuermodell oder aushilfsweise für das Thüringer Modell Allgemeines Die derzeitige Besteuerungsgrundlage der Grundsteuer gilt als verfassungswidrig. Derzeit werden verschiedene neue Modelle parteiübergreifend diskutiert: U.a. das Nordmodell, Südmodell, Thüringer Modell und Bodenwertsteuermodell. Die Grundsteuer fließt den Kommunen … | 2018/04/30 | LAG-Wirtschaft und Finanzen, Positionspapier | Finanzen, Steuern, Wohnen | 2018-04-30 15:14:38 |
| LAG-Verkehr – Beschluss-Moia | PDF: LAG-Verkehr-Beschluss-Moia BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Landesverband Hamburg 03.04.2018 Die grüne Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der künftige Mobilitätsanbieter Moia mit seinem großen Projekt (beantragt … | 2018/04/19 | LAG-Verkehr, Positionspapier | Moia, ÖPNV, Verkehr | 2018-04-19 16:11:56 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Selbst der schönste Beruf der Welt braucht gute Arbeitsbedingungen! | Grüne Denkanstöße für die Arbeit in der Schule von morgen PDF ………………………………………………………………………………………….………………. Vorbemerkung zur Einordnung dieses Positionspapiers Bei allen Programmen und Konzepten sind es doch die Menschen, die Schule machen. Mit dem Können, dem Idealismus und dem Engagement der pädagogischen … | 2018/04/18 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung, Schule | 2018-04-18 14:04:48 |
| Gute Schulen im Mittelpunkt – Schulfrieden verlängern! | PDF BESCHLUSS Wir GRÜNE sprechen uns für eine Verlängerung des Schulfriedens im Sinne eines Strukturfriedens aus. Sollten wir den Schulfrieden erneut um 5 Jahre verlängern, wird bis 2025 in Hamburg keine Strukturreform von Grundschulen, Gymnasien und Stadtteilschulen erfolgen. Das bedeutet: … | 2018/04/10 | Beschluss, LA | Bildung, Schule | 2018-04-10 22:00:54 |
| BESCHLUSS ZUM WAHLRECHT | PDF Auf Antrag der Grüne Bürgerschaftsfraktion stimmt der Landesausschuss der Hamburger Grünen den Vorschlägen zur Wahlrechtsänderung für Bürgerschaft und Bezirksversammlungen zu. In einem einjährigen Meinungsbildungsprozess zuerst in der rot-grünen Rathauskoalition, dann mit den anderen Bürgerschaftsfraktionen von CDU, FDP und Linken … | 2018/04/10 | Beschluss, LA | Demokratie, Wahlrecht | 2018-04-10 16:20:47 |
| KLAGEN WEGEN UNTÄTIGKEIT VERHINDERN: HANDLUNGSFÄHIGKEIT DES HAMBURGER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN SICHERN! | PDF Trotz ihrer aktuell angespannten Personalsituation leisteten der Hamburger Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) und seine Mitarbeitenden auch unter zusätzlichen Herausforderungen wie dem G20-Gipfel im Juli 2017, der zu einem erhöhten Prüfungsaufwand geführt und erhebliche Ressourcen gebunden hat, kontinuierlich … | 2018/04/10 | Beschluss, LA | Datenschutz, Digitalisierung | 2018-04-10 16:10:03 |
| Wärmewende und Kohleausstieg in Hamburg | PDF: 2018-03-24_LMV-WärmewendeKohleausstieg Wir stehen für die Wärmewende in Hamburg Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ will den Kohleausstieg im Hamburger Klimaschutzgesetz verankern. Die Initiative ist eine konkrete Unterstützung für den energie- und klimapolitischen Kurs der Grünen in Hamburg, für die von … | 2018/03/26 | Beschluss, LMV | Energie, Fernwärme, Kohleausstieg | 2018-03-26 13:50:49 |
| Realisierbarkeit des Bürger*innentickets prüfen | PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_BuergerInnenticket Es gibt ein Grundrecht auf soziale Teilhabe, auf Arbeitsortwahl und auf Freizügigkeit. Diese Grundrechte werden dadurch gewährleistet, dass der Zugang zu Mobilität für alle Bürger*innen sowohl technisch als auch ökonomisch möglich ist. Sie können nur realisiert werden dadurch, … | 2018/03/26 | Beschluss, LMV | Bürgerticket, HVV, ÖPNV, Verkehr | 2018-03-26 13:36:22 |
| Bezirkswahlen 2019 – Gemeinsam die Stadt begrünen | PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Bezirkswahlen2019_Gemeinsam_die_Stadt_begruenen Voraussichtlich im Mai/Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum zweiten Mal finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen zeitgleich mit der Europawahl statt. Nach den Bezirkswahlen ist es kein Jahr mehr bis zur nächsten Bürgerschaftswahl, somit sind … | 2018/03/26 | Beschluss, LMV | Bezirke, Wahlprogramm | 2018-03-26 13:34:26 |
| Demokratie leben und Rechtsstaat verteidigen in Zeiten der Digitalisierung | PDF: 2018-03-24_LMV-Beschluss_Rechtsstaat_verteidigen-Demokratie_sichern Wir haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft viel erreicht. Wir leben gut miteinander, weil wir Minderheitenrechte schützen, weil unsere Justiz unabhängig ist und weil unser demokratisches System es ermöglicht, dass politische Meinungen im Wettbewerb zueinander … | 2018/03/26 | Beschluss, LMV | Demokatie, Digitalisierung | 2018-03-26 13:08:19 |
| Beschluss des Landesausschusses: Unruhen im Iran – Grüne Unterstützen Säkulare und demokratische Kräfte | PDF Der Iran steht an einem Scheideweg. Nach dem Abschluss des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen erwartet das Volk einen wirtschaftlichen Aufschwung, die Öffnung nach außen und vor allem auch eine Liberalisierung der theoretischen Staatsordnung. Doch über einen neuen … | 2018/02/20 | Beschluss, LA | Demokratie, Europa & Internationales | 2018-02-20 12:44:08 |
| Beschluss Satzungsänderungen: Antragsschluss der Landesmitgliederversammlung | PDF Datei §7 (2) Der Landesvorstand beruft die Landesmitgliederversammlung – in der Regel 6 Wochen vorher – durch Ladung in Textform an alle stimmberechtigten Mitglieder ein. Die Frist beginnt mit dem Tage der Absendung der Einladungen. In der Einladung werden … | 2017/12/24 | Allgemein | Partei, Satzung | 2017-12-24 15:09:45 |
| LAG-HoPo – Positionspapier „Digitalisierung im Wissenschaftssystem“ | PDF #1 GRÜNE Digitalisierung im Wissenschaftssystem Der digitale Wandel verändert die Gesellschaft und somit auch Hochschulen und das Wissenschaftssystem insgesamt. In diesem Kontext sollten Herausforderungen und Chancen untersucht werden, aber nicht Anlass für eine inhaltsleere Euphorie oder für eine technikfeindliche … | 2017/12/13 | LAG-Hochschulpolitik, Positionspapier | Digitalisierung, Hochschule, Wissenschaft | 2017-12-13 13:49:24 |
| Bezirkliche Beteiligung und politisches Engagement stärken Vorschrift modifizieren | PDF Datei Ein Herzstück der bezirklichen Beteiligung in Hamburg ist die Möglichkeit der Parteien, die Ausschüsse der Bezirksversammlungen mit Einwohner*innen des jeweiligen Bezirks zu besetzen. Sinn und Zweck der sog. zugewählten Bürger*innen ist die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und die … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | Bezirke, Partei | 2017-12-09 14:43:11 |
| Grundlagen für Drugchecking-Projekte schaffen – Gesundheitsgefahren durch Verunreinigung psychoaktiver Substanzen nicht unkontrolliert dem Schwarzmarkt überlassen | PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Hamburg unterstützt Bestrebungen, Modellprojekte für „Drugchecking“ durchzuführen. Politische Initiativen auf Bundesebene, die für derartige Projekte die gesetzlichen Grundlagen schaffen können, werden von der Partei begrüßt und unterstützt. Begründung: Der Begriff des „Drugchecking“ beschreibt die … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | Verbraucherschutz | 2017-12-09 14:36:19 |
| VOM IHR ZUM WIR: VIELFALT IST UNSER SCHATZ | PDF Datei Der Populismus, allen voran der sogenannten “Neuen Rechten”, versucht dieser Tage unsere Gesellschaft zu spalten – in ein “Ihr” und ein “Wir”. In “die da oben” und “wir hier unten”. In „die von außen“ und „die von hier“. … | 2017/12/09 | Allgemein, Beschluss, LMV | Arbeitsmarkt, Frauen&Gleichstellung, Inklusion, Integration, Religion | 2017-12-09 14:28:10 |
| Politisches Engagement familienfreundlicher gestalten – Kinderbetreuungskosten an Betreuungsaufwand anpassen | PDF Datei Ziel Grüner Politik war und ist es allen die politische Teilhabe zu ermöglichen. Die Vereinbarkeit von Familie und politischen Engagement ist ein Kernanliegen Grüner Politik. Zuletzt hat der Landesausschuss am 21.09.2016 unter dem Titel „Gute Zeitpolitik beginnt bei … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | Familie, Partei | 2017-12-09 14:23:35 |
| Kein Schritt weiter mit dem IZH, dem Islamischen Zentrum Hamburg – das darf nicht ohne Folgen bleiben für den Staatsvertrag | PDF 1. Im November 2016 hat die LMV der Hamburger Grünen beschlossen, dass es keinen gemeinsamen Wertekonsens geben könne, der Zweifel am Existenzrecht Israels zulasse. Speziell vom IZH, Islamisches Zentrum Hamburg (in der Blauen Moschee an der Außenalster), haben wir … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | DITIB, SCHURA, Staatsvertrag | 2017-12-09 14:18:16 |
| Mein Körper, meine Entscheidung – Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch | PDF Datei Am 24. November wurde die Ärztin Kristina Hänel auf Grundlage des Paragrafen 219a in Gießen verurteilt. Viele Menschen bekunden mittlerweile ihre Solidarität und fordern eine Reform, denn Frauen müssen die Möglichkeit haben sich umfassend über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren. … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | Familie, Frauen&Gleichstellung, Gesundheit&Pflege | 2017-12-09 14:08:57 |
| Kinderbetreuung für aktive Parteimitglieder ermöglichen | PDF Datei Im September 2016 hat der grüne Landesausschuss den Antrag „Gute Zeitpolitik beginnt bei uns selbst – Politisches Engagement familienfreundlicher machen“ verabschiedet. Darin wurde der Landesvorstand u.a. aufgefordert, gemeinsam mit den AntragstellerInnen rechtlich einwandfreie und praktikable Möglichkeiten einer Erstattung … | 2017/12/09 | Beschluss, LMV | Familie, Partei | 2017-12-09 13:46:53 |
| Verhandlungsmandat für eine moderate und technische Weiterentwicklung des Wahlrechts | PDF Datei Die Hamburger Bürgerschaft hatte sich 2015 nach der Bürgerschaftswahl im Rahmen einer Expert*innenanhörung ausführlich mit dem Hamburger Wahlrecht auseinandergesetzt. Im Rahmen eines Mitgliederabends hatte die Bürgerschaftsfraktion über die Ergebnisse der Expertenanhörung informiert. Im Blickpunkt waren viele Einzelbereiche, wie … | 2017/09/28 | Beschluss, LA | Demokratie, Wahlrecht | 2017-09-28 14:44:35 |
| Keine Zusammenarbeit mit BDS – sogenannten Antizionismus entlarven | PDF BDS: Forderungen, Ziele und Selbstverständnis – ein Faktencheck Das Kürzel “BDS” steht für “boycott, divestment and sanctions”, und fordert einen ausnahmslosen ökonomischen Boykott Israels, das Aufkündigen wissenschaftlicher Zusammenarbeit mit Institutionen in Israel und israelischer Wissenschaftler*innen, sowie einen Boykott Israels … | 2017/09/09 | Allgemein, Beschluss, LMV | Antisemitismus, BDS, Israel | 2017-09-09 14:02:17 |
| Aufklärung und Zusammenhalt statt Spaltung und Eskalation | PDF Datei Der G20-Gipfel hat für Hamburg eine Woche der Zumutungen bedeutet. Es hat sich gezeigt, dass sich unsere frühen Befürchtungen realisiert haben. Als Teil des rot-grünen Senats tragen auch wir politische Verantwortung. Wir wollen die Aufklärung der Geschehnisse rund … | 2017/07/19 | Beschluss, LaVo | Demokratie, G20 | 2017-07-19 11:58:27 |
| Keine Steigerung der deutschen und europäischen Militärausgaben als Antwort auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen! | Keine Steigerung der deutschen und europäischen Militärausgaben als Antwort auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen! Spätestens mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sind die Ansprüche an die europäischen NATO-Mitgliedsländer offenkundig und nachdrücklich formuliert worden: Die Militärausgaben, insbesondere die von Deutschland, … | 2017/06/24 | LMV | Militärausgaben, Verteitigung | 2017-06-24 16:55:10 |
| G20 am Scheideweg – Wir sagen: Democracy First! | Die G20 sind die Staatsoberhäupter der wirtschaftlich stärksten und mächtigsten Nationen der Erde. In diesen leben zwei Drittel der Weltbevölkerung und sie sind für mindestens drei Viertel der Treibhausemissionen verantwortlich. Für uns gilt: Es kann hilfreich sein, wenn führende Länder … | 2017/06/24 | LMV | Demokratie, G20 | 2017-06-24 16:18:29 |
| Beschluss Satzungsänderungen: Antragsschluss des Landesausschusses | PDF Datei § 9 der Satzung zum Landesausschuss wird um folgenden Absatz ergänzt: (5) Die Antragsfrist für eigenständige Anträge endet 7 Tage vor dem Landesausschuss. Die Versammlung kann die Zulassung von Dringlichkeitsanträgen beschließen, welche sich auf Ereignisse beziehen, die nach … | 2017/06/24 | Allgemein | Partei | 2017-06-24 14:53:59 |
| Hamburg wird Vorreiter bei der Wärmewende: Dafür Kohleausstieg in Hamburg und im Bund voranbringen! | PDF Datei Im Pariser Klimaabkommen hat die internationale Gemeinschaft vereinbart, den Anstieg der globalen Erwärmung auf 1,5° C bis zum Ende des Jahrhunderts zu begrenzen. Dies erfordert einen raschen Ausstieg aus allen Technologien mit hoher CO2-Freisetzung. Das Gelingen der Energiewende … | 2017/06/24 | Beschluss, LaVo | Klimaschutz | 2017-06-24 11:41:47 |
| Sexistische Werbung verhindern – Verbindliche Regeln für öffentliche Werbeflächen schaffen! | PDF Datei Spätestens seit Justizminister Heiko Maas Anfang 2016 ein Verbot sexistischer Werbung ankündigte, wird das Thema gesellschaftlich immer breiter diskutiert und sorgte bereits für zahlreiche – teilweise pikant bebilderte – Schlagzeilen. Leider ließ der Minister seinen öffentlichen Ankündigungen bisher … | 2017/04/11 | Beschluss, LA | Frauen&Gleichstellung, Wirtschaft | 2017-04-11 14:37:47 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Gute Schulen brauchen Freiheit und Profil! | Grüne Denkanstöße für den organisatorischen Rahmen der Schule von morgen PDF ………………………………………………………………………………………….………………. Vorbemerkung zur Einordnung dieses Positionspapiers „Und, stellt Ihr 2020 nach dem Auslaufen des Schulfriedens wieder die Strukturfrage?“ und „Was kann man bloß tun, um die Stadt-teilschulen zu retten?“ … | 2017/03/23 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung, Schule | 2017-03-23 17:00:37 |
| Teilhabe, Inklusion und Barriere-Freiheit in Hamburg und Deutschland | PDF Im Grundgesetz steht: “Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.” Auch zehn Jahre nach der Verabschiedung der UN-Behindertenrechts-Konvention sind Inklusion und Teilhabe in großen Teilen der Gesellschaft noch immer in weiter Ferne. Wir brauchen deshalb ein Bundesteilhabegesetz, welches die … | 2017/02/16 | LAG-Soziales und Gesundheit, Positionspapier | Barrierefreiheit, Demokratie, Inklusion, Soziales | 2017-02-16 13:04:03 |
| Hochwasserschutz an der Este, in Süderelbe und im Alten Land – aus Fehlern der Vergangenheit lernen, EU‑Richtlinien umsetzen und die Zusammenarbeit von Hamburg mit Niedersachsen initiieren | PDF Datei Der Klimawandel wird weitreichende Folgen für Norddeutschland und damit für die Region Süderelbe, die Este und das Alte Land haben. Es wird zukünftig höhere Temperaturen, veränderte Niederschläge und Wind geben. Die Gefahr für Sturmfluten der Elbe und Binnenhochwasser … | 2017/01/31 | Beschluss, LA | Hochwasserschutz | 2017-01-31 14:35:00 |
| Divestment und Anlagekriterien für die Hamburger Pensionsfonds – Kein Geld für ökologisch schädliche und ethische bedenkliche Finanzanlagen | PDF Datei Die internationale Staatengemeinschaft einigte sich auf das Ziel, die Erderwärmung aufgrund unkalkulierbarer Risiken und katastrophaler Folgen für unsere Gesellschaft auf deutlich unter 2°C zu begrenzen. Daraus ergibt sich ein Maximalbudget für CO2-Emissionen, das beim Verbrennen aller förderbarer Reserven … | 2017/01/31 | Beschluss, LA | Klimaschutz | 2017-01-31 14:33:09 |
| Afghanistan ist nicht sicher: Eine Neueinschätzung der Sicherheitslage durch die Bundesregierung ist überfällig und Hamburg muss seine humanitären Handlungsspielräume nutzen | PDF Datei Die Situation der afghanischen Geflüchteten ist seit vielen Monaten im besonderen Fokus. Die Bundesregierung hat Afghan*innen zu einem Symbol für die Durchsetzung von Abschiebungen gemacht. Der CDU-Innenminister De Maizière behauptet, es gäbe einige sichere Regionen im Land, in … | 2017/01/31 | Beschluss, LA | Europa&Internationales, Flüchtingspolitik | 2017-01-31 14:32:47 |
| Abschiebung nach Afghanistan unverantwortlich – Bündnis 90/Die Grünen fordern Abschiebestopp | PDF Datei Begleitet von bundesweiten Protesten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 14. Dezember 2016 34 Personen nach Kabul abgeschoben, darunter Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, Angehörige von Minderheiten wie den Hindus und Hazara und Menschen, die zum Christentum konvertiert sind. … | 2016/12/18 | Beschluss, LaVo | Asyl, Inklusion, Migration | 2016-12-18 11:39:14 |
| LAG-Kultur – Positionspapier: Erfolgreiche Zwischenbilanz der Hamburger Kulturpolitik nach 18 Monaten Regierungszeit von Rot-Grün | PDF Mit der Aufstellung des Haushalts 2017/2018 werden im Kulturbereich spürbar Erfolge und Vorhaben grüner Regierungsbeteiligung sichtbar, die Hamburg als Metropole lebenswert(er) machen. Nach Ablauf des ersten Drittels der Legislaturperiode ist es für die Landesarbeitsgemeinschaft Kultur der GRÜNEN angebracht, eine … | 2016/12/01 | LAG-Kultur, Positionspapier | Förderung, Kultur, Kunst, Theater | 2016-12-01 12:27:25 |
| GRÜNES Hamburg – gutes Leben. Mehr Natur und Lebensqualität in der Stadt | PDF Datei GRÜN wirkt. Mit der grün geführten Behörde für Umwelt und Energie haben unsere Kernthemen Umwelt, Natur und Klima wieder eine vernehmbare Stimme im Senat und in der Stadt. Die grüne Regierungsbeteiligung hat einen Neuanfang in der Umweltpolitik gebracht. … | 2016/11/26 | Beschluss, LMV | Klimaschutz, Stadtentwicklung, Stadtgrün, Umwelt | 2016-11-26 16:51:30 |
| Grüne Erfolgsgeschichte des Datenschutzes in Hamburg fortschreiben! | PDF Datei Wir Grünen sind die Partei des starken Datenschutzes und das haben wir auf allen Ebenen im Jahr 2016 eindrucksvoll bewiesen. Der Hamburger Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht hat nach jahrelangen Verhandlungen zum Jahresbeginn die Verabschiedung der Europäischen Datenschutzverordnung feiern … | 2016/11/26 | Beschluss, LMV | Datenschutz | 2016-11-26 16:48:45 |
| Bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels | PDF Datei Für uns Grüne ist die bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts Israels ein unantastbares Prinzip. Wir bekennen uns dazu und vertreten dies auch offensiv, weil es von einigen Staaten und Organisationen prinzipiell in Frage gestellt wird. Zu diesen Staaten gehört … | 2016/11/26 | Beschluss, LMV | Europa&Internationales | 2016-11-26 16:36:01 |
| Prozess zur Hafenquerspange initiieren, Verbesserungsmöglichkeiten erarbeiten. | PDF Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan wird eine verbesserte Seehafenanbindung in Hamburg als östliche Verlängerung der geplanten Autobahn A26 zwischen den Autobahnen A7 und A1 in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Eine realistische Betrachtung des Bundesverkehrswegeplans zeigt jedoch, dass bei weitem nicht alle … | 2016/11/26 | Beschluss, LMV | Autobahn, Hafen, Verkehr | 2016-11-26 14:28:05 |
| Hamburgs GRÜNE auf dem Weg in den Bundestagswahlkampf 2017 | PDF Datei Voraussichtlich im September 2017 – in einem knappen Jahr – wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Neben vielen Sachfragen geht es bei dieser Wahl um die entscheidende Frage, wie sich das veränderte Parteiensystem künftig in parlamentarischen Mehrheiten abbildet. Nach … | 2016/09/21 | Beschluss, LA | Wahl | 2016-09-21 15:49:49 |
| Hamburgs Quartiere stärken, Integration befördern – Quartiersfonds gemäß Beschluss der Bürgerschaft auf 7 Millionen Euro erhöhen und entsprechend im Haushalt absichern! | PDF Datei Begleitend zur Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge haben die Regierungsfraktionen mit der Drs. 21/2550 einen 25 Punkte umfassenden Plan für gelingende Integration vor Ort beschlossen. Dieser beinhaltet unter Punkt 5 den Quartiersfonds: „Ein Baustein sollte zudem eine passgenaue … | 2016/09/21 | Beschluss, LA | Bezirke, Haushalt, Integration | 2016-09-21 15:28:47 |
| Gute Zeitpolitik beginnt bei uns selbst – politisches Engagement familienfreundlicher machen! | PDF Datei Auf dem Bundesparteitag 2015 in Halle hat die Partei einen umfangreichen Antrag zum Thema „Zeitpolitik“ verabschiedet, der sich damit auseinandersetzt, wie sich für die Vereinbarkeit von Arbeit, ehrenamtlichem Engagement sowie Kinderbetreuung und Pflegeaufgaben bessere staatliche Rahmenbedingungen schaffen lassen … | 2016/09/21 | Beschluss, LA | Familie, Partei | 2016-09-21 15:26:20 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Lernen für alle! | Grüne Denkanstöße für das Lernen von morgen PDF ………………………………………………………………………………………….………………. Vorbemerkung zur Einordnung dieses Positionspapiers Das Thema Bildung bewegt die Menschen und die politische Debatte in Hamburg seit Jahren. Die Politik hat sich von 2010 bis 2020 zehn Jahre Zeit gegeben, … | 2016/07/20 | LAG-Bildung, Positionspapier | Bildung, Inklusion, Schule | 2016-07-20 11:40:54 |
| Digitale Metropole Hamburg – Vernetzung des öffentlichen Raumes | PDF Datei Wir GRÜNE sind eine zukunftsgerichtete Partei und treiben die Modernisierung unserer Gesellschaft voran. Ein Eckpfeiler davon ist die Vernetzung der Menschen. Die Lebens- und Arbeitswelt der Bürger*innen ist zunehmend in einem digitalen Kontext eingebettet. Ob Laptop, Netbook, Tablet … | 2016/06/14 | Beschluss, LA | Digitalisierung, Netzpolitik | 2016-06-14 15:23:57 |
| Ein Stadtteil “Oberbillwerder” – Wenn, dann nur Grün! | PDF Datei Wir, die Grünen, bemühen uns um eine differenzierte Betrachtung des möglichen Baus Oberbillwerder. Die im Flächennutzungsplan festgeschriebene, über einhundert Hektar umfassende Fläche steht im Fokus politischer Diskussionen. Da wir anerkennen, dass der Druck auf die Flächen in Hamburg … | 2016/06/14 | Beschluss, LA | Bauen, Klimaschutz, Stadtentwicklung | 2016-06-14 15:21:19 |
| Helfen statt sich zu schämen | PDF Datei Die Hamburger GRÜNEN sind schockiert von den Bildern an der griechisch-mazedonischen Grenze vom Wochenende. Auf Menschen, die vor Gewalt flohen, wurde mit Tränengas geschossen, es gab Verletzte, darunter Kinder. Es ist eine Schande für Europas Regierungen, dass sie … | 2016/04/12 | Allgemein, Beschluss, LA | Asyl, Europa, Flucht, Migration | 2016-04-12 14:59:33 |
| Geschäftsordnung | PDF Datei Beschluss: Die Geschäftsordnung des Landesausschusses vom 10.07.2001 wird in folgenden Punkten wie folgt geändert, die Begründung erfolgt mündlich: § Derzeitige Fassung Vorgeschlagene Fassung 1 Einladung Der Landesvorstand beruft den Landesausschuss – in der Regel 10 Tage vorher – … | 2016/04/12 | Beschluss, LA | Partei | 2016-04-12 14:52:39 |
| Integration statt Aktionismus. Zusammen schaffen wir das – in Hamburg und in Europa | Individuelle Schicksale sehen statt mit Populismus Angst schüren.Über 60.000 Geflüchtete haben sich im Jahr 2015 in Hamburg gemeldet und Schutz gesucht. Das sind so viele wie nie. Hamburg ist zuständig für mehr als 22.000 Asylverfahren (Quote nach Königsteiner Schlüssel). Wenn … | 2016/02/20 | LMV | Europa, Familiennachzug, Flucht, Integration | 2016-02-20 20:56:18 |
| Vom Ihr zum Wir – Grüne Vision für Hamburg 2030 entwickeln | PDF Datei In den vergangenen Jahren haben wir uns als Landesverband intensiv um unsere programmatische Weiterentwicklung gekümmert und mit dem Clusterprozess und dem Bürgerschaftswahlprogramm einige Lücken geschlossen. Doch natürlich muss sich die programmatische Arbeit einer Partei auch fortlaufend an gesellschaftlichen … | 2016/02/20 | Allgemein | Arbeitsmarkt, Asyl, Bildung, Frauen&Gleichstellung, Hochschule, Inklusion, Integration, Netzpolitik&Digitalisierung, Radverkehr, Soziales, Stadtentwicklung, Stadtgrün, Umweltschutz, Verkehr | 2016-02-20 16:12:48 |
| Beschluss Auf Änderung der Satzung | PDF Datei Die Mitgliederversammlung hat die aus der anschließenden Tabelle erkennbaren Änderungsvorschläge als Änderung der Satzung des Landesverband Hamburg der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beschloßen. Die Satzung wird in folgenden Punkten wie folgt geändert: § Derzeitige Fassung Vorgeschlagene … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | Partei | 2016-02-20 16:05:24 |
| Positionierung des LandesverbandS der Grünen Hamburg zu Freihandelsabkommen | PDF Datei Für uns GRÜNE ist eine gerechte Handelspolitik seit vielen Jahren ein wichtiges Thema. Als Hamburger*innen, die in einer Hafen- und Handelsstadt leben, wissen wir um das große Potential des Handels. Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Staaten, ein Austausch … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | Europa&Internationales, Verbraucherschutz, Wirtschaft | 2016-02-20 16:03:52 |
| Nein heißt Nein! – Reform des Sexualstrafrechts notwendig | PDF Datei Sexualisierte Gewalt, sexuelle Bedrohungen oder sexuelle Belästigung sind leider Erfahrungen, die viele Frauen im Laufe ihres Lebens machen. Ungefähr jede siebte Frau wird in ihrem Leben Opfer von gewalttätigen sexuellen Übergriffen. Wir müssen potentielle Opfer daher ausnahmslos vor … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | Frauen&Gleichstellung, Justiz&Recht | 2016-02-20 15:29:40 |
| G20-Gipfel 2017 – Hamburg darf nicht zur Festung werden | PDF Datei Deutschland ist Gastgeberland für das Gipfeltreffen der »Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer« (G20) im Jahr 2017. Am 12. Februar verkündete Angela Merkel, dass Hamburg, das bereits Austragungsort des Außenministertreffens der OSZE sein wird, auch Gastgeber des … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | G20 | 2016-02-20 15:23:26 |
| Integration statt Aktionismus. Zusammen schaffen wir das – in Hamburg und in Europa | PDF Individuelle Schicksale sehen statt mit Populismus Angst schüren. Über 60.000 Geflüchtete haben sich im Jahr 2015 in Hamburg gemeldet und Schutz gesucht. Das sind so viele wie nie. Hamburg ist zuständig für mehr als 22.000 Asylverfahren (Quote nach Königsteiner … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | Europa & Internationales, Integration, Migration | 2016-02-20 14:49:55 |
| „Nein heisst Nein!“ – Sexualisierte Gewalt konsequent bestrafen! | PDF Nein heißt Nein! Reform des Sexualstrafrechts notwendig Sexualisierte Gewalt, sexuelle Bedrohungen oder sexuelle Belästigung sind leider Erfahrungen, die viele Frauen im Laufe ihres Lebens machen. Ungefähr jede siebte Frau wird in ihrem Leben Opfer von gewalttätigen sexuellen Übergriffen. … | 2016/02/20 | Beschluss, LMV | Opferschutz, Sexualstrafrecht, sexuelle Selbstbestimmung | 2016-02-20 14:37:41 |
| Einsetzung einer Strukturkommission | PDF Datei Vor dem Hintergrund der von der Landesmitgliederversammlung am 30. Mai 2015 mit dem Beschluss „Kommunikation und Beteiligung“ und dem Zusatzantrag zum Nachtragshaushalt geschaffenen Beschlusslage beauftragt der Landesausschuss den Landesvorstand mit der Einsetzung einer Strukturkommission. Die Strukturkommission hat folgende … | 2015/12/15 | Beschluss, LA | Partei | 2015-12-15 16:08:59 |
| Digitale Kommunikation innerhalb des Landesverbandes | PDF Datei Die Antragsteller*innen fordern den Landesvorstand auf zu prüfen, ob im Laufe des Jahres 2016 den Mitgliedern des Landesverbandes eine Diskussionsplattform zur Verfügung gestellt werden kann, auf der ein Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Themen stattfinden kann. Insbesondere muss sichergestellt … | 2015/12/15 | Beschluss, LA | Partei | 2015-12-15 16:06:59 |
| Beschluss zur Umsetzung der von den Vereinten Nationen verabschiedeten transformativen neuen Agenda – Bewusstseinsbildung für nachhaltige Entwicklung | PDF Datei Nachfolgeagenda der UN-Dekade: die Agenda 2030 In der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN), die Ende September 2015 in New York stattfand, wurde die genaue Zielsetzung der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung (ehemals Post 2015-Agenda) verabschiedet. Die neue Agenda … | 2015/12/15 | Beschluss, LA | Natur, Umwelt, Wirtschaft | 2015-12-15 16:04:11 |
| LAG-Bildung – Positionspapier: Leitlinien grüner Schulpolitik für Flüchtlinge | PDF Einführung Die zunehmende Zahl Geflüchteter in unserer Stadt stellt auch das Hamburger Bildungswesen vor große Herausforderungen, nicht nur organisatorisch, sondern auch strukturell, personell und nicht zuletzt pädagogisch. Oberstes politisches Ziel ist für uns Grüne dabei die schnelle und gute … | 2015/11/11 | LAG-Bildung, Positionspapier | Inklusion, Migration, Schulpolitik | 2015-11-11 16:40:42 |
| Olympische und paralympische Spiele in Hamburg 2024 | PDF Datei Am 29. November ist es so weit: Alle abstimmungsberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger entscheiden, ob Hamburg sich weiter als Austragungsort für die olympischen und paralympischen Spiele im Jahr 2024 bewirbt. Hamburg ist damit die einzige Bewerberstadt für die Olympischen … | 2015/10/13 | Beschluss, LA | Europa&Internationales, Sport | 2015-10-13 15:58:27 |
| LAG-Kultur – Positionspapier: City-Hof erhalten = Denkmalschutz + Nachhaltigkeit + Schaffung von günstigem Wohnraum | PDF Nach mehreren Sitzungen zum Thema City-Hof möchten wir, die LAG Kultur der Grünen Hamburg, folgende Informationen festhalten und in die Diskussion einfließen lassen: Seit dem 02. September 2015 ist klar, dass der letzte Bieter, der für den Erhalt des … | 2015/09/02 | LAG-Kultur, Positionspapier | City-Hof, Kutlru | 2015-09-02 13:33:43 |
| Nachfolge für das Kohlekraftwerk Wedel | Hintergrund: Mit dem Volksentscheid vom September 2013 hat die Hamburger Bevölkerung sich mehrheitlich für den Rückkauf der Energienetze ausgesprochen.1 Im Rahmen der darauf folgenden Verhandlungen hat der letzte SPD-Senat mit Vattenfall eine Kaufoption für das vollständige Fernwärmenetz vereinbart, an dem … | 2015/08/24 | LAG-Energie, Positionspapier | Energie, Kohlekraftwerk | 2015-08-24 18:19:08 |
| Kommunikation und Beteiligung 2.0 | Mit dem Beschluss „Mehr Kommunikation – bessere Beteiligung“ vom 31. Januar 2012 hatten wir uns Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen gegeben, die mehr Information, Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen haben. Um nun in der veränderten Situation als Regierungspartei dieses Mehr an Kommunikation und … | 2015/05/30 | LMV | Organisation | 2015-05-30 20:53:07 |
| Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2015 | Die Landesmitgliederversammlung möge den geänderten Haushaltsplan 2015 mit den in der kompakten Ansicht in der Spalte „2015 Nachtrag“ dargestellten Veränderungen als Nachtragshaushalt beschließen. Begründung und Erläuterung Nach der Bürgerschaftswahl im Februar und der erfolgten Regierungsbildung besteht Klarheit über die aktuelle … | 2015/05/30 | LMV | Haushalt, Organisation | 2015-05-30 20:03:05 |
| Alternativantrag zum Antrag H-02 | PDF Datei Der Antrag H-02 wird auf Grund der vorliegenden mittelfristigen Finanzplanung von der Sorge getragen, dass der Landesverband im Jahr 2020 nicht mit einem ausreichenden Wahletat augestattet sein wird. Denn die mittelfristige Finanzplanung setzt dort mit dem Etat der … | 2015/05/30 | Beschluss, LMV | Haushalt, Organisation | 2015-05-30 14:30:05 |
| Referenden in der Hamburger Verfassung verankern | PDF Datei Im Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2015 haben wir uns für eine neue Beteiligungskultur stark gemacht, die leicht zugängliche Möglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger schafft, ihre Anliegen zu vertreten und gemeinsam mit anderen zu entscheiden. Ein wichtiges Instrument dafür … | 2015/04/20 | Beschluss, LA | Demokratie | 2015-04-20 15:52:50 |
| Aufnahme von Koalitionsverhandlungen | PDF Datei Das Wahlergebnis vom 15. Februar 2015 für die SPD von 45,7% hat die SPD mit einem Regierungsauftrag versehen. Die SPD hat den GRÜNEN Koalitionsverhandlungen angeboten. Der Landesvorstand bittet die Landesmitgliederversammlung um Zustimmung, das Angebot für Koalitionsverhandlungen anzunehmen. Die … | 2015/02/18 | Beschluss, LMV | Koalition | 2015-02-18 14:20:23 |
| Keine weiteren Öffnungen der Ladenzeiten in Hamburg | PDF Datei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, sprechen sich gegen eine weitere Öffnung der Ladenzeiten in Hamburg aus. Insbesondere sprechen wir uns gegen Bestrebungen aus, weitere verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen. Begründung: Anlass: Im Juli 2013 plädieren u.a. Handelskammer und HafenCityGmbH … | 2014/12/10 | Beschluss, LA | Wirtschaft | 2014-12-10 13:23:56 |
| Hochwasserschutz für Hamburg | PDF Datei Der Landesausschuss beauftragt den Landesvorstand das Thema “Hochwasserschutz für Hamburg: Keine Elbvertiefung, weil damit das Risiko für Überschwemmungen und Sturmfluten steigt. Nicht immer höhere Deiche und Flutmauern sind der richtige Weg, sondern mehr Raum für die Elbe und … | 2014/12/10 | Allgemein, Beschluss, LA | Bauen, Naturschutz | 2014-12-10 13:21:41 |
| Olympiabewerbung – nicht ohne Studie und Referendum | PDF Datei Wir GRÜNE sind der Überzeugung, dass Olympia für Hamburg eine Chance ist – wenn die Bedingungen stimmen. Deshalb haben wir in der Bürgerschaft im Frühjahr den Antrag unterstützt, in einer ergebnisoffenen Studie Chancen und Risiken für olympische und … | 2014/12/09 | Beschluss, LA | Europa & Internationales, Sport | 2014-12-09 16:20:04 |
| Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2015 | PDF Datei Inhaltsübersicht Präambel 1 1. Wir haben Hamburg von unseren Kindern nur geborgt. Ökologie ist die Grundlage für Lebensqualität und Wohlstand der Stadt 4 2. Mobilität und Stadtentwicklung. Hamburg in Bewegung. Freiraum für alle. 22 3. Eine Stadt für … | 2014/09/27 | LMV | Hamburg | 2014-09-27 18:29:46 |
| Kurz-Wahl-Programm für die Bürgerschafts-Wahl 2015 in leichter Sprache | PDF | 2014/09/27 | Allgemein, Wahlprogramm | Inklusion, Partei, Wahl | 2014-09-27 16:39:06 |
| Regelung zur Höhe der MandatsträgerInnenbeiträge in der 21. Legislaturperiode | PDF Datei (1) SenatorInnen zahlen 14 % ihres Bruttoeinkommens nach § 12 Absatz 1 Hamburgisches Senatsgesetz. (2) StaatsrätInnen zahlen 13 % ihres Bruttoeinkommens nach dem Hamburgischen Besoldungsgesetz. (3) Bürgerschaftsabgeordnete zahlen 12 % ihres Entgelts nach § 2 Hamburgisches Abgeordnetengesetz. (4) … | 2014/09/27 | Beschluss, LMV | Finanzen, Partei | 2014-09-27 12:20:39 |
| Cluster Ökologie und Ökonomie – Energiewende in Hamburg | PDF Vor dem Hintergrund des bereits stattfindenden Klimawandels und dessen extremen, langfristigen und weltweiten Auswirkungen auf Menschen, Umwelt und Wirtschaft sind wir aufgerufen, unsere Lebensweise und unser Wirtschaften umzustellen zu einer solchen, die frei ist von der Nutzung und insbesondere … | 2014/05/08 | LAG-Energie, Positionspapier | Energie, Versorgung, Wohnen | 2014-05-08 12:00:24 |
| Mehr GRÜN für Hamburg. Ökologische Erneuerung und nachhaltiges Wirtschaften | PDF Datei Präambel Die Attraktivität Hamburgs liegt in den vielfältigen Lebens-, Freizeit- und Arbeitsmöglichkeiten sowie in ihrem vielfältigen Grün, ihrer Lage am Wasser und ihrer biologischen Vielfalt. Auf engem Raum konzentrieren und überschneiden sich viele unterschiedliche Interessen und Funktionen. Von … | 2014/05/07 | Beschluss, LMV | Energie, Hafen, Klimaschutz, Stadtentwicklung, Stadtgrün, Umweltschutz, Wirtschaft | 2014-05-07 12:19:24 |
| Situation der MigrantInnen in der häuslichen Care-Arbeit in Hamburg verbessern | PDF Datei In Deutschland arbeiten zwischen 100.000 und 150.000 MigrantInnen, zum allergrößten Teil Frauen, in der häuslichen Care-Arbeit. Sie pflegen Alte, betreuen Kinder und leben gerade im Bereich der Pflege im Haushalt der zu betreuenden Person und übernehmen dort eine … | 2014/04/15 | Beschluss, LA | Inklusion, Migration, Soziales | 2014-04-15 16:17:54 |
| Bestimmung eines Verfahrens zur Wahl eines Spitzenteams | PDF Datei Zur Bürgerschaftswahl am 22. Februar 2015 wird BÜNDNIS 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg mit einem Spitzenteam aus zwei Personen antreten. Dieses Spitzenteam bestimmt der Landesverband auf einer Landesmitgliederversammlung. Dieser LMV geht eine „road-show“ voraus, in der sich die Bewerberinnen … | 2014/01/19 | Beschluss, LMV | Partei, Wahl | 2014-01-19 12:10:11 |
| Taubblinde Menschen sichtbar machen! | PDF Datei Die Landesmitgliederversammlung hat beschlossen, dass die Partei, Bürgerschafts- und Bezirksfraktionen der GRÜNEN sich für folgende Punkte einsetzen: Einführung eines eigenen Merkzeichens für Taubblinde im Schwerbehindertenausweis “TBL”. Ausarbeitung einheitliche Richtlinien für die Ausbildung von Taubblinden-Assistent_innen in Kooperation mit den … | 2014/01/19 | Beschluss, LMV | Demokratie, Inklusion, Soziales | 2014-01-19 12:09:38 |
| Mehr GRÜN für Hier | PDF Datei Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, am 25. Mai 2014 werden die Bezirksversammlungen neu gewählt. Die Bezirkspolitik trifft viele praktische Entscheidungen in Ihrem persönlichen Umfeld. Sie entscheidet darüber, wo in der Nachbarschaft gebaut wird, in welchem Zustand Radwege sind und … | 2014/01/19 | Beschluss, LMV | Bezirke, Stadtentwicklung, Stadtgrün | 2014-01-19 12:06:37 |
| Resolution: Die Zukunft Hamburgs liegt in Europa | PDF Datei Die Zukunft Hamburgs liegt in Europa. Wir GRÜNE sind überzeugte Europäerinnen und Europäer, deshalb sind die Europawahlen am 25. Mai für uns ein so wichtiger Termin. Im Zuge des Wahlkampfes wollen wir den Wählerinnen und Wählern ein Angebot … | 2014/01/19 | Beschluss, LMV | Europa | 2014-01-19 11:57:17 |
| Grüne Ideen für gute Beteiligung | PDF Datei Achtung: Dies ist ein zweiteiliger Beschluss: Der erste Teil wurde bereits beim Landesausschuss am 28. Mai 2013 mit dem Titel „Ideen für Beteiligung und eine neue Bürgerinnengesellschaft“ verabschiedet. Dieser erste Teil befindet sich am Ende dieses Beschlusses. Vorbemerkung: … | 2014/01/19 | Allgemein, Beschluss, LMV | Bürgerinnenbeteiligung, Demokratie | 2014-01-19 11:54:00 |
| Entwurf „Fahrplan Wahlprogrammprozess 2015“ | PDF Datei Die Steuerung der Programmerstellung liegt beim Landesvorstand, der sich aber fortlaufend je nach Bedarf und Planungsstand intensiv mit dem Fraktionsvorstand/Büscha-Fraktion aber auch den LAG-SprecherInnen, Kreisvorsitzenden sowie dem neu zu gründenden „Ältestenrat“ austauscht und berät/beraten lässt und eng zusammen … | 2014/01/14 | Beschluss, LaVo | Partei, Wahl | 2014-01-14 15:38:59 |
| Barrierefreies Hamburg – nicht nur für Menschen mit Behinderung | PDF Datei Präambel Beschluss der LMV vom 1. 11.2003 zur „Mobilität und Lebensqualität in Hamburg“ unter Punkt 1.2 (Barrierefreie Stadt): „Wir wollen Hamburg zur Hauptstadt der Barrierefreiheit machen. Alle Menschen, gleich ob mit Behinderung oder ohne, sollen einen umfassenden Zugang … | 2013/12/10 | Beschluss, LA | Inklusion, Mobilität, Stadtentwicklung | 2013-12-10 12:43:21 |
| Fahrplan des Clusters Ökologie & Ökonomie | PDF Datei Ziele: Schärfung des inhaltlichen Profils Ö&Ö – Wo werden wir gebraucht?! Wo bewegen wir Themen weiter?! Beschreibung und ggf. Klärung von parteiinternen und öffentlichen Konflikten im Spannungsfeld Ökologie & Ökonomie Grünes Kernthema „Ökologie“ stärken und als Alleinstellungsmerkmal in … | 2013/12/09 | Beschluss, LaVo | Umwelt, Verkehr, Wirtschaft | 2013-12-09 15:34:57 |
| Für starke Bezirke und bessere Beteiligung der Bürger*innen Hamburgs. | PDF Datei I. Am 25. Mai 2014 finden in der Freien und Hansestadt Hamburg erstmals eigenständige Bezirksversammlungswahlen statt. Sie bedeuten die enorme Chance, kommunalpolitische Arbeit vor Ort den Wähler*innen deutlich zu machen, damit sie nicht mehr nur im Schatten der … | 2013/11/12 | Beschluss, LA | Bezirke, Bürgerinnenbeteiligung | 2013-11-12 12:39:53 |
| Greenpeace-Prozess vor dem Internationalen Seegerichtshof – Russland muss Prozess anerkennen | PDF Datei Vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg wird derzeit der Fall des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“ verhandelt. 30 AktivistInnen hatten in Russland gegen die Ölbohrungen von Gazprom in der Arktis protestiert. Mitte September hatten russische Behörden die “Arctic Sunrise” beschlagnahmt … | 2013/11/12 | Beschluss, LA | Umweltschutz | 2013-11-12 12:38:12 |
| Verwaltung modernisieren, Kosten sparen, Deputationen abschaffen! | PDF Datei Hamburg und Bremen sind die einzigen Bundesländer in denen es Deputationen gibt. Verfassungsrechtlich soll damit die Mitwirkung des Volkes an der Verwaltung gewährleistet werden. Dazu sind Deputationen – als Relikt vordemokratischer Zeiten, in denen hanseatische Kaufleute im Nebenberuf … | 2013/11/12 | Beschluss, LA | Demokratie, Finanzen | 2013-11-12 12:35:27 |
| Hamburg in Bewegung: Für gutes Leben. Für Umwelt. Für Alle. | PDF Datei Präambel Auf den Straßen pulsiert das Leben. Sie sind Lebensadern und Transportwege für das Wohlergehen der Einzelnen und der gesamten Stadtgesellschaft, egal ob sie Güter zum Hafen oder die Enkelin zum Opa bringen. Verkehr bedeutet Leben, mobil sein … | 2013/11/02 | Allgemein | Mobilität, Radverkehr, Stadtentwicklung, Verkehr | 2013-11-02 12:36:15 |
| Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss gestrichen werden | PDF Datei Das Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft muss vollständig aus dem Staatsangehörigkeitsgesetz gestrichen werden. Es darf hier keine Kompromisse oder weitere Hindernisse für intergrationswillige Migranten geben. Die §§ 10 Abs.1 Nr. 4, 12, 25, 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes müssen ersatzlos gestrichen … | 2013/11/02 | Beschluss, LMV | Inklusion, Migration | 2013-11-02 12:31:55 |
| Verantwortung für Lampedusa-Flüchtlinge: Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen | PDF Datei Mit Wut und Trauer haben wir die Tragödien der letzten Wochen vor der Insel Lampedusa im Mittelmeer zur Kenntnis nehmen müssen. Wir wollen nicht zur Tagesordnung übergehen und den Blick auf die bereits in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus … | 2013/10/15 | Beschluss, LaVo | Asyl, Europa&Internationales, Flucht | 2013-10-15 15:28:16 |
| Gas- und Öl-Fracking stoppen – in Hamburg und anderswo | PDF Datei Fracking zur Förderung unkonventionellen Erdgases bzw. Erdöls bedeutet: Jede Menge Chemikalien, Millionen Liter Süßwasser und Quarzsand werden in den Boden gepumpt, um über künstliche Risse Erdgas oder -öl aus tiefen Gesteinsschichten zu lösen. Das eingesetzte sogenannte “Produktionswasser” (rund … | 2013/08/06 | Beschluss, LaVo | Energie, Klimaschutz, Umwelt | 2013-08-06 15:23:22 |
| LAG-Energie – Positionspapier: ENERGIENETZE IN BÜRGERINNENHAND! – NEUE ENERGIE FÜR HAMBURG! | PDF Die Hamburger Energienetze, bestehend aus dem Gas-, Strom- und Fernwärmenetz, verlaufen quer durch die Stadt unter öffentlichem Grund und Boden. Hamburg hat mit Vattenfall (Strom und Fernwärme) und E.ON (Gas) jeweils befristete Konzessionsverträge abgeschlossen, die ihnen erlauben, die öffentlichen … | 2013/06/20 | LAG-Energie, Positionspapier | Daseinsfürsorge, Energie | 2013-06-20 12:49:38 |
| HSH Nordbank nicht unkontrolliert pleite gehen lassen, für geordnete Abwicklung vorsorgen, Garantieerhöhung für die HSH Nordbank mittragen | PDF Datei Die HSH Nordbank ist seit der Finanzkrise in 2008 in eine erhebliche Schieflage geraten. Sie war damit ein besonders unrühmliches Beispiel für eine verfehlte Geschäftspolitik einer Landesbank, die auf den internationalen Finanzmärkten zockte statt sich auf ihre Aufgaben … | 2013/05/28 | Beschluss, LA | Haushalt&Finanzen | 2013-05-28 12:33:21 |
| Zweieinhalb Jahre Zick-Zack-Kurs beim Weiterbau der Elbphilharmonie: Spät, teuer und von schlechter Qualität | PDF Datei Dieser Senat ist nicht der erste, der beim Bau der Elbphilharmonie Fehler macht. Auch der schwarz-grüne Senat hat in seiner Regierungszeit Fehler gemacht. Dazu stehen wir. Keineswegs ist der SPD-Senat bei der Frage des Baus der Elbphilharmonie seinerseits … | 2013/05/28 | Beschluss, LA | Bauen, Haushalt | 2013-05-28 12:27:39 |
| Ideen für Beteiligung und eine neue BürgerInnengesellschaft | PDF Datei „Bürgerschaftliches Engagement ist eine unverzichtbare Bedingung für den Zusammenhalt der Gesellschaft.“1 „Diese Handwerkskunst des Politischen (…) wird aber nicht gelehrt und gelernt. Dabei fordert die Praxis dies immer mehr, denn: Immer mehr Verfahren werden bereits immer breiter ausprobiert. … | 2013/05/28 | Beschluss, LA | Bürgerinnenbeteiligung, Demokratie | 2013-05-28 12:24:07 |
| Energienetze in BürgerInnenhand! – Neue Energie für Hamburg! | PDF Datei Am 22. September 2013 entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger parallel zur Bundestagswahl auch über die energiepolitische Zukunft der Stadt. Das Modell der Energieversorgung Hamburgs durch die großen Kohle- und Atomkonzerne Vattenfall und Eon mit dem SPD-Senat, steht dann … | 2013/03/26 | Beschluss, LA | Energie, Wirtschaft | 2013-03-26 12:21:29 |
| Cluster Mobilität Prozessplan | PDF Datei Wer in der Stadt lebt, ist ständig in Bewegung. Mobilität ist für das Leben in einer Metropole eine Grundvoraussetzung der Lebensqualität. Der Zugang zu Mobilität ist zudem eine Gerechtigkeitsfrage in der Stadtgesellschaft – ob für die Teilnahme am … | 2013/03/25 | Beschluss, LaVo | Mobilität, Umwelt, Verkehr | 2013-03-25 15:18:12 |
| Mit grünen Ideen für die Bezirke 2014 Hamburg begeistern | PDF Datei Am 25. Mai 2014 ist es voraussichtlich soweit: In Hamburg finden die Bezirksversammlungswahlen abgekoppelt von der Bürgerschaftswahl und gleichzeitig mit der Europawahl statt. Für die Hamburger GRÜNEN ist klar: Wir sind eine Partei, die begeistert ist von und … | 2013/02/24 | Beschluss, LMV | Bezirke, Partei | 2013-02-24 12:28:12 |
| Stellungnahme zum Beginn der Haushalts-beratungen: Kein zukunftsfähiges Programm für Hamburg | PDF Datei Der Senat hat seinen Haushaltsplanentwurf 2013/2014 in die Bürgerschaft eingebracht. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Monaten die politische Debatte in Parlament und Öffentlichkeit wesentlich mitbestimmen. Die Beratungen werden viele Schwächen und Kritikpunkte im Detail offenlegen und von … | 2012/09/04 | Beschluss, LA | Haushalt&Finanzen | 2012-09-04 10:35:56 |
| Natur findet Stadt: Positionspapier Des Landesverbandes Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohnungsbau – Stadtentwicklung – Naturschutz | PDF Datei Zusammenfassung Um den Mangel an attraktivem, verfügbarem und bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zu beheben, die Lebensqualität der Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern und die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern, muss der Wohnungsbau mit einer intelligenten Stadtentwicklungspolitik verknüpft … | 2012/09/04 | Beschluss, LA | Bauen, Stadtentwicklung, Stadtgrün | 2012-09-04 10:30:58 |
| Einführung der gebührenfreien 5-stündigen Kinderbetreuung | PDF Datei Als langfristiges Ziel streben Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg die Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung an, dazu haben wir in der letzten Legislatur bereits das letzte Kitajahr gebührenfrei gemacht. Wir haben aber auch in der schwarz-grünen Regierungszeit den Kompromiss … | 2012/09/04 | Beschluss, LA | Familie, Soziales | 2012-09-04 10:28:24 |
| Umgang mit Verfassungsänderungen | PDF Datei Soweit erkennbar wird, dass die GAL-Bürgerschaftsfraktion beabsichtigt, einer Änderung der Hamburgischen Verfassung möglicherweise zuzustimmen, wird die Bürgerschaftsfraktion aufgefordert, vor einer Entscheidung der Bürgerschaftsfraktion den Landesvorstand zu ersuchen, eine vorherige Befassung des Landesausschusses oder der Landesmitgliedermitgliederversammlung sicherzustellen. | 2012/06/05 | Beschluss, LA | Demokratie, Recht | 2012-06-05 10:26:48 |
| Taktische Spielchen der SPD verhindern – kein Junktim zwischen Anträgen zum Wahlalter 16 und zu anderen Wahlrechtsänderungen | PDF Datei Nach drei Wahlrechtsänderungen seit 2004 und zwei seitdem stattgefundenen Wahlen sind die Hamburger Grünen der Auffassung, dass die nächsten Bezirksversammlungs- und Bürgerschaftswahlen nicht wiederum mit einem neuen beziehungsweise geänderten Wahlrecht stattfinden sollten. Ein politisches System, dessen Wahlrecht vor … | 2012/06/05 | Beschluss, LA | Wahlrecht | 2012-06-05 10:23:47 |
| Schweben über die Elbe – die Seilbahn als neue Chance für den Umweltverbund und die Erschließung Wilhelmsburgs | PDF Datei Derzeit wird in Hamburg der Bau einer Seilbahn über der Elbe diskutiert. Für den Fall, dass sich die Bürgerschaftsfraktion der GAL dazu öffentlich verhalten soll, empfehlen die LAG Verkehr und der Landesvorstand, die Pläne zur befristeten und privat … | 2012/05/15 | Beschluss, LaVo | Umwelt, Verkehr | 2012-05-15 15:15:37 |
| Unterstützung des Volksbegehrens der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“ | PDF Datei Wir Hamburger Grüne haben die Volksinitiative für ein Transparenzgesetz bereits in der Stufe der Volksinitiative unterstützt. Denn Transparenz ist für uns ein Eckpfeiler einer gut funktionierenden Demokratie. Wir verstehen die Volksinitiative als gemeinsamen Versuch, einen Weg zu finden, … | 2012/04/03 | Beschluss, LaVo | Bürgerinnenbeteiligung, Demokratie | 2012-04-03 15:14:17 |
| Arbeitsgruppe (Bezirks)-Wahlen und Umgang mit dem neuen Wahlrecht | PDF Datei Vorbemerkung Eine parteiinterne Projektgruppe Wahlrechts- und Strukturreform hat bereits von 2004 -2005 getagt, bevor das neue Wahlrecht erstmalig 2008 bei Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahlen zur Anwendung gekommen ist. In einem Organisationsentwicklungs-Prozess hat die GAL damals die Wahlrechtsreform zum Anlass … | 2012/03/27 | Beschluss, LA | Bezirke | 2012-03-27 14:01:14 |
| Ein Auftrag für den inhaltlich-programmatischen Prozess | PDF Datei Der Landesausschuss beauftragt den Landesvorstand, in den im folgenden beschriebenen Maßgaben zu Inhalt und Form den inhaltlich-programmatischen Prozess bis Ende 2014 zu organisieren. Ziel des Papiers Die GAL hat noch 2 ½ Jahre Zeit, Inhalte und Programm, Politikstil, … | 2012/03/27 | Beschluss, LA | Partei | 2012-03-27 13:58:36 |
| Stellungnahme zum Transparenzgesetz | PDF Datei Vorbemerkung Transparenz ist für uns Hamburger Grüne ein Eckpfeiler eines demokratischen Staates. Denn „wir sind Bürgerinnen und Bürger und keine Kunden des Staates. Wir müssen selbstbestimmt und verantwortlich handeln, um uns nicht in gegenseitiger Blockade lahm zu legen. … | 2012/03/13 | Beschluss, LaVo | Demokatie, Digitalisierung | 2012-03-13 15:02:59 |
| Was hält Hamburg zusammen oder wie sieht soziale Idee der GAL aus? | PDF Datei Verfahrensvorschlag für den inhaltlich-programmatischen Prozess im Feld „Soziales/Soziale Spaltung/Leben in einer Stadt voller Unterschiede“ In seiner Rede zur Lage der Nation hat Barack Obama das Thema Gerechtigkeit hoch aufgehängt und damit im amerikanischen Wahlkampf die Debatte nach dem … | 2012/03/13 | Beschluss, LaVo | Partei | 2012-03-13 15:00:12 |
| Integration der Ergebnisse des Bürgerdialogs im Rahmen des Fraktionsprojekts„Beweg die Stadt“ in den inhaltlich-programmatischen Prozess der GAL | PDF Datei Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat auf dem LaVo-KV-Treffen Ende 2011 ihr Konzept vorgestellt, wie sie im Rahmen eines offenen Projekts einen Bürgerdialog beispielgebend im Bereich Verkehrspolitik durchführen möchte. Dazu wird die Fraktion eine Online-Debatte und eine Vielzahl von Veranstaltungen in … | 2012/02/21 | Beschluss, LaVo | Demokratie, Inklusion, Integration | 2012-02-21 13:22:28 |
| Mehr Kommunikation – bessere Beteiligung | PDF Datei Wir haben in den letzten Monaten viel über die Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen der GAL Hamburg diskutiert. Viele Mitglieder haben deutlich gemacht, dass sie einen Mangel an Information, Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten wahrgenommen haben und dass ihnen die Wertschätzung von … | 2012/01/31 | Beschluss, LaVo | Bürgerbeteiligung | 2012-01-31 13:38:38 |
| Geld ist Macht! Für die Einführung eines Gender-Budgetings bei der GAL | PDF Datei Geld ist Macht. Es gibt keinen geschlechtsneutralen Haushalt, denn jede Finanzentscheidung hat genderspezifische Auswirkungen. Staatliche Finanz- und Haushaltspolitik kann Soziale Ungleichheiten befördern: Geschlechtsblinde Haushaltsplanung verfestigt und vergrößert Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern. Aus dieser Erkenntnis fordern wir GRÜNE seit … | 2012/01/31 | Beschluss, LA | Frauen&Gleichstellung, Haushalt | 2012-01-31 13:25:45 |
| Wahlrecht ab 16 – auch bei Volksentscheiden | PDF Datei Die zunehmende Politikverdrossenheit unter Jugendlichen ist ein Problem, dem die GAL gemeinsam mit allen demokratischen Parteien in Hamburg entgegenwirken möchte. Dass Jugendliche immer öfter Wahlen fernbleiben, ist das logische Resultat der jahrelangen ignoranten Politik, die nicht mit den … | 2011/08/30 | Beschluss, LA | Wahlrecht | 2011-08-30 11:08:35 |
| Internetbasierten Plattform für die GAL Hamburg | PDF Datei Der Landesausschuss beschließt die Einrichtung einer gemeinsamen internetbasierten Plattform für alle Gremien, Organisationseinheiten, Arbeitsgruppen und Mitglieder der Partei zur gegenseitigen Information und gemeinsamen Diskussion, zur Beteiligung von Parteimitgliedern an Diskussionen im Vorfeld von Entscheidungen von Parteigremien und Fraktionen … | 2011/08/30 | Beschluss, LA | Digitalisierung | 2011-08-30 11:06:39 |
| Einrichtung einer Satzungskommission | PDF Datei Die letzte umfassende Reform unserer Satzung liegt über zehn Jahre zurück. Seitdem hat sich so vieles verändert, dass unsere Statuten an einigen Stellen nicht mehr zeitgemäß sind und bestimmte – inzwischen wichtig gewordene – Fragen überhaupt nicht regeln. … | 2011/08/30 | Beschluss, LA | Wahlrecht | 2011-08-30 10:49:18 |
| Beschluss des Landesausschusses zum Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ | PDF Datei Die GAL Hamburg unterstützt die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ in ihrem Anliegen, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze wieder in die öffentliche Hand zu übernehmen und wird sich hierfür politisch einsetzen. Die Mitglieder der GAL werden dazu … | 2011/05/03 | Beschluss, LA | Energie, Klimaschutz | 2011-05-03 10:43:39 |
| Beschluss des Landesausschusses am 03.05.2011:Bau einer Stadtbahn nicht stoppen | PDF Datei Die GAL Hamburg fordert den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg auf, das Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Stadtbahn nicht zu stoppen und einen umfassenden Verkehrsentwicklungsplan vorzulegen. Dies muss beinhalten, dass in einem neu zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplan für … | 2011/05/03 | Beschluss, LA | Mobilität, Stadtbahn, Verkehr | 2011-05-03 10:41:17 |
| Die GAL Hamburg unterstützt die politische Zielrichtung der Initiative „Die Stadt gehört uns“. | PDF Datei Die GAL Hamburg lehnt die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen und Funktionen, die die öffentliche Daseinsvorsorge zur Aufgabe haben, nachdrücklich ab. Wir halten den Privatisierungswahn der 90er und 2000er Jahre für einen grundlegenden Fehler, dessen negative Implikationen uns heute … | 2011/05/03 | Beschluss, LA | Bauen, Demokratie | 2011-05-03 10:38:03 |
| Grundkonzept Kommunikations- und Beteiligungsstrategie des Landesvorstands | PDF Datei Der Landesvorstand strebt eine bessere innerparteiliche Kommunikation und Beteiligung an. Hierfür brauchen wir ein gemeinsames Verständnis von Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion und Landesarbeitsgemeinschaften, das wir in den kommenden Monaten – auch durch den Aufarbeitungsprozess – erreichen wollen. Der Vorschlag des … | 2011/05/02 | Beschluss, LaVo | Partei | 2011-05-02 13:19:37 |
| Niederlage akzeptieren, Volksentscheid umsetzen | PDF Datei Mit dem Volksentscheid wurde ein zentrales Element der Hamburger Schulreform verhindert. Das sechsjährige gemeinsame Lernen, das – unter den Bedingungen einer besseren Förderung – mehr Zeit für die Entwicklung eines jeden einzelnen Kindes bis zur Entscheidung für eine … | 2010/09/21 | Beschluss, LA | Bildung, Volksentscheid | 2010-09-21 11:17:17 |
| Einführung einer Kulturabgabe | PDF Datei Die GAL wird die Einführung einer Kulturabgabe für Hamburger Hotels und Pensionen in Höhe von 5 Prozent pro Übernachtungspreis prüfen. Der Erlös soll der Förderung der Kultur in der Freien und Hansestadt Hamburg zu Gute kommen. | 2010/09/21 | Beschluss, LA | Kultur | 2010-09-21 11:15:30 |
| Beschluss Resolution Kopenhagen | PDF Datei Bei den internationalen Klimaverhandlungen in Kopenhagen geht es um mehr als die Zukunft des menschlichen Lebens auf diesem Planeten. Der Klimawandel schreitet schneller voran, als dies noch vor wenigen Jahren abzusehen war und die Folgen der Erderwärmung sind … | 2009/12/08 | Beschluss, LA | Europa&Internationales, Klimaschutz | 2009-12-08 11:27:30 |
| Inklusive Schule verwirklichen – Abbau von Barrieren für das Lernen und Teilhabe aller Schülerinnen und Schüler an Bildung und Erziehung in Regelschulen | PDF Datei Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch für Deutschland verbindlich. Dieser Text bestätigt die Richtigkeit und Notwendigkeit einer Schule für alle, wie sie in unserem Konzept „Neun macht klug“ … | 2009/06/09 | Beschluss, LA | Bildung, Inklusion, Soziales | 2009-06-09 11:25:10 |
| Hamburger Bildungsoffensive an Schulen | PDF Datei Zurzeit werden unter grüner Federführung die Grundlagen der Hamburger Bildungsoffensive an den Schulen geschaffen. Ziel ist es u. a. eine 6jährige Primarschule und eine Stadtteilschule begleitet mit weiteren pädagogischen Maßnahmen – wie individualisiertem Lernen – 2010 einzuführen. Nur … | 2009/06/09 | Beschluss, LA | Bildung | 2009-06-09 11:21:17 |
| Mobilitätsangebote des ÖPNV verbessern – neue Strategien für Schnellbusse entwickeln | PDF Datei Neben einem weit gefächerten Angebot von Stadt-, Metro und Eilbussen verkehren in Hamburg auch einige zuschlagpflichtige Schnellbusse. Der Zuschlag beträgt aktuell 1,30 Euro, ohne dass mit diesem Zuschlag, der in der Tariflandschaft einen Fremdkörper darstellt, deutliche Reisezeitgewinne für … | 2008/09/02 | Beschluss, LA | Klimaschutz, Mobilität | 2008-09-02 11:34:03 |
| Klarstellung schwarz-grüne Koalition | PDF Datei Nach den Spekulationen in den Medien über schwarz-grün am vergangenen Wochenende ist eine Klarstellung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern und SympathisantInnen in Hamburg notwendig. Das höchste beschlussfassende Gremium der GAL, die Landesmitgliederversammlung, hat eindeutig das Wahlziel eines rot-grünen … | 2008/02/05 | Beschluss, LaVo | Koalition, Partei | 2008-02-05 13:06:15 |
| Drug-checking für Hamburg | PDF Datei Die Drogenpolitik des CDU-Senates hat sich bisher vor allem durch Kürzungen, Repressionen und Kriminalisierung von Betroffenen ausgezeichnet, anstatt Präventionsarbeit und Überlebenshilfen in den Mittelpunkt zu stellen. Die GAL will dieser Politik, die die vielfältigen Ursachen für Sucht in … | 2007/09/04 | Beschluss, LA | Sicherheit, Verbraucherschutz | 2007-09-04 11:48:13 |
| Hamburgs Verkehr zivilisieren und das Klima schützen: City-Maut einführen, Umweltzone schaffen | PDF Datei Hamburg muss auch im Sektor Verkehr ehrgeizige Klimaschutzziele setzen. 25% des CO2-Ausstoßes resultieren aus dem Verkehr in der Stadt. Der Verkehrssektor muss seinen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Zur Erreichung mess- und fühlbarer Fortschritte sowohl im Hinblick auf … | 2007/09/04 | Beschluss, LA | Mobilität, Umweltschutz | 2007-09-04 11:44:55 |
| Hamburg – natürlich grün! | PDF Datei Hamburg ist reich an Natur und Grünflächen. Dieser Reichtum ist nicht nur die Grundlage für die hohe Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt, sondern nimmt uns auch in die Verantwortung, unsere Naturschätze und die Artenvielfalt in Hamburg auch für … | 2007/06/06 | Beschluss, LA | Naturschutz, Stadtentwicklung, Stadtgrün | 2007-06-06 11:40:49 |
| Giftmülltransporte aus Australien nach Deutschland und durch Hamburg | PDF Datei Nach Angaben des Bundesumweltministeriums existieren zwischen einem australischen Unternehmen und mehreren deutschen Firmen Verträge über die Entsorgung von 60.000 Fässern Hexachlor-Benzol-haltigen Abfällen in Deutschland. Das Material lagert derzeit in Giftfässern im Hafen von Sydney. Es fiel bei der … | 2007/06/05 | Beschluss, LA | Umweltschutz | 2007-06-05 11:43:11 |
| Hafen & Mehr: Hamburgs Hafen entwickeln, Verkehrsinfarkt verhindern, Stadtentwicklung ermöglichen und Umwelt schützen | PDF Datei Hamburg ist nicht nur Hafen – Neue Impulse für Hamburgs Mitte Der Hafen boomt. Hamburg profitiert damit vom globalen Welthandel und dem steigenden Containerumschlag. Wir Hamburger Grüne sind weder gegen den Hafen, noch wollen wir sein Wachstum verhindern. … | 2007/02/20 | Beschluss, LA | Hafen, Klimaschutz, Stadtentwicklung, Umweltschutz, Verkehr, Wirtschaft | 2007-02-20 11:37:48 |
| Kreative Stadt: Senatspolitik gefährdet die Elbphilharmonie | PDF Datei Der Landesausschuss der GAL stellt fest: In ihrem Bürgerschaftswahlprogramm von 2004 hat die GAL angekündigt: „Die GAL unterstützt den Bau einer Musikhalle auf dem Kaispeicher A nach dem Entwurf von Herzog/de Meuron.“ Das geschah damals vor dem Hintergrund, … | 2007/02/07 | Beschluss, LA | Hafen, Stadtentwicklung | 2007-02-07 11:36:06 |
| Mobilität im Kernbereich Hamburg | PDF Datei 1. Der Landesausschuss begrüßt, dass die Fraktion ein Diskussionspapier zur Mobilität für Hamburg vorgelegt hat und in die innerparteiliche Diskussion einbringt. 2. Das Thema Mobilität im Kernbereich von Hamburg ist ein Thema mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit. Parlamentarische Initiativen … | 2006/12/05 | Beschluss, LA | Mobilität | 2006-12-05 12:19:12 |
| Beschluss zur Elbphilharmonie | PDF Datei Die GAL Hamburg kritisiert, dass die Kosten der Elbphilharmonie so dramatisch angestiegen sind. Der CDU-Senat hat bei der ersten Präsentation des Elbphilharmonie-Projektes die Gesamtkosten schön gerechnet und in der Konkretisierungsphase die Kontrolle über die Kostenentwicklung verloren. Angesichts der … | 2006/12/05 | Beschluss, LA | Bauen, Hamburg | 2006-12-05 12:17:28 |
| Debatte über Verkehrspolitik | PDF Datei 1. Der Beschluss der Kreismitgliederversammlung des KV Mitte vom 14.9.2006 wird in die inhaltliche Ausgestaltung der Debatte über die zukünftige Verkehrspolitik der GAL Hamburg eingebracht. 2. Der Landesausschuss beschließt einen verbindlichen Zeitplan und eine Organisationsstruktur für diese Debatte … | 2006/12/05 | Beschluss, LA | Mobilität, Verkehr | 2006-12-05 12:14:36 |
| Barrierefreiheit | PDF Datei Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist eines unserer vordringlichen politischen Ziele. Trotzdem unternehmen wir in diese Richtung noch nicht alle Anstrengungen, die wünschenswert wären. Immer noch grenzen auch wir Menschen aus oder es unterlaufen uns Fehler, wie … | 2006/10/10 | Beschluss, LA | Barrierefreiheit, Demokratie, Inklusion | 2006-10-10 12:12:48 |
| Schutz vor Passivrauchen | PDF Datei Rauchen schädigt nicht nur die Raucherinnen und Raucher, sondern auch viele Menschen, die bewusst auf das Rauchen verzichten. Neben der massiven Einschränkung der Lebensqualität, der diese Menschen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens durch den blauen Dunst ausgesetzt … | 2006/06/20 | Beschluss, LA | Gesundheit, Verbraucherinnenschutz | 2006-06-20 12:01:26 |
| Zweites Gesetz zur Reform der Bezirksverwaltung | PDF Datei Ausgangslage Mit dem Ziel die Bezirke zu verkleinern, die Aufgaben von Land und Bezirken zu entflechten sowie eine zweistufige Verwaltungsorganisation einzuführen, wollte der Senat eine große Bezirksverwaltungsreform nach der Neuwahl 2004 umsetzen. Nach Vorlage des Senatskonzeptes wurde deutlich, … | 2006/06/20 | Beschluss, LA | Bezirke | 2006-06-20 11:58:45 |
| Weniger Staub, mehr Gesundheit für Hamburg | PDF Datei Die Belastung der Luft mit feinen Staubpartikeln (PM 10) ist auch in Hamburg ein gravierendes Problem, das die Gesundheit und Lebensqualität sehr vieler Menschen beeinträchtigt. In der Stresemannstraße wurden die derzeit geltenden Tagesgrenzwerte in den Jahren 2002 und … | 2006/05/03 | Beschluss, LA | Gesundheit&Pflege, Klimaschutz | 2006-05-03 12:31:39 |
| Antrag des Landesvorstandes zur programmatischen Arbeit der GAL bis 2008 | PDF Datei Der Landesausschuss der GAL Hamburg hat am 26. Oktober 2004 den Beschluss über den Docknachfolgeprozess „Ökologisch-moderne, soziale Politik für die Metropole Hamburg“ gefasst. Der in der Zwischenzeit in „Hamburg 2020 – kreativ – sozial – neue Jobs“ unbenannte … | 2006/04/25 | Beschluss, LA | Partei | 2006-04-25 11:56:41 |
| Berechnung und Höhe des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II | PDF Datei Der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beträgt derzeit 345€. Das Verfahren der Regelsatzberechnung orientiert sich am tatsächlichen Ausgabeverhalten des ärmsten Fünftels der nach ihrem Nettohaushaltseinkommen geordneten Einpersonenhaushalte (ohne … | 2006/04/25 | Beschluss, LA | Soziales | 2006-04-25 11:54:24 |
| Verwendung der Mittel des Land- Bezirke-Fonds in 2006 | PDF Datei Es werden folgende gemeinsame Projekte für den Land-Bezirke-Fonds im Jahre 2006 vorgeschlagen: 1. Projektgruppe Wahlrecht und Strukturreform 2006 2. IT-Projekt Mitgliederverwaltung (SHERPA) 3. Kinospot 20 Jahre Tschernobyl 4. Gemeinsame Schulung Kreisgeschäftsführerinnen 5. Anzeigenschaltung HIZ (Hamburger Initiativen Zeitung) 6. … | 2006/04/25 | Beschluss, LA | Haushalt&Finanzen | 2006-04-25 11:50:32 |
| „Hauptsache Gebühren!“ – GAL kritisiert CDU-Pläne zur Einführung von Studiengebühren | PDF Datei Die Pläne der CDU zur Einführung von Studiengebühren in Hamburg sind konzeptlos und inakzeptabel. Die wesentliche Frage nach einer sozialverträglichen Abfederung von Studiengebühren wird nicht beantwortet. Kreditmodelle, Stipendien und Bonussystem sind nicht in Sicht. Dies ist gesellschaftspolitisch fatal, … | 2005/03/01 | Beschluss, LA | Bildung, Hochschule | 2005-03-01 12:20:57 |
| Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2001 | PDF An Hamburg arbeiten! Inhaltsübersicht: Präambel: An Hamburg arbeiten! In Hamburg leben Für Hamburg sozial handeln In Hamburg haushalten In Hamburg aufwachsen In Hamburg lernen und forschen In Hamburg arbeiten Frauen und Männer: Der andere Blick Hamburg ist offen Nachhaltigkeit? … | 2001/09/23 | Allgemein, Wahlprogramm | Partei, Wahl | 2001-09-23 14:32:40 |
